Privatweg, eingeschränkte Schneeräumung, Schild erforderlich ?

Dieses Thema im Forum "VF - Ankündigungen!" wurde erstellt von Koenig Arthur, 05.01.2016.

  1. #1 Koenig Arthur, 05.01.2016
    Koenig Arthur

    Koenig Arthur Erfahrener Benutzer

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    Mal angenommen, dass für ein Teil des Grundstücks ein Wegerecht für Dritte eingetragen ist - muss das Teilstück schneeberäumt werden ?
    - Baulich handelt sichs um sowas wie einen offenen Platz mit 3 oder 4 Zuwegen, nach vorn zur Strasse und nach hinten bzw. zur Seite zu weiteren Anwohnern.

    Normalerweise würde ich da keinen Schnee räumen (das wären hunderte qm), sondern es wird nur der vorgeschriebene 70 cm breite Streifen aufm Fussweg gemacht, und dann bis zur Haustür.

    Muss ich da irgend ein Schild aufstellen und auf den eingeschränkten Winterdienst hinweisen ? "Betreten auf eigene Gefahr" ginge ja vermutlich nicht, da welche Wegerecht haben.
    -- Oder wären die Wege-Berechtigten quasi mitverantwortlich ?
     
  2. AdMan

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  3. R108

    R108 Gast

    Hi,

    ich verstehe den Sachverhalt hier leider nicht so ganz. Normaler Weise benötigt man so ein Schild nur, wenn es sich um einen öffentlichen Weg handelt, der letztlich von jedermann benutzt werden kann. Bei dir lese ich das aber eher so raus, das hier nur Anwohner oder welche die zu den Anwohner hinwollen, dieses Grundstück betreten. Fremde haben hier also eher nichts zu suchen und dann benötigt man meines Wissens auch keinen Hinweis, zumal es auf dem eigenen Grundstück auch keine Räumpflicht gibt.
     
  4. #3 Aktionär, 06.01.2016
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    Wie wäre es mit "Privatweg - kein Winterdienst"?

    Dass den Weg Berechtigte benutzen dürfen wird dadurch nicht eingeschränkt.

    Was genau steht denn in der Eintragung zum Wegerecht? Gehen, fahren, reiten?
     
  5. Pitty

    Pitty Erfahrener Benutzer

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    Du musst kein Schild aufstellen, Du musst Schnee räumen und haftest, wenn jemand stürzt, wenn nicht geräumt wurde.
     
  6. #5 Aktionär, 06.01.2016
    Aktionär

    Aktionär Erfahrener Benutzer

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    Sagt wer / steht wo?
    Es geht hier nicht um den Bürgersteig / Fußweg vor dem Grundstück, bei dem der Eigentümer des Grundstücks von der Stadt / Gemeinde i.d.R. die Verkehrssicherungspflicht aufs Auge gedrückt bekommen hat, sondern um eine Fläche auf dem Grundstück, die lediglich mit einem Wegerecht versehen ist.
     
    Syker gefällt das.
  7. Pitty

    Pitty Erfahrener Benutzer

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    Genau deswegen. Unser Notar hat genau das gleiche Problem. Trampelpfad auf seinem Grundstück. Er muss für die Schneefreiheit sorge tragen. Er hat vor Gericht prozessiert und verloren.

    König kann es ja drauf anlegen, aber ich kenne ein Urteil aus 1. Information, wo es genau so zutrifft.

    Man kann ja aus Fehlern anderer lernen oder die gleichen Fehler noch einmal selber durchleben.
     
  8. sara

    sara Erfahrener Benutzer

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    Der Fußweg ist ja geräumt und damit auch dem Gesetzte genüge getan, zumindest ist das auch meine Meinung.

    Also die komplette Straßenbreite für die Wegerechtnutzer muss wohl nicht vom Eigentümer geräumt werden.
    Dann sollten das die machen die das Wegerecht haben und mit Autos da fahren wollen.
     
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