Niesbrauchrecht

Dieses Thema im Forum "MV - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von kirsti3, 18.09.2014.

  1. #1 kirsti3, 18.09.2014
    kirsti3

    kirsti3 Neuer Benutzer

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    Hallo,
    Ich habe eine sehr dringende Frage!
    Wir wohnen in einem Haus, unser Vermieter hat Nießbrauchrecht. Nun möchte der Eigentümer des Hause, sein Großneffe, Eigenbedarf anmelden und uns hinaus befördern. Unser Vermieter mein, dass er bis zum Tode das Sagen hat. Stimmt das oder gibt es Sonderregelungen was den Eigentümer angeht
     
  2. AdMan

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  3. Andres

    Andres
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    Das geht nicht. Er steht mit euch in keiner vertraglichen Beziehung, kann euch also auch nicht kündigen. Das könnte höchstens euer Vermieter - und dazu muss er erstmal wollen, was für mich ...

    ... nicht unbedingt so klingt. Außerdem ist für eine Eigenbedarfskündigung bei so entferntem Verwandtschaftsverhältnis eine "besondere persönliche Beziehung" erforderlich. Schau dir mal die Urteilssammlung am Ende dieses Artikels genauer an.


    Nein. Der Nießbrauch umfasst nicht nur die reinen Früchte (also die Erlöse aus der Vermietung) sondern gewährt ein recht umfangreiches Verfügungsrecht über die Sache. Der Nießbraucher kann über das Gebäude "innerhalb der Grenzen einer ordnungsmäßigen Wirtschaft verfügen" (§ 1048 BGB). Die Vermietung eines Wohnhauses gehört unzweifelhaft in diesen Rahmen, beim Abriss könnte man vielleicht die Zustimmung des Eigentümers brauchen ...
     
  4. #3 Glaskügelchen, 18.09.2014
    Glaskügelchen

    Glaskügelchen Gast

    So allgemein lässt sich das nicht sagen. Im Rahmen einer Schenkung, und ich vermute, dass es sich darum handelt, kann man alles Mögliche vereinbaren.
    Wichtig wäre auch der Zeitpunkt des Übergangs, wenn die Immobilie verschenkt wurde.
     
  5. Olbi

    Olbi Benutzer

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    Der Zeitpunkt des Überganges und die Vereinbarungen innerhalb des Niesbrauches ist für den Mieter aber mal so was von uninteressant. Ganz einfach deshalb, weil es auf das bestehende Mietverhältnis keinen Einfluss hat.

    Der Mitvertrag besteht zwischen dem Vermieter, der nicht Eigentümer sein muss, und dem Mieter. Ein Vertragsverhältnis zwischen Eigentümer und Mieter ist hier nicht zu erkennen. Daher kann der Eigentümer keinen Vertrag kündigen, den er nicht geschlossen hat.
    Das funktioniert nur, wenn der Eigentümer Vermieter (bzw. Rechtsnachfolger) wird, z.B. durch Erbschaft oder Niesbrauchsaufgabe.
     
Thema: Niesbrauchrecht
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  2. Muss der Nießbraucher einen Mieter beim Eigentümer melden den Eigentümer anzeigen das ein Mitverhältnis besteht?