Rauchmelder

Diskutiere Rauchmelder im NK - Ankündigungen! Forum im Bereich Betriebs- und Heizkosten; Da das Thema Rauchmelder und Betriebskosten immer wieder auftaucht: Nach Ansicht des Amtsgericht Leonberg (Az. 2C11/19) gehört der Rauchmelder zur...

  1. Ferdl

    Ferdl Erfahrener Benutzer

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    Da das Thema Rauchmelder und Betriebskosten immer wieder auftaucht:
    Nach Ansicht des Amtsgericht Leonberg (Az. 2C11/19) gehört der Rauchmelder zur notwendigen Gebäudeausstattung.
    Die Anschaffungskosten dürfen nicht auf den Mieter umgelegt werden, auch dann nicht wenn die Geräte gemietet werden und dadurch laufende Kosten entstehen.
    Umlagefähige Mietgeräte sind nur im Fall von Geräten zur Verbrauchserfassung zulässig.
     
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  3. #2 anitari, 10.03.2020
    anitari

    anitari Erfahrener Benutzer

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    Die Wartungskosten sind aber, wenn vertraglich vereinbart, umlegbar.
     
  4. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Niemand kann irgendein beliebiges AG von "kreativen" Urteilen abhalten. Derartige Urteile werden häufig schon mangels Berufungsstreitwert rechtskräftig.
    Das genannte Urteil ist m.E. nur schwer mit dem Gesetz zu vereinbaren. Handelt es sich doch bei der vom Gesetz vorgeschriebenen Nachrüstung von Rauchmelder um eine Maßnahme nach § 555b Nr. 6 BGB, die nach §559 Abs. 1 BGB den Vermieter zu einer Mieterhöhung nach Modernisierung berechtigt.
    Zweifel, ob andere Gerichte die gleiche Entscheidung treffen würden, scheinen zumindest nicht abwegig.
     
Thema: Rauchmelder
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  1. amtsgericht leonberg Az. 2C11/19

    ,
  2. AG Leonberg Az.2c11/19

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