Nutzung einer Empore auf eigene Gefahr in der Mietwohnung

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  1. #1 grinse_gremlin, 19.10.2017
    grinse_gremlin

    grinse_gremlin Neuer Benutzer

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    Hallo,

    ich möchte eine Wohnung vermieten, in der sich eine Empore befindet. Diese ist zwar durch ein Geländer gesichert und über eine Holzleiter erreichbar, allerdings kann eine gefahrenfreie Nutzung nicht ganz gewährleistet werden. Ist es möglich, durch eine entsprechende Klausel im Mietvertrag die Nutzung der Empore zu untersagen bzw. "Nutzung auf eigene Gefahr", um eventuelle Haftungsansprüche auszuschließen? Die Empore ist auch nicht in der Wohnungsgröße miteinberechnet.
    Danke schonmal!

    Grüße
    Anne
     
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  3. Andres

    Andres
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    Entspricht diese Empore den vor Ort geltenden baurechtlichen Vorschriften?


    Kaum. Eine solches "Verbot" stellt m.E. einfach nur eine Umgehung des Verbots von Haftungsausschlüssen Leben/Körper/Gesundheit in AGB dar, § 309 Nr. 7a) BGB.


    Spricht etwas dagegen, die Konstruktion geeignet abzusichern und dann ganz gewöhnlich zu vermieten?
     
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