Pattsituation bei ETV Beschlüssen

Dieses Thema im Forum "WEG - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von frankea, 09.12.2012.

  1. #1 frankea, 09.12.2012
    frankea

    frankea Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    09.12.2012
    Beiträge:
    2
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    EA
    Hallo erstmal, ich bin auf euer Forum gestoßen und hoffe nun hier Rat zubekommen.
    Folgende Situation;wir sind 3 WE in einer WE-Anlage mit 4 Eigentumdwohnungen(1 WE hat 2 Wohnungen. In der Teilungserklärung steht jeder Wohnung 1 Stimme zu (Objektprinzip) Jetzt gibt es mit dem WE ärger,der 2 Wohnungen hat(er macht die HO nicht,hat Schaden am Gemeinschaftseigentum verursacht usw.)Ich hatte bisher die Verwaltung gemacht,aber da das WEG nicht mehr zu verwalten ist,da bei Beschlüssen ständig eine Pattsituation entsteht, will ich mir das bei diesem Verwaltungsaufwand nicht mehr antun.Schon bei der Bestellung eines HV gibt es Ärger,die Umstellung der Beschlussmodalitäten, von Objekt auf Miteigentumsanteilen verweigert er,zum 31.12. habe ich meine Verwaltertätigkeit gekündigt.Er nimmt an der außerordentlichen ETV wahrscheinlich nicht teil(Aussage seines Anwalts),er teilt aber schon im Vorfeld mit,gegen die gefassten Beschlüsse Klage zu erheben.Wir wollen aber zum 01.01.2013 einen neue HV bestellen. Wie sollen wir uns verhalten?
    Über sachkundige Ratschläge wäre ich sehr dankbar!
    MfG frankea
     
  2. AdMan

    Schau mal hier in diesem Ratgeber. Dort findet man viele Antworten!

    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
  3. #2 berlinbummel, 11.12.2012
    berlinbummel

    berlinbummel Benutzer

    Dabei seit:
    13.06.2008
    Beiträge:
    61
    Zustimmungen:
    0
    schöne Schei...

    Da ja bisher keiner geantwortet hat, werde ich mich mal dran probieren:
    Ich würde in dieser Situation die Verwaltung auch abgeben. Ist ein undankbarer Job. Aber vielleicht sollte man sich mal mit dem "Mehrheitseigentümer" zusammen setzen, um zu erkunden, was er denn will.
    Das er bei der Umstellung von Objektstimme auf MEA nicht mitzieht, leuchtet auch mir ein, denn dann wäre er vermutlich derjenige, der immer überstimmt wird.
    Aber wenn er Gemeinschaftseigentum beschädigt, dann kann man ihn auch als Eigentümer verklagen (Bauchmeinung).
    Lassen Sie ihn doch gegen die gefassten Beschlüsse klagen. Jedoch sollten Sie Ihre Beschlüsse halt rechtssicher fassen, dann hat er das Problem. Und wenn er an der ausserordentlichen HV nicht teilnimmt, umso besser. Dann können Sie eine neue HV bestellen. Ich denke, eine Anfechtung eines solchen Beschlusses wird schwierig sein, wenn Sie das ordnungsgemäß gemacht haben. Die Beschluißkompetenz steht haben Sie. Aber vielleicht sollten Sie in ein Beratungsgespräch bei einem Fachanwalt investieren und sich mit dem anderen ME teilen.
    Werbung für meinen Anwalt darf man ja hier wohl nicht machen, aber ich bin sehr sehr zufrieden mit ihm.
     
  4. #3 Martens, 11.12.2012
    Martens

    Martens
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    05.04.2006
    Beiträge:
    2.909
    Zustimmungen:
    157
    Ort:
    Berlin
    Wenn die Versammlung beschlußfähig ist und dann mehrheitlich oder einstimmig eine Hausverwaltung bestellt, kann der besagte Miteigentümer gerne klagen, er wird es zahlen müssen.

    Sofern keine Verwaltung bestellt ist und / oder aufgrund der Schwierigkeiten unter den Eigentümern nicht bestellt werden kann, darf jeder Eigentümer bei Gericht einen Antrag auf Installation eines Verwalters stellen.

    Ob man ein Anrecht darauf hat, die Abstimmungsmodalitäten von Stimme pro Einheit auf Stimme pro MEA zu ändern, wage ich zu bezweifeln. Diese Randbedingungen waren ja beim Kauf der Immobilie bekannt.

    Christian Martens
     
  5. #4 Fremdling, 11.12.2012
    Fremdling

    Fremdling Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    14.08.2012
    Beiträge:
    665
    Zustimmungen:
    135
    Hallo frankea,

    interessante Konstellation! Ihr seid 4 Wohnungen = 4 Stimmen und davon sind 2 Stimmen bei einem "Gegner".

    Regelt Eure Teilungserklärung neben dem Stimmrecht auch die Beschlussfähigkeit von Versammlungen? Falls nicht, gilt WEG § 25: "... (3) Die Versammlung ist nur beschlußfähig, wenn die erschienenen stimmberechtigten Wohnungseigentümer mehr als die Hälfte der Miteigentumsanteile, berechnet nach der im Grundbuch eingetragenen Größe dieser Anteile, vertreten."

    Wenn Ihr Glück habt, gibt es keine Regelung in der Teilungserklärung und Ihr beide habt mit Euren Wohnungen die Mehrheit der Miteigentumsanteile gemäß Grundbuch. Andernfalls werdet Ihr für Eure a.o. Versammlung beim angekündigten Fernbleiben des "Gegners" keine Beschlussfähigkeit erreichen. Damit könnte der "Gegner" m.E. auch Eure womöglich dennoch gefassten Beschlüsse erfolgreich gerichtlich anfechten.

    Da bin ich in zwei Punkten ganz bei "berlinbummel": 1. schöne Sch... und 2. Ihr werdet wohl oder übel ein in Ruhe geführtes sachliches Gespräch mit dem "Gegner" anstreben müssen. Dafür wünsche ich Euch alles Glück der Erde!
     
  6. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    16.07.2005
    Beiträge:
    3.747
    Zustimmungen:
    61
    Wer wahnsinnig genug ist, in einer angespannten Situation die Beschlussfähigkeit nicht zu beachten, wird dann eben mit einer erfolgreichen Anfechtung leben müssen. Man kann das Problem aber sehr leicht umgehen durch Einberufung einer Wiederholungsversammlung, die nach § 25 Abs. 4 WEG ohne Rücksicht auf die Höhe der vertretenen Anteile immer beschlussfähig ist.
     
  7. #6 frankea, 11.12.2012
    frankea

    frankea Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    09.12.2012
    Beiträge:
    2
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    EA
    Also, erstmals vielen Dank für Eure Tipps.
    Wir beiden Eigentümer haben die Mehrheit von 562/1000 Miteigentumsanteilen,sind also nach meinem Empfinden schon in der 1.ETV Beschlußfähig
    In der Teilungserklärung steht nur,unter§9;das der Verwalter mit, "jede Wohnung hat eine 1 Stimme" gewählt werden kann(was nach meinem dafürhalten nicht Rechtens ist) Über eine andere Einschränkungen bei Beschlüssen ist in der Teilungserklärung nicht zu lesen! Es müßte bei Beschlüssen also nach dem Kopfprinzip abgestimmt werden und da steht es ja dann 2:1 auch wenn er 2 Wohnungen hat ?! Nur wenn er seine kleinere DG Wohnung seiner Frau oder einem Kind verkauft, besteht das gleiche Problem wieder (Pattsituation)
    Liege ich so richtig? Am Donnerstag ist die außerordentliche ETV !

    Gruß Frankea
     
  8. #7 Fremdling, 11.12.2012
    Fremdling

    Fremdling Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    14.08.2012
    Beiträge:
    665
    Zustimmungen:
    135
    Zu RMHV
    ... womit die Gemeinschaft allerdings mit ihrem Bemühen um eine Beschlussfassung zur Verwalterwahl im Rahmen einer Versammlung wieder beim Ausgangspunkt angelangt wäre, falls der (anwaltlich beratene!) "Gegner" an der Wiederholungsversammlung teilnimmt, wovon auszugehen ist: "Watt bei Patt?"
     
  9. #8 Tobias F, 12.12.2012
    Tobias F

    Tobias F Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    04.04.2010
    Beiträge:
    1.574
    Zustimmungen:
    91
    Mit Deinem "dafürhalten" wirst Du vor Gericht jedoch ganz alleine sein. Dieses Stimmrecht nennt sich "Objektstimmrecht".
     
  10. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    16.07.2005
    Beiträge:
    3.747
    Zustimmungen:
    61
    Ja und? Soll er doch teilnehmen. Wenn es kein Mehrheit für eine Verwalterbestellung gibt, wird der Negativbeschluss eben angefochten.
    Es gibt vorgezeichnete Abläufe für derartige Situationen. Man muss lediglich die Bereitschaft mitbringen, die erforderlichen Schritte auch zu gehen anstatt über die Ungerechtigkeit der Welt zu lamentieren.
     
Thema: Pattsituation bei ETV Beschlüssen
Besucher kamen mit folgenden Suchen
  1. partsituation weg

    ,
  2. verwalter ist wohnungseigentümer patt

    ,
  3. etv gleiche stimmen

    ,
  4. pattsituation bei eigentümerversammlung,
  5. patsituation in der weg,
  6. pattsituation wahl des hausverwalters,
  7. eigentümergemeinschaft patt investitionen,
  8. eigentümergemeinschaft patt,
  9. verwalterwahl stimmen patt,
  10. weg patt -sitution bei wahl von neuem verwalter,
  11. weg verwalterbestellung patt,
  12. neuwahl weg-verwalter pattsituation,
  13. patt wahl des hausverwalters,
  14. mehrheiten ETV,
  15. pattsituation bei abstimmung etw versammlung,
  16. eigentümer stimme bei patt,
  17. Verwalterbestellung bei Pattsituation,
  18. §25 abs.2 weg pattsituation,
  19. Jeder Wohnungseigentümer hat eine Stimme,
  20. verwalter weg patt,
  21. verwalterwahl padsituation,
  22. was passiert wenn es bei der wiederwahl des weg verwalters zu einer pattsituation kommt,
  23. patt eigentümergemeinschaft,
  24. abstimmung etv pattsituation,
  25. weg versammlungen patt
Die Seite wird geladen...

Pattsituation bei ETV Beschlüssen - Ähnliche Themen

  1. Beschluss über Bestellung Feuerlöscher in Sondereigentumseinheiten

    Beschluss über Bestellung Feuerlöscher in Sondereigentumseinheiten: Hallo, ein Verwalter einer Wohnanlage mit 30 Sondereigentumseinheiten will beschließen lassen, dass von der WEG 30 Feuerlöscher für sämtliche...
  2. Beschluss der Eigentümerversammlung wird von der Verwaltung negiert

    Beschluss der Eigentümerversammlung wird von der Verwaltung negiert: Hallo ans Forum, ich brauche dringend Hilfe in einer Angelegenheit, die ich überhaupt nicht nachvollziehen und verstehen kann: Auf unserer ersten...
  3. Aufrüstung Rauchmelder

    Aufrüstung Rauchmelder: Hallo zusammen, momentan wird in unserer WEG darüber gesprochen, ob Rauchmelder 1. Durch die WEG per Mietkauf 2. Durch die WEG per Kauf 3. Durch...
  4. Gültigkeit ETV-Protokoll und Anzahl Unterschriften?

    Gültigkeit ETV-Protokoll und Anzahl Unterschriften?: Angenommen von einer ETV wrid ein schriftliches Protokoll angefertigt. Unterschrieben wird dieses nur von einem Eigentümer. Ist dieses dann...
  5. Verlassen der ETV während der Sitzung

    Verlassen der ETV während der Sitzung: Ein Miteigentümer hat zur ETV einen Antrag gestellt der auch auf der Tagesordnung aufgeführt ist und zur Abstimmung gelangt. Dem Antrag wird auch...