Niederschlagswasser

Dieses Thema im Forum "Abrechnungs-/Umlagmaßstab" wurde erstellt von Suzuki650, 25.01.2010.

  1. #1 Suzuki650, 25.01.2010
    Suzuki650

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    Hi @All,

    Niederschlagswasser wird bei uns erstmalig abgerechnet. Das ich diese Gebühren an den Mieter weiterberechnen kann ist mir klar, ergibt sich die Frage nach dem Umlagemaßstab. Wasser/Abwasser berechne ich nach Personenzahl. Kann ich diesen Schlüssel dann auch für den Niederschlag nehmen?

    Suzi
     
  2. AdMan

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  3. #2 pragmatiker, 25.01.2010
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    nehmen sie quadratmeter, da kann es keine diskussionen geben.
    ist im vertrag nichts geregelt, sagt das gesetz ohnehin quadratmeter.
     
  4. #3 Suzuki650, 25.01.2010
    Suzuki650

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    Danke für die Anwort pragmatiker. Kannst du mir bitte auch sagen auf Grund welches Paragrafen? Weil ich werde dann auf jedenfall über Personenzahl umrechnen, weil sich der Mieter (2-Fam-haus) damit grundsätzlich bei mir besser steht. Sollte sich M dann überhaupt über die Kosten aufregen....Könnte man ihm zeigen das er sich so besser steht und sich nicht zu beschweren hat.l

    Suzi
     
  5. #4 Kitzblitz, 26.01.2010
    Kitzblitz

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    Mir erschließt sich Hintergrund für die separate Umlage auf den Mieter und damit die Zulässigkeit der Umlage noch nicht so ganz.

    Geht es darum, dass versiegelte Flächen (Dachflächen, Terrassen, Balkonflächen, Wege), die in das Kanalsystem entwässern mit einer Gebühr belegt werden ?

    Meiner Meinung nach müsste eine solche Abgabe in die Grundmiete eingerechnet werden.

    Bei einem bestehenden Mietverhältnis dürfte eine Umlage auf den Miete m.E. nicht so einfach möglich sein. Es müsste wohl eine diesbezügliche Regelungen im Mietvertrag vereinbart sein - doch wer macht das schon, wenn die Gemeinde an solche Gebühren bei Mietvertragsabschluss noch nicht einmal gedacht hatte.

    Der Betrag hat weder mit dem Wasserverbrauch des Mieters noch mit der Grundfläche der Wohnung etwas zu tun. Einen gerechten Umlagemaßstab gibt es nicht.

    Wenn der Vermieter das anfallende Wasser einer Zisterne zuführen würde und den Überschuss im Boden versickern täte (also dem Grundwasser zuführt), könnte die Gemeinde für das Anwesen keine solche Gebühr erheben. Hintergrund für diese Maßnahme soll langfristig die Entlastung der Kläranlagen sein und eine Anhebung des Grundwasserspiegels auf den ursprünglichen Wert, was auch zu einer Senkung von Hochwasserwellen in Flüssen führt (Regenwasser kommt viel langsamer in die sogenannten Vorfluter).

    Der Wohnwert einer Wohnung würde durch den Bau einer Zisterne auch nicht erhöht - damit könnte also auch keine Mieterhöhung begründet werden. Im Umkehrschluss ist es Sache der Vermieters die Gebühr zu zahlen oder bauliche Veränderungen herbeizuführen, deren Kosten er ebenfalls selbst tragen müsste.

    Die Fragestellung ist auf jeden Fall interressant, da es einige Gemeinden gibt, die ein solches System einführen wollen - in vielen Orten gibt es das schon seit Jahren.
     
  6. #5 pragmatiker, 27.01.2010
    pragmatiker

    pragmatiker Erfahrener Benutzer

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    § 556 a Abs 1 Satz 1 BGB
     
  7. #6 Suzuki650, 27.01.2010
    Suzuki650

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    Danke dir pragmatiker!

    Suzi
     
Thema: Niederschlagswasser
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