Rauchmelderkontrolle, Mieter verweigert Zutritt

Diskutiere Rauchmelderkontrolle, Mieter verweigert Zutritt im Schädlingsbekämpfung Forum im Bereich Betriebs- und Heizkosten; Er ist auf keinen Fall da, gaaanz lange im Urlaub. Mitte Januar nächsten Jahres könnte er vielleich.....er könnte aber auch die Rauchmelder...

  1. #1 KleinErna, 09.12.2015
    KleinErna

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    Er ist auf keinen Fall da, gaaanz lange im Urlaub. Mitte Januar nächsten Jahres könnte er vielleich.....er könnte aber auch die Rauchmelder abbauen und zur Kontrolle auf die Fensterbank im Flur legen (haha!)
    Da ich das Spiel schon einmal hatte, bin ich mir zu 99,9% sicher, dass egal welcher Termin im Januar gemacht wird, der Mieter zum zahnärztlichen Notdienst, zu seiner kranken Mutter, überraschend mit dem Hamster zu Tierarzt muss. Außerdem müssten die Melder noch in diesem Jahr kontrolliert werden.
    Versicherung konnte mir bisher nichts zu dem Thema sagen, die wollen sich morgen melden. Wieviel AUfwand muss betrieben werden, um die Kontrolle durchzuführen? Wer trägt die entstehenden Kosten für zusätzliche Wege?
     
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  3. #2 KleinErna, 09.12.2015
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    Oh weh, falsche Rubrik! Ob vielleicht ein Moderator so nett sein könnte, den Beitrag aus der Schädlingsbekämpfung zu schieben?
     
  4. Andres

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    Passt doch, zumindest im weiteren Sinn. ;)


    Zum Rest: Welches Bundesland? Gibt es vertragliche Vereinbarungen zum Thema Rauchmelder und falls ja: Wie sehen die aus?
     
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  5. #4 lostcontrol, 09.12.2015
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    Drum haben wir Rauchmelder eingebaut die 10 Jahre wartungsfrei sind...
     
  6. #5 KleinErna, 09.12.2015
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    Ui, solche hätte ich auch gern. Bei "meinen" hält zwar angeblich die Batterie 10 Jahre, aber z.B.Verschmutzungen, Überstreichen, äußere Beschädigungen usw. soll ich jährlich kontrollieren und protokollieren.
     
  7. #6 KleinErna, 09.12.2015
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    Das habe ich nun mal nicht gesagt. Jedoch bei genauerer Betrachtung....
    ;)


    Bundesland Hessen.
    Die Rauchmelder sind im Mietvertrag vermerkt und dass der Mieter die dazugehörige Broschüre erhalten hat. Darin wird auch die Kontrolle der Melder beschrieben.

    Habe Kontakt zu HuG aufgenommen: Ich soll ihn explizit darauf hinweisen, dass auch ein Stellvertreter Einlass in die Wohnung gewähren kann und auch, dass er die Kosten für gesonderte Termine zu tragen hat, wenn er diesen fordert. Das bekommt er jetzt per Mail und dann vorsichtshalber noch einmal in Schriftform sicher zugestellt.
     
  8. Berny

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    Hallo KleinErna,
    halte uns doch bitte über den Fortgang auf dem laufenden.
     
  9. #8 PHinske, 09.12.2015
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    Hallo KleinErna,

    auf welche rechtliche Grundlage stellst du denn deine Absicht, die Kontrolle der Funktionsfähigkeit selbst kontrollieren zu wollen?

    Wäre es im Mietvertrag geregelt, hättest du es sicher geschrieben.
    Die Gebrauchsanleitung regelt sicher nur das "Wie" der Kontrolle und das "Wer". (>>> Stimmt's?)

    Bei uns in NRW muss der Eigentümer für die Ausstattung sorgen und der Mieter für die Betriebsbereitschaft.

    Wenn der Mieter gegen diese Pflicht verstößt, handelt er evtl. ordnungswidrig, also öffentlich-rechtlich.

    Als Vermieterin müsstest du dir doch nur den Termin vormerken, an dem wieder ein neuer Rauchmelder angeschafft werden muss.

    MfG PHinske
     
  10. Andres

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    Steht dort, wer die Betriebsbereitschaft der Melder sicherstellt? Andernfalls ist das in Hessen der Job des unmittelbaren Besitzers (§ 13 Abs. 5 der Hessischen Bauordnung), also des Mieters.
     
  11. #10 BHShuber, 10.12.2015
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    Hallo,

    das hört sich so an als ob gleich die Alarmglocken losgehen sollten, meist schauts dann in der Wohnung aus wie bei Hempels unterm Sofa, wenn ein Mieter mit fadenscheinigen Ausflüchten den Besuch des Vermieters um jeden Preis zu verhindern versucht.

    Du hast berechtigtes Interesse in die Wohnung zu kommen, zudem auch das Recht die Wohnung einmal pro Jahr zu annehmbaren Zeiten nach Vereinbarung zu besichtigen, wenn der Mieter das immer wieder verhindert, sollte man das mit Argwohn betrachten und eventuell die Besichtigung und auch die Kontrolle der Rauchmelder erzwingen.

    Denn sollte es wirklich zu einem Brand (mit Personen- und Sachschäden) kommen, stehst du als Vermieter in der Beweislast der jährlichen Kontrolle und Funktionsprüfung, wenn dies nicht mietvertraglich auf den Mieter abgewälzt wurde, dann musst du beweisen, dass der Mieter die Termine immer wieder verschoben und verhindert hat.

    Gruß

    BHShuber
     
  12. Berny

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    Ich würde das auch machen, notfalls per Gerichtsbeschluss.
     
  13. Pharao

    Pharao Gast

    Hi,

    grundsätzlich muss man aber m.E. als Vermieter bei der Terminwahl Rücksicht auf die persönlichen & beruflichen Belange des Mieters nehmen!

    Ansonsten wäre Post #9 natürlich auch interessant, denn das kann in jedem Bundesland etwas anders geregelt sein. Sollte die Pflicht tatsächlich bei dir liegen und der Mieter grundlos eine Besichtigung verweigern, dann musst du ggf. dein Recht einklagen (bzw. dann kann sich ggf. der Mieter auch Schadensersatzpflichtig machen).
     
  14. #13 KleinErna, 12.12.2015
    KleinErna

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    Gut, Berny, wird gemacht:

    Erstens, ich brauche lostcontrol nicht um ihre/seine Rauchmelder zu beneiden, denn ich habe auch solche( ohne es gewußt zu haben).

    Zweitens: es stimmt, dass in Hessen die Wartungspflicht beim Mieter liegt, wenn nichts anderes vereinbart ist.

    Drittens: es stimmt, dass die Beschreibung in der Gebrauchsanweisung mich nicht zum Wartungs- und Protokollpflichtigen macht.

    Ich bedanke mich sehr bei euch, für die Meinungen und Denkanstöße! Sehr hilfreich! Habe aber natürlich auch noch selber gedacht und gesucht und gelesen.

    Da kam dann folgendes für mich heraus: ich möchte doch lieber selber kontrollieren denn

    manche Mieter sind sehr unzuverlässig mit solchen Dingen (jemand der mir schriftlich gegeben hatte, er würde die Rauchmelder sachgerecht installieren(war vom Fach), hatte sie bei Auszug originalverpackt auf der Fensterbank liegen)

    Was ist mit Garantieansprüchen wenn ein Melder kaputt ist? Ob Mieter das zuverlässig melden würden, damit man reklamieren kann?

    als Denkfutter die Aussage von HuG, doch auf jeden Fall stichprobenartig zu kontrollieren.

    Und dann noch eine Passage aus einem Urteil des Amtsgerichts Lübeck (Urteil vom 05.11.2007 (Az: 21 C 1668/07):
    Der Einwand, die Funktionsprüfung könne auch vom Mieter vorgenommen werden, greift nicht. Wegen der den Vermieter treffenden Verkehrssicherungspflicht und der Gewährleistung der Sicherheit aller Mieter ist es ihm nicht zuzumuten, darauf zu vertrauen, dass jeder Mieter die Verkehrssicherungspflicht erfüllt.

    Auch wenn das wohl eher Niedersachsen betrifft, meine Meinung ist das auch

    Also ging es heute los: der Ausführende mit Leiter und Rauchspray bewaffnet und meine Wenigkeit als Assistenz.

    Wohnung 1: gleich volle Panik, denn man hatte einen Topf verkokelt und weil der Melder so übelst gepiept hatte, mußte der zur Strafe auf dem Tisch liegen, falls der nun kaputt wäre. War der nicht. Das Ausschalten bei Fehlalarm wurde noch mal live geübt und für den Hinweis, niemals brennendes Fett mit Wasser zu löschen war man sehr dankbar (ich hatte geglaubt, das wüßte nun doch jeder).

    Wohnung 2: Keiner da

    Wohnung 3: der angeblich für immer und ewig im Urlaub befindliche Mieter öffnet die Tür (ein kleiner Brief mit dem Inhalt, gesonderte Termine müßten leider in Rechnung gestellt werden, hatte ein Umdenken bewirkt.) Das hinter der Tür vermieterseits befürchtete Chaos gibt es nicht. Kleiner Wehmutstropfen, er durfte den Empfang einer Abmahnung aus anderen Gründen gleich quittieren.

    In den weiteren Wohnungen erst einmal alles paletti. Zweiter Termin am Dienstag, für die die heute nicht da sein konnten.

    Ich habe mir vorsorglich schriftlich das Einverständnis mit der Rauchmelderkontrolle vermieterseits bestätigen lassen.
     
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Thema: Rauchmelderkontrolle, Mieter verweigert Zutritt
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