neuer Wirtschaftsplan - ab wann ändern sich die Vorauszahlungen?

[gyndae]

Hallo,

ich besitze eine Eigentumswohnung, die von einer Hausverwaltung betreut wird. Wir haben unsere ETV immer recht spät im Jahr, meist wird es Sommer. In früheren Jahren lief das immer so:

Auf der ETV wurde ein neuer Wirtschaftsplan für das laufende Jahr beschlossen. Geänderte Vorauszahlungen waren dann rückwirkend zum 1.1. fällig. War die Vorauszahlung nach dem alten Wirtschaftsplan z.B. 125,- EUR und wurde dann im August ein neuer WP mit 150,- beschlossen, so war die Differenz von 25,- von Januar bis Juli nachzuzahlen.

Bei der ETV im Jahr 2005 meinte dann der Verwalter, daß eine Gerichtsentscheidung gibt, wonach geänderte Vorauszahlungen entsprechend einem neuen WP erst ab dem Tag der Beschlußfassung gelten, nicht rückwirkend. Das wurde auch so gehandhabt. Der aktuelle WP gilt dann so lange, bis ein neuer beschlossen wird.

Soweit, sogut. In diesem Jahr haben wir einen neuen Verwalter, wir haben - wieder im Sommer - einen neuen WP für 2006 genehmigt....und nun berechnet der Verwalter die neuen Vorauszahlungen rückwirkend zum 1. Januar. Wie sieht es denn nun rechtlich aus, ab wann sind geänderte Vorauszahlungen zu leisten? Ab dem Tag der Beschlußfassung oder rückwirkend? Oder muß es im letzteren Fall ausdrücklich auf der ETV so beschlossen werden? Und wenn es so beschlossen wurde, die Rechtssprechung aber anders urteilt: was zählt denn dann?

 

[Martens]

moin,

zwei Aspekte ergeben sich für mich:

1. gibt es ein Wirtschaftsjahr, das legt die Teilungserklärung fest oder es hat sich ergeben, meist ist es für die WEG das Kalenderjahr, aber Abweichungen sind möglich.

Ein Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr macht nur Sinn, wenn innerhalb des Jahres die Summe der einzelnen Vorauszahlungen auch das geplante Volumen ergibt.

Das bedeutet, daß entweder die Zahlungen rückwirkend gelten, oder aber ab dem nächsten ersten, dann aber entsprechend erhöht.

Beispiel:
WP-Volumen steigt um 10 Prozent, also erhöhen sich die monatlichen Vorauszahlungen um 10 Prozent, rückwirkend ab Beginn des Wirtschaftsjahres.

Will man das nicht, hat die Versammlung im Juni und will erst ab Juli die Vorauszahlungen anpassen, erhöhen sich die verbleibenden sechs Vorauszahlungen um jeweils 20 Prozent, damit das Gesamtvolumen des Wirtschaftsplanes zusammenkommt.

2. ist die übliche Vorgehensweise die, daß ein neuer Wirtschaftsplan auf den Zahlen des vorangegangenen Jahres erstellt wird. So kommt es, daß man immer im laufenden Wirtschaftsjahr ist, wenn über den Plan des aktuellen Jahres beschlossen wird und sich immer eine auch die Vergangenheit betreffende Änderung ergibt.

Ich halte das für kein Problem, kenne auch kein entsprechendes Urteil - was nicht heißen muß, daß es das nicht gibt.

Letztlich muß man sich darüber im klaren sein, daß der Verwalter nur mit dem Geld wirtschaften kann, daß ihm die Eigentümer zur Verfügung stellen. Sollen aber bestimmte Aufgaben erledigt werden, muß das Geld aufgebracht werden, über erhöhte Vorauszahlungen, über eine einmalige Nachbelastung oder über Sonderumlage.

Es ist für mich kein juristisches Problem zu sehen, über die Verfahrensweisen kann man natürlich diskutieren.

hoffe geholfen zu haben
Christian Martens