Niederschlagswasser Garten-/Bauland

Diskutiere Niederschlagswasser Garten-/Bauland im Kaltwasserversorgung Forum im Bereich Betriebs- und Heizkosten; Guten Morgen! Im Jahr 2014 habe ich ein Haus samt Grundstück vermietet. Beim Grundstück handelte es sich bei Mietbeginn um eine große,...

  1. #1 Gretel129, 26.02.2018
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    Guten Morgen!

    Im Jahr 2014 habe ich ein Haus samt Grundstück vermietet. Beim Grundstück handelte es sich bei Mietbeginn um eine große, zugewilderte Fläche, welche die Mieter selbst und auf ihre Kosten angelegt haben. Den bestehenden Brunnen zur Gartenbewässerung haben sie ebenfalls auf ihre Kosten wieder in Betrieb genommen.
    Im Vertrag wurde vereinbart, dass das besagte Grundstück Bestandteil des Mietvertrages und von den Mietern zu pflegen ist.
    Dieser Grundstücksteil ist als Bauland ausgeschrieben, ich mache hiervon jedoch keinen Gebrauch, ein evtl. Verkauf steht auch nicht im Raum.

    Die zuständige Ortsgemeinde verlangt Gebühren für Niederschlagswasser für dieses Grundstück, die Kosten hierfür belaufen sich auf jährlich ca. € 150,-- und wurden von den Mietern bisher auch anstandslos bezahlt.
    Letzte Woche haben sie die NK-Abrechnung von mir erhalten und widersprechen nun rückwirkend den Abrechnungen 2016 + 2017 und fordern eine Rückzahlung der Kosten des Niederschlagswassers für das genannte Grundstück, da sie "kein Bauland angemietet haben und ihnen durch die Pflege der Fläche viel Zeit und Geld verloren geht".

    Wie seht Ihr das? Sind die Kosten von mir tatsächlich zu erstatten?

    Danke vorab für die Hilfe und viele Grüße!
     
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  3. #2 BHShuber, 26.02.2018
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    Hallo,

    ob oder nicht diese Frage würde sich mir bei der Summe nicht stellen, wenn das Mietverhältnis ansonsten harmonisch ist.

    Davon einmal abgesehen, hat der Mieter tatsächlich nur einen Garten gemietet und ich gehe nun mal nicht davon aus, dass die Umlage mietvertraglich vereinbart ist oder überhaupt umgelegt werden kann, wie gesagt ich gehe davon aus, genau wissen tu ich es nicht.

    Gruß
    BHShuber
     
  4. #3 ehrenwertes Haus, 26.02.2018
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    Warum sollte das nicht umlagefähig sein, sofern im Mietvertrag Umlage der Entwässerungskosten vereinbart wurde.
    Meist steht das als Hinweis auf die BetrKV drin.

    Niederschlagswasser kann nach § 2 Nr. 3 BetrKV umgelegt werden.
    Dabei spielt es keine Rolle, ob das angemietete Grundstück Bauland oder Garten ist, sonder nur wieviel der Fläche versiegelt ist.

    Frage deinen Miter doch mal, warum er das Regenwasser, das auf dem Hausdach, den Zugweg zum Haus, Garage oder was er sonst an bebauten Flächen landet, nicht zahlen will.
    Ich denke ohne Dach und Regenrinne, dafür mit ökologisch bestimmt wertvoller Regendusche im Obergeschoß, wäre dein Mieter bestimmt nicht glücklicher.
     
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  5. #4 immobiliensammler, 26.02.2018
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    Ich kann mir nicht vorstellen, dass für ein Gartengrundstück (egal ob Bauland oder nicht) überhaupt Gebühr für Niederschlagswasser anfällt. Egal in welcher Gemeinde kenne ich es nur so, dass hier die "versiegelte Fläche" ermittelt wird und danach die Gebühr berechnet wird.

    Ich würde zunächst mit dem Rechnungssteller (Gemeinde, Zweckverband o.ä.) Rücksprache nehmen und mir erklären lassen ,auf welcher Basis diese Gebühr genau berechnet wird.

    Sollte in Eurer Gemeinde tatsächlich auch für nichtversiegelte Flächen Niederschlagswasser berechnet werden, dann wäre es aber egal, ob das Bauland oder Gartenland ist, insofern ist die Argumentation der Mieter bezüglich "Bauland" Quatsch!
     
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  6. Andres

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    Außerdem ist die Einspruchsfrist für die Abrechnung 2016 bereits abgelaufen ...
     
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  7. #6 Gretel129, 26.02.2018
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    Danke für die schnellen Antworten!

    Mit der Ortsgemeinde habe ich bereits vor 2 Jahren gesprochen, die Gebühren sind rechtens.

    In der NK-Aufstellung ist das Oberflächenwasser auch explizit aufgelistet.
     
  8. #7 sara, 26.02.2018
    Zuletzt bearbeitet: 26.02.2018
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    nur Interesse halber - Niederschlagswasser für nicht befestigte Flächen?

    Normalerweise sind die Gebühren für Niederschlagswasser, nur für das Regenwasser das von befestigten Flächen, Häusern etc. in den öffentlichen Kanal eingeleitet bzw. daran angeschlossen sind, zu zahlen?

    Also ich kann mir eigentlich nur vorstellen, dass die Berechnung der Gebühr nur für das Regenwasser des Haus und der befestigten Flächen geht???
    Du solltest dir die Berechnungsgrundlage der Gemeinde genau anschauen bzw. erklären lassen.
     
  9. #8 immobiliensammler, 26.02.2018
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    Dann würde ich mir von denen ein Schreiben geben lassen, wie sich die zugrundeliegende Fläche berechnet. Wenn dann nicht explizit ein "Mehrbetrag" für das Bauland ausgewiesen ist dann ist ja alles klar. Der Mieter zahlt das Niederschlagswasser für das Gartenland und nicht etwa deswegen, dass es Bauland ist!
     
  10. Nanne

    Nanne Erfahrener Benutzer

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    In unserer Gemeinde wurden die versiegelten Flächen aus der Luft (Flugzeug) fotografiert und die Eigentümer finanziell mit "Regenwasser" belastet. Fazit: Viele der Eigentümer haben das Regenwasser durch Umstellung auf das Grundstück abgeleitet und man stellte fest, dass das Regenwasser nun in der Kläranlage fehlte. Nun wieder Aktion rückwärts, das Regenwasser wurde sehr billig und manchem Eigentümer lohnt die Umstellung nicht. Wasser wieder, wie zuvor, in die Kläranlage. Ist ja Sache der Kommunen.

    Das frage ich mich auch. Dürfte ein Verständnisfehler sein.
     
  11. #10 BHShuber, 26.02.2018
    BHShuber

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    Hallo,

    so sollte es sein, ist aber jetzt keinerlei Indiz dafür, dass diese Kosten wirksam im Mietvertrag vereinbart sind.

    Gruß
    BHShuber
     
  12. Nanne

    Nanne Erfahrener Benutzer

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    Dann sind wir von der Furzsteuer nicht mehr weit entfernt.:144:
     
  13. dots

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    Ich kenne es (auch) so, dass die Kommune die Abwasserleitungen (mit Frischwasser) spült, weil nicht genug Regenwasser in die Kanalisation gelangt (weil es auf dem eigenen Grundstück (kostenlos) versickert).

    Aber was hat das mit dem Thema dieses Threads zu tun?
     
  14. Duncan

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    es erklärt anekdotenhaft, wie das übliche Prozedere zur Erhebung und als Berechnungsgrundlage abläuft, damit der TE leichter Abweichungen vom üblichem Weg erkennen kann. Das dies nur ein Indiz sein kann hat Nanne durch ihre Einleitung wie es (nicht nur) bei ihr gehandhabt wird klargestellt.
     
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