Qualifizierte Mehrheit

Ein Blick ins Gesetz erleichtert regelmäßig die Rechtsfindung...

Instandstandhaltung/Instandsetzung
§ 16 Abs. 4 Satz 2 WEG: "Der Beschluss zur Regelung der Kostenverteilung nach Satz 1 bedarf einer Mehrheit von drei Viertel aller stimmberechtigten Wohnungseigentümer im Sinne des § 25 Abs. 2 und mehr als der Hälfte aller Miteigentumsanteile."

Modernisierung
§ 22 Abs. 2 Satz 1 WEG: "Maßnahmen gemäß Absatz 1 Satz 1, die der Modernisierung entsprechend § 559 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches oder der Anpassung des gemeinschaftlichen Eigentums an den Stand der Technik dienen, die Eigenart der Wohnanlage nicht ändern und keinen Wohnungseigentümer gegenüber anderen unbillig beeinträchtigen, können abweichend von Absatz 1 durch eine Mehrheit von drei Viertel aller stimmberechtigten Wohnungseigentümer im Sinne des § 25 Abs. 2 und mehr als der Hälfte aller Miteigentumsanteile beschlossen werden."

Wie man lesen kann, kommen Einheiten in beiden Varianten nicht vor. Gezählt werden Eigentümer, also Köpfe.

 

nachfrage zu köpfen, einheiten, stimmberechtigten

Achtung: stimmberechtigter wohnungseigentümer ist aber bei einer einheit mit mehreren eigentümern (zB ehepaar besitzt eigentumswohnung gemeinsam) nur einer davon, den mehrer eigentümer einer einheit haben auch nur eine stimme.

Nachfrage: wenn ein eigentümer mehrer einheiten in einem objekt besitzt, so hat er doch auch entsprechend viele stimmen ? oder ?

 

RE: nachfrage zu köpfen, einheiten, stimmberechtigten

Kopfprinzip ist Kopfprinzip und nicht Abstimmung nach Einheiten. Auch bei mehreren Wohnungen bleibt es bei einer Stimme.

Es gibt einen Fall, für den ich nach wie vor keine befriedigende Lösung gefunden habe: A ist Eigentümer einer Wohnung und die AundB Gemeinschaft Eigentümer einer zweiten Wohnung.

Die Tendenz geht zu 2 Stimmen, die dann ohne Zweifel beide von A ausgeübt werden könnten.
Diese Eigentümersituation hatte ich in einem Objekt. Da allerdings nie nach Köpfen abgestimmt werden musste, musste ich auch nie darüber entscheiden.

 

RE: nachfrage zu köpfen, einheiten, stimmberechtigten

Irgendwie unlogisch? Nein, sondern falsch. Mehrere Eignetümer einer Wohnung haben immer gemeinsam eine Stimme (§ 25 Abs. 2 WEG).

Im übrigen sind Gesetze nicht unbedingt "logisch", gelten aber trotzdem.

 

RE: nachfrage zu köpfen, einheiten, stimmberechtigten

Was soll uns das jetzt sagen? Doch nicht etwa, dass das WEG bei einer Erbengemeinschaft mit 6 Erben nicht gelten würde? Das Kopfprinzip ist nun mal das - abdingbare - gesetzliche Verfahren.
Es macht keine Unterschied, ob das Kopfprinzip nun bei der Ermittlung einer Qualifizierten Mehrheit verwendet wird oder bei einem einfachen Mehrheitsbeschluss. Die erforderliche Anzahl verändert sich, die Zählweise ist identisch.