Räumungsfrist bei ZV - Erfahrungen / Argumente gesucht

Dieses Thema im Forum "Räumungsklage" wurde erstellt von Trude Armbruster, 23.05.2013.

  1. #1 Trude Armbruster, 23.05.2013
    Trude Armbruster

    Trude Armbruster Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    20.04.2013
    Beiträge:
    9
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    München
    Hallo zusammen,

    hätte gerne nochmals Eure gesammelten Erfahrungen in einem Räumungsrechtsstreit. Diesmal geht es um die gewährte Räumungsfrist.

    Bei uns wurde weder Miete noch die anschließende Nutzungsentschädigung gezahlt, Termin ist im Juli vor Gericht

    Frage: falls die Mieter weiterhin keinen Cent zahlen und die Frechheit besitzen trotzdem noch vor Gericht erscheinen, um einen Antrag auf Räumungsfrist zu stellen, auf welche Räumungsfrist muss ich mich einstellen, wenn bei denen nachgewiesene Zahlungsunfähigkeit bei Abschluss des Mietvertrages und in Folge besteht?
    Den Antrag auf Nicht-Gewährung der Räumungsfrist haben wir natürlich gestellt *blueeyed*.
    Eure Erfahrungen würden mich interessieren, vor allem aber auch die Begründungen der Richterinnen diesbezüglich.

    Danke im Voraus!
    Trude
     
  2. AdMan

    Schau mal hier in diesem Ratgeber. Dort findet man viele Antworten!

    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
  3. kathi

    kathi Gesperrt

    Dabei seit:
    20.07.2007
    Beiträge:
    2.158
    Zustimmungen:
    0
    Du hättest vielleicht deine Frage einfach an deinen alten Beitrag anhängen sollen. Das lesen die Leute hier schon und ich hätte mir nicht erst den alten Thread durchlesen müssen um die Frage einigermassen zu verstehen.
    Es gab also noch gar keine Verhandlung. Der Ablauf ist doch dann so:
    Im Juli kommt es zur Verhandlung. Wenn die Mieter sich nicht verteidigen können, was vermutlich der Fall sein wird, wird der Richter sie zur Räumung verurteilen. Dann hast du ein paar Wochen später die vollstreckbare Ausfertigung in der Hand, mit der du den Gerichtsvollzieher beauftragen kannst. Und der muss dann auch noch ne Frist von 4 (?) Wochen einhalten. Aus dieser Zeitspanne ergibt sich die Räumungsfrist.
    Jetzt kann der Mieter unter gewissen Bedingungen noch einen Räumungsschutzantrag stellen. Meines Wissens nach wird dabei aber sehr gründlich geprüft, ob der gerechtfertigt ist. Gewährt werden würde er vermutlich bei einer, zum Zeitpunkt der Räumung hochschwangeren Mieterin. Oder wenn die Mieter nachweisen können, dass sie nur 6 Tage nach der anberaumten Räumung eine neue Wohnung beziehen können.
    Was ist eigentlich mit dem Antrag auf Sicherheitsanordnung?
     
  4. #3 Trude Armbruster, 23.05.2013
    Trude Armbruster

    Trude Armbruster Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    20.04.2013
    Beiträge:
    9
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    München
    Dies ist nicht ganz richtig, da die Vergabe der Räumungsfrist im Ermessen des Gerichts liegt. Wenn nun der Mieter erscheint oder auch nur schriftlich im Vorverfahren einen Antrag auf Räumungsfrist stellt, so wird nach meiner Internetrecherche vom Gericht schon mal gerne eine Räumungsfrist von 2-3 Monaten gewährt. Erst nach diesem Ablauf kann man den Gerichtsvollzieher beauftragen (die Räumungsfristverlängerung und den Vollstreckungsschutzantrag mal dahingestellt).
    Meine Frage bezieht sich explizit auf die Erfahrungen hinsichtlich der Vergabe der Räumungsfrist. Wie viele Wochen / Monate Räumungsfrist haben die (säumigen) Mieter vom Richter erhalten?
    Mit welcher Begründung?
     
  5. kathi

    kathi Gesperrt

    Dabei seit:
    20.07.2007
    Beiträge:
    2.158
    Zustimmungen:
    0
    Wir haben sicher mieterfreundliche Richter, aber wenn der Mieter in der Zeitspanne zwischen Erhalt der Kündigung bis zum Gerichtstermin keine Miete (Nutzungsentschädigung) zahlt, dann wird kein Richter diesem Mieter eine Räumungsfrist einräumen.
     
  6. #5 Papabär, 24.05.2013
    Papabär

    Papabär Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    16.12.2010
    Beiträge:
    5.717
    Zustimmungen:
    425
    Ort:
    Berlin
    Ich verstehe auch nicht, was hier mit "Räumungsfrist" gemeint sein soll ... wo kommt den eine solche Info her?

    Wenn ich nur lange genug im Internet forsche, dann finde ich bestimmt auch die BGH-Urteile zum Ehebruch und zu den "Pflichten einer Ehefrau" wieder ... die waren m.E. so von 1956 - nur meinst Du, dass die heutzutage noch irgendjemanden interessieren?


    Kathi hat das schon ganz richtig beschrieben, die Zeitspanne zwischen richterlicher Entscheidung und tatsächlicher Räumung beruht im Wesentlichen auf der Bearbeitungsdauer bei Gericht (zur Erstellung der "vollstreckbaren Ausfertigung") und der Terminsetzung durch den Gerichtsvollzieher (der natürlich erst nach Eingang einer Vorschusszahlung tätig wird).

    Ob der Gerichtsvollzieher hier noch eine feste Vorlauffrist setzt - und ob dies genau 4 Wochen sind - weiß ich nicht.
     
  7. #6 Trude Armbruster, 24.05.2013
    Trude Armbruster

    Trude Armbruster Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    20.04.2013
    Beiträge:
    9
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    München
    Einfach aus der ZPO:
    §721 ZPO
     
  8. kathi

    kathi Gesperrt

    Dabei seit:
    20.07.2007
    Beiträge:
    2.158
    Zustimmungen:
    0
    Da steht aber auch:

    Und das ist der Punkt. Wenn der Mieter die Mietzahlungen nicht wieder aufnimmt siehts ganz düster aus, denn eine Räumungsfrist wäre dem Vermieter gegenüber nicht angemessen.
     
Thema: Räumungsfrist bei ZV - Erfahrungen / Argumente gesucht
Besucher kamen mit folgenden Suchen
  1. räumungsfrist keller

    ,
  2. gewährte Räumungsfrist

    ,
  3. mieter in der zv

    ,
  4. Zwangsversteigerung Räumungsschutzantrag ,
  5. raeumungsschutzantrag bei zwangsversteigerung,
  6. Zustimmung zur Räumungsfrist,
  7. Raeumungsschutzantrag ZPO,
  8. räumungsfristverlängerung anschreiben,
  9. terminsetzung für zwangsversteigerung,
  10. räumungsfrist zeitspanne,
  11. entscheidung über antrag auf räumungsfristverlängerung,
  12. verlängerung der räumungsfrist mietwohnung eigenbedarf,
  13. räumungsfrist nach zwangsversteigerung 2 wochen,
  14. antrag auf räumungsfrist,
  15. frist zur räumung,
  16. gewährung einer räumungsfrist,
  17. wie kann termin von zwangräumung verschoben werden,
  18. kann termin für zwangsräumung verschoben werden,
  19. räumungsfristverlängerung,
  20. räumungsfrist bedingung nicht eingehalten,
  21. wohnung fristlose kündigung räumungsfrist,
  22. räumungsfrist 2013,
  23. räumungsfrist für säumigen mieter,
  24. Erfahrungen mit Nutzungsentschädigung,
  25. Gegenargumente Gewährung Räumungsfrist
Die Seite wird geladen...

Räumungsfrist bei ZV - Erfahrungen / Argumente gesucht - Ähnliche Themen

  1. Wer hat Erfahrung mit Alu Haustüren?

    Wer hat Erfahrung mit Alu Haustüren?: Hallo Leute, Ich möchte mir eine neue Haustür kaufen und meine erste Wahl ist momentan die Aluminium Haustür, obwohl ich persönlich noch keine...
  2. gescheites Hygrometer gesucht

    gescheites Hygrometer gesucht: Hallo, wer von Euch kann mir ein Hygrometer empfehlen? Ich dachte an etwa fogendes: Sollte ausserhalb der Wohnung ablesbar sein, also externer...
  3. Nebenkostenabrechnung - Vorlage gesucht

    Nebenkostenabrechnung - Vorlage gesucht: Hallo, ich habe seit vergangenem Jahr (Mietbeginn Mai 2015) eine Wohnung vermietet. Nachdem nun die Rechnung von Techem da ist, möchte ich mich...
  4. Hausverwalter in Leipzig gesucht

    Hausverwalter in Leipzig gesucht: Hallo Ich bin auf der Suche nach einem guten Hausverwalter. Mein Vater besser gesagt, ist Eigentümer von drei Wohnungen in Leipzig. Mit der...
  5. Dienstleisterbezeichnung gesucht

    Dienstleisterbezeichnung gesucht: Wie nennen sich Dienstleister, die nur eine Heiz-, und Nebenkostenabrechung erstellen und im Falle einer Reparatur diese durchführen lassen? Ich...