Nicht genehmigte Untermiete

Dieses Thema im Forum "MV - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von Gast, 09.10.2015.

  1. Gast

    Gast Gast

    Hallo,

    ich bin neu hier und hoffe dass mein Thema hier richtig positioniert ist. Wenn nicht bitte Bescheid sagen...

    Status:
    Meine Mutter ist Vermieterin eines 8-Parteien-Hauses in dem ich auch wohne.

    Vorgeschichte:
    Ein Mieter der mit Freundin und Kind hier wohnt (beide haben den Mietvertrag unterschrieben) hat uns letztens eine Kündigung geschickt. Ein Gespräch mit ihm ist bis heute nicht zustande gekommen. Er hätte nie Zeit.

    Diese Kündigung haben wir abgelehnt, da die Freundin nicht unterschrieben hatte.

    Zur Begründung erklärte er per SMS dass er vom Arbeitgeber weit weg versetzt worden wäre und sich dorthin ummelden müsste, da er vom Arbeitgeber eine Wohnung gestellt bekommen würde.

    Meiner Meinung nach totaler Quatsch, man darf sich doch einen Erst- und Zweitwohnsitz zulegen. Außerdem wäre mir neu, dass ein Arbeitgeber jemanden zur Ummeldung "zwingt". Auf jeden Fall blieb bei uns der fade Beigeschmack, dass sie irgendeinen Schmuh vorhatten...

    Nun passiert folgendes:

    Ich gehe an meinen Briefkasten und öffne die Post. Da hat sich ein Brief von denen mir verirrt, was ich erst nach dem Öffnen feststellte.

    Darin eine Gehaltsabrechnung seines Bruders, der weder im Mietvertrag steht noch dort gemeldet ist (bei der Stadt nachgefragt).

    Nun fragen wir uns - können wir Abmahnung oder Kündigung aussprechen wegen nicht genehmigter Untermiete? Wenn der Arbeitgeber schon eine falsche Adresse hat, dann doch auch das Finanzamt und Co, oder?

    Vielen Dank jetzt schon für Tipps, Ideen und Gedanken.
     
  2. AdMan

    Schau mal hier in diesem Ratgeber. Dort findet man viele Antworten!

    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
  3. #2 BHShuber, 09.10.2015
    BHShuber

    BHShuber Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    12.12.2013
    Beiträge:
    2.391
    Zustimmungen:
    677
    Ort:
    München
    Hallo,

    das was dir da zur Verfügung steht ist allenfalls ein Indiz dafür, dass er seinen Bruder dort wohnen lässt, wenn dem so ist, ist das keine unerlaubte Untervermietung, vielleicht lässt der Bruder lediglich nur die Post dorthin schicken, wäre möglich. lies das hier bitte:

    http://www.rae-heckert.de/mietrecht/angehörige/besuch

    Nicht nur dass das Postgeheimnis nun verletzt wurde und du dich mit öffnen fremder Post angreifbar machst, ist es sehr unvorteilhaft, Verdach, Indiz und Vermutungen anzustellen über etwas was du nicht weist.

    Als Vermieter hast du das Recht die Wohnung nach vorheriger Ankündigung und zu annehmbaren Zeiten zu besichtigen, das würde ich auch machen um erst einmal ein Bild von den Verhältnissen dort zu haben, bevor man einfach losballert.

    Gruß

    BHShuber
     
  4. #3 Gast, 09.10.2015
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 12.10.2015
    Gast

    Gast Gast

    Hi,

    ich verstehe die Anmerkung mit dem Postgeheimnis, aber ich kann doch wirklich nichts dafür, wenn ich den Brief schon geöffnet und mich dann gewundert habe was das ist.

    Danke für den Link. Er ist sehr interessant!

    Allerdings habe ich auch das hier gefunden:

    1 Enge Familienangehörige

    Zu den engen Familienangehörigen zählen der Ehegatte, die gemeinsamen Kinder und die Stiefkinder, unter Umständen auch die Enkel. Die Geschwister eines Mieters werden dagegen nicht zu den engeren Familienangehörigen gerechnet.

    Liebe Grüße
     
  5. #4 BHShuber, 09.10.2015
    BHShuber

    BHShuber Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    12.12.2013
    Beiträge:
    2.391
    Zustimmungen:
    677
    Ort:
    München
    Hallo,

    es ist immer sehr schlecht wenn man sich als Vermieter in eine angreifbare Situation bringt.

    Mach das so wie geschrieben, teile dem Mieter mit, das du die Wohnung besichtigen möchtest mit mehreren Terminen zur Auswahl und mach dir selber einen Eindruck von den Gegebenheiten in der Wohnung.

    Gruß

    BHShuber
     
  6. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    16.07.2005
    Beiträge:
    3.747
    Zustimmungen:
    61
    Bei einer unerlaubten Gebrauchsüberlassung an Dritte und ergebnisloser Abmahnung kann das Mietverhältnis nach § 543 Abs. 2 Nr. 2 BGB fristlos gekündigt werden.
    Dass ich nicht den Begriff "Untervermietung" verwende sondern "Gebrauchsüberlassung an Dritte" hat gute Gründe.

    Zunächst einmal sollte man sich die Frage stellen, ob eine Untervermietung überhaupt vorliegt oder ob der Sachverhalt abschließend beschrieben ist und lediglich Post für einen Dritten ankommt.
    Dann sollte man sich als nächstes auch die Frage beantworten, warum reflexartig und ohne jegliche Kenntnis der Verhältnisse über Untermiete gesprochen wird und nicht über Gebrauchsüberlassung.
    Auch wenn es sich nach Haarspalterei anhört. es könnte sich als nützlich erweisen zu wissen, wovon man redet.
    Das folgende Szenario ist vorhersehbar: eine Abmahnung - hoffentlich mit Aufforderung zur Unterlassung und Kündigungsandrohung - wegen unerlaubter Untervermietung wird vom Mieter ebenso ignoriert wie die nachfolgende Kündigung. Im anschließenden Räumungsverfahren trägt der Mieter vor, dass es zu keinem Zeitpunkt eine Untervermietung gegeben hätte. Der Dritte habe nämlich keine Miete zu zahlen. In der Folge wird die Klage abgewiesen und der Vermieter lamentiert - z.B. hier - über die Ungerechtigkeit der Welt. Dabei handelt es sich letztlich um nicht mehr und nicht weniger als eigene Dummheit... vor der man hoffentlich durch einen Anwalt bewahrt wird.

    Ohne Erlaubnis des Vermieters ist jede Gebrauchsüberlassung an Dritte unzulässig. Nachzulesen in § 540 BGB. Vermietung ist nur eine mögliche Form der Gebrauchsüberlassung, nämlich gegen Entgelt. Eine unentgeltliche Gebrauchsüberlassung kann keine Vermietung sein, ist aber gleichwohl ohne Erlaubnis des Vermieters unzulässig.
    Nicht als Dritte gelten Ehegatten und direkte Familienangehörige. In diesen Fällen ist eine Erlaubnis nicht erforderlich. Wer noch als direkter Familienangehöriger anzusehen ist, ist nicht endgültig geregelt. Sicher gilt das für Eltern und Kinder. Ich würde Großeltern und Enkel auch noch dazu zählen. Bei Geschwistern wird es aber schon grenzwertig.
    In der Entgegennahme von Post für einen Dritten wird man keine Gebrauchsüberlassung sehen können. Das ist aber lt. Sachverhalt das einzige "Vergehen" des Mieters.
     
    Syker und BHShuber gefällt das.
  7. #6 BHShuber, 09.10.2015
    BHShuber

    BHShuber Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    12.12.2013
    Beiträge:
    2.391
    Zustimmungen:
    677
    Ort:
    München
    Hallo, dann hast aber den Inhalt der verlinkten Seite nicht richtig gelesen:

    Zitat:
    Was sind nächste Angehörige?


    Das sind in jedem Fall die Ehegatten, die Kinder, Nichten und Neffen sowie auch Hausange- stellte und möglicherweise das Pflegepersonal für den Mieter selbst.


    Ebenfalls gehören dazu die Geschwister des Mieters sowie die Eltern des Mieters.


    Die Gerichte haben vereinzelt auch entschieden, dass ein Schwiegersohn wie auch die Tochter und die Enkelkinder sowie der Schwager aufgenommen werden darf, wenn eine persönliche enge Bindung bestehen würde.


    Vergleiche Amtsgericht Limburg WuM 1989, 372; Amtsgericht Koblenz WuM 1989, 175; Landgericht Hamburg WuM 1997, 177; BGH WuM 2009, 294.


    Der Mieter muss die Aufnahme der Personen gegenüber dem Vermieter anzeigen und es darf auch keine Überbelegung durch die Aufnahme der nächsten Angehörigen vorliegen. Eine Zustimmung des Vermieters ist nicht notwendig.

    Noch ein Link:

    http://www.mietrechtslexikon.de/a1lexikon2/f1/familienangeh.htm

    Gruß

    BHShuber
     
  8. #7 Pharao, 09.10.2015
    Zuletzt bearbeitet: 09.10.2015
    Pharao

    Pharao Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    24.01.2012
    Beiträge:
    7.861
    Zustimmungen:
    508
    Hi yludwig,

    "ablehnen" kann man eine Kündigung nicht, aber man kann darauf Hinweisen, das diese Kündigung so eben nicht gültig ist.

    Vorsicht, nur weil du das nicht kennst, bedeutet das noch lange nicht das dies Quatsch seinen muss. Zum Bespiel gibt es bei der Berufsfeuerwehr so eine Regelung, das der Wohnsitz vor Ort bzw. innerhalb eines bestimmten Radius seinen muss. Ob`s sowas in anderen Berufsfeldern auch gibt, das kann ich dir zwar nicht sagen, aber möglich ist es m.E. durchaus. Zumal der AG hier m.E. die besseren Karten hat mit Forderungen stellen an seine AN, gerade wenn der neue Standort wirklich "weiter weg" ist.

    Desweiteren, einen Erstwohnsitz (bzw. eine ladungsfähige Anschrift) muss m.E. eigentlich jeder haben. Sogar Obdachlose die Leistungen beziehen wollen/müssen, haben sowas. Zudem ist klar definiert, wann was ein Erstwohnsitz ist und wann was als Zweitwohnsitz zählt. Da aber in manchen Städten der Zweitwohnsitz nicht umsonst ist, erklärt das evtl. auch, warum manche ungern sich einen Zweitwohnsitz zulegen. Denn grundsätzlich darfst du soviele Zweitwohnsitze anmelden, wie du lustig bist.

    Will der Mieter (inklusiv Familie?) hier tatsächlich den ausziehen :? Ich mein, dann macht es doch jetzt keinen Sinn, hier zwanghaft Kündigungsgründe zu suchen a`la unerlaubte Untervermietung!

    Ich mein, was passiert hier im schlimmsten Fall mit dieser ungültigen Kündigung vom Mieter:?
    • einmal zieht der Mieter aus und übergibt dir die Mietsache - deswegen wird die Kündigung vom Mieter auch nicht gültiger. Stattdessen ergeben sich hier i.d.R. automatisch dann auch gültige Kündigungsgründe für dich (weil i.d.R. der Mieter dann die Mietzahlungen einstellt) + das du hier ggf. noch weitere Forderungen* stellen kannst.
    • und beim anderen mal zieht der Mieter eben nicht aus, dann bleibt eben das Mietverhältnis weiter bestehen. Und auch wenn ein Partner dann dort nicht mehr seinen Hauptwohnsitz hat bzw. nicht mehr dort wohnen sollte, so bleibt er weiter Vertragspartner mit allen Rechten & Pflichten.
    *) Wie immer bei Forderungen, sollte man natürlich auch im Blick haben, ob es im Fall der Fälle was beim Mieter zu holen gibt. Ansonsten kann es hier ggf. Sinnvoll sein, einfach die ungültige Kündigung zu "akzeptieren" und gut ist. Du darfst hier nämlich nicht vergessen, streiten vor Gericht bedeutet auch für dich Zeit & Ärger - ganz egal wie es ausgeht.

    Also das mit der Post im Zusammenhang mit "ich will den Mieter raus haben" würde ich mal ganz schnell vergessen, denn das kann ansonsten ein doofes Nachspiel für dich haben, auch wenn das mit der Post ausversehen war. Klar, ohne diesen Post wirst du dich wieder etwas schwerer tun, hier überhaupt zu Belegen, das der Bruder hier nicht mehr als Besucher zählt (falls er überhaupt dort wohnt, denn Post kann ich mir überall hinschicken lassen - das ist nicht verboten).

    Aber gehen wir zur unerlaubten Untervermietung. Einmal kann diese durchaus erlaubt sein (also wo du deine Zustimmung geben musst bzw. wenig dagegen machen kannst), wenn zB diese Person zum engeren Familienkreis gehört oder wenn der Mieter darlegen kann, das er ein berechtigtes Interesse an einer Untervermietung hat. Hierzu gibt es bestimmte Voraussetzungen die der Mieter erfüllen muss und das kann hier durchaus auch gegeben sein mit dem berechtigtem Interesse! Denn immerhin verändern sich hier die finanziellen Verhältnisse des Mieters während dem Mietverhältnis

    Ansonsten, auch wenn hier eine Unerlaubte Untervermietung vorliegen würde, so rechtfertigt das m.E. nicht gleich eine Kündigung deinerseits. Also m.E. kommst du mit dem Weg hier auch nicht wirklich weiter, gerade wenn der Mieter inklusiv Familie eh freiwillig jetzt ausziehen will. Das hier wäre höchstens eine Option, wenn der Mieter weiter dort wohnen bleibt und man ihn zwanghaft raus haben will (oder wenn der Mieter hier die komplette Wohnung nun Untervermieten möchte, denn dazu muss man nie seine Zustimmung geben). Ob man nun damit durchkommt, das ist hier alles ungewiss - da wir keine Einzelheiten kennen.
     
  9. Andres

    Andres
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    04.09.2013
    Beiträge:
    6.709
    Zustimmungen:
    1.248
    Warum zur Hölle macht man sich das Leben so kompliziert? Der Mieter will raus, ihr wollt ihn wohl auch loswerden - da muss doch eine Einigung möglich sein, mit der alle leben können.


    Wie Pharao schon ausgeführt hat, kann man Kündigungen nicht ablehnen. Zumindest eine Sache macht der Mieter richtig: Er verschwendet seine Zeit nicht mit Gesprächen über eine Sache, die sowieso nicht zu ändern ist.

    Warum macht ihr nicht das Naheliegende? Sagt oder schreibt dem guten Mann, dass seine Freundin die Kündigung auch noch unterschreiben muss. Wenn es für eine Kündigung zum gewünschten Vertragsende zu spät ist, könntet ihr auch einen Aufhebungsvertrag anbieten, sofern das für euch problemlos machbar ist. Alternativ ist die Kündigung hinfällig und der Mieter muss eben zum nächstmöglichen Termin neu kündigen - er weiß jetzt ja, wie das geht.
     
  10. #9 Glaskügelchen 2, 10.10.2015
    Glaskügelchen 2

    Glaskügelchen 2 Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    08.06.2015
    Beiträge:
    472
    Zustimmungen:
    62
    Aber nur, wenn tatsächlich beide Mieter aus dem Vertrag wollen und nicht nur einer, und so hatte ich das verstanden. Vielleicht will sich der Mieter auch nur die Zweitwohnsitzsteuer sparen, die teilweise nicht ganz gering ist.
     
  11. Nanne

    Nanne Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    06.02.2014
    Beiträge:
    4.352
    Zustimmungen:
    734
    Ein Obdachloser, der Leistung bezieht, muß eine Adresse/Wohnsitz angeben, die da wäre z.B. "Donnersberger Brücke, gleich am Eingang, oder Hauptbahnhof links". Ganz ohne Spass, es würde mich interessieren.
     
  12. #11 Pharao, 10.10.2015
    Zuletzt bearbeitet: 10.10.2015
    Pharao

    Pharao Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    24.01.2012
    Beiträge:
    7.861
    Zustimmungen:
    508
    Hi Nanne,

    ganz einfach, offizielle Adresse ist dann i.d.R. das Obdachlosenheim (oder sonstige Einrichtungen dieser Art), auch wenn derjenige dann unter der Brücke nächtigt. Desweiteren wird vom JC bzw. Sozialamt in den Fällen gelegentlich das Geld dann auch nur wöchentlich ausbezahlt, was derjenige dann auch vor Ort in Bar abholen kann.
     
  13. Nanne

    Nanne Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    06.02.2014
    Beiträge:
    4.352
    Zustimmungen:
    734
    Hallo., Pharao

    Das wollte ich nur genau wissen, wo ich hin muß um mein Taschengeld abzuholen, wenn es mal so weit ist.:005sonst:
     
    BHShuber gefällt das.
  14. #13 Notwendges Übel, 11.10.2015
    Notwendges Übel

    Notwendges Übel Gast

    So wie ich das verstanden habe will der Mieter ausziehen und seine Freundin zurücklassen und sie solle alleinige Mieterin der Wohnung sein.....was der Vermieter nicht unbedingt gut findet.

    Ich habe einen Mieter, der seine "Freundin" samt Kinder aufgenommen hat und ich bin heilfroh das sie nicht im Mietvertrag steht. Seit sie im Haus wohnt bringt sie Unruhe ins Haus.....beschuldigt Mitmieter Wäsche von der Leine zu stehlen, baut ein Schuhregal im Treppenhaus auf - bestückt mit locker einem Duzend Schuhen darauf und drumherum so dass man wie eine Elfe tanzen können muß um darum herum zu kommen.....und viele "Gags" mehr)
    Wenn "er" auszieht darf er seine "Freundin" gerne mitnehmen.....das Wort "Freundin" schreibe ich in Anführungsstrichen seit ich einmal im Treppenhaus war als er von der Arbeit heimkam. Er muß die Türklinke noch in der Hand gehabt haben als das Keifen losging. Der kommt bestimmt nicht gern nach Hause.....

    .....ganz ohne Kristallkugel....ich glaube nicht das der junge Mann das lange mitmacht.

    Wie gesagt, wenn er Kündigt zieht die Dame mit aus.
     
  15. Pharao

    Pharao Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    24.01.2012
    Beiträge:
    7.861
    Zustimmungen:
    508
    Hi,

    solange der Fragesteller sich dazu nicht äußert, werden wir wohl nur weiter rumraten können, wie das nun gemeint seinen könnte.

    Das bringt dem Fragesteller jetzt mal recht wenig, denn sein Fall ist einfach anders.
     
  16. GSR600

    GSR600
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    04.10.2011
    Beiträge:
    1.440
    Zustimmungen:
    350
    Ort:
    Stuttgart
    Da gibt es etwas nettes nennt sich Brandschutzschau, danach auffordern das Hindernis im Fluchtweg sofort zu entfernen.
     
    ImmerPositiv gefällt das.
  17. #16 ImmerPositiv, 03.11.2015
    ImmerPositiv

    ImmerPositiv Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    14.10.2015
    Beiträge:
    1.062
    Zustimmungen:
    320
    Ganz genau, darauf weisen wir auch hin wenn etwas im Hausflur deponiert wird dass es schlimmstenfalls Fluchtwege gefährlich macht oder auch ggfls. auch noch mit in Brand geraten kann bzw. zu Stolperfallen werden können.

    Das verstehen die meisten (nicht alle) wenn man sie für die zusätzliche Gefahren sensibilisiert und die Mieter die es verstanden haben achten meist auch mit drauf dass sie im Fall des Falles bzw. bei Gefahr so schnell es geht aus dem Haus kommen.
     
Thema:

Nicht genehmigte Untermiete

Die Seite wird geladen...

Nicht genehmigte Untermiete - Ähnliche Themen

  1. Kaltwasserzähler für Untermieter falsch montiert und nie abgerechnet

    Kaltwasserzähler für Untermieter falsch montiert und nie abgerechnet: Ein Gewerbemieter wollte vor fünf Jahren einen Teil seines Ladens an ein anderes Gewerbe untervermieten. Dafür sollte einen Kaltwasser für den...
  2. Hausrats- oder Privathaftpflichtvers. für Untermieter-Schäden an Mobiliar?

    Hausrats- oder Privathaftpflichtvers. für Untermieter-Schäden an Mobiliar?: Angenommen ein Untermieter verursacht Schäden an der Einrichtung (Waschmaschine, Möbel) des HauptMieters. Welche Versicherung (sofern sie...
  3. Mieter hat jemanden zur Untermiete

    Mieter hat jemanden zur Untermiete: Hallo Ihr Lieben! Für mich ist dass Thema Vermietung sehr neu. Ich hab die Einliegerwohnung meines Vaters (für welchen ich Betreuer bin da er...
  4. Kranker Untermieter will nicht gehen

    Kranker Untermieter will nicht gehen: Hallo, guten Morgen, ich bin leider in großer Not und am Ende und brauche Hilfe. In meiner Wohnung habe ich als Hauptmieter ein Zimmer...