neues BGH-Urteil Sonderkündigungsrecht

Dieses Thema im Forum "Kündigung" wurde erstellt von Mummel, 10.06.2011.

  1. Mummel

    Mummel Neuer Benutzer

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    Hallo liebe Community,

    wie der Überschrift zu entnehmen, soll es um das Sonderkündigungsrecht nach §573 a gehen.
    Mit dem BGH-Urteil vom November 2010 im Hinterkopf, stellt sich mir eine Frage wie es nun konkret Anwendung findet.
    Mal angenommen, ein Mieter bewohnt die Wohnung im EG und der Vermieter nutzt eine im 1.OG und eine im DG. Alle Wohnungen haben Küche, Bad, Klingel, Briefkasten, Wohnungstüre und sind über ein Treppenhaus verbunden.

    Kann der Vermieter den Mieter nun nach §573a kündigen? Liegen 3 Wohnungen vor, oder da der Vermieter die im 1. OG und DG nutzt nur zwei?

    Spielt es dabei eine Rolle, ob der Vermieter schon bei Mietvertragbeginn im 1.OG und DG wohnt, oder wie im BGH-Urteil erst nach dem Mieter eingezogen/sich vergrößert hat?

    Ich hoffe ihr könnt mir helfen Klarheit in diese Sachlage zu bringen.

    Viele Grüße

    Mummel
     
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  3. #2 Christian, 14.06.2011
    Christian

    Christian Gesperrt

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    Hallo Mummel,

    ich habe das Urteil leider nicht im Hinterkopf. Wie wäre es, wenn du uns ein bisschen mehr Input gibst?

    Gruß,
    Christian
     
  4. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    BGH, Urteil vom 17. November 2010 - VIII ZR 90/10

    Kurz auf den Punkt gebracht: 3 Wohnungen bleiben auch dann 3 Wohnungen, wenn der Vermieter 2 selbst nutzt.

    Damit sind die Voraussetzungen für die erleichterte Kündigung nach § 575a BGB nicht erfüllt.
     
  5. #4 pollingjb, 22.06.2011
    pollingjb

    pollingjb Neuer Benutzer

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    erleichterte Kündigung

    Hi,

    jetzt bin ich doch etwas verwirrt.
    Wir wohnen in einem Zweifamilienhaus. Unten wohnen wir, oben unsere Mieter. Es sind zwei Wohnungen, mit Treppenhaus verbunden.
    Da kann ich doch ohne Grund kündigen, oder nicht?
    Gruß
    Jürgen
     
  6. #5 Soontir, 22.06.2011
    Soontir

    Soontir Erfahrener Benutzer

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    Ja kannst du, ausser du hättest zwei alte Wohnungen zu einer zusammengefasst, nachdem dein Mieter eingezogen ist.
     
Thema: neues BGH-Urteil Sonderkündigungsrecht
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