Rauchwarnmelder......Gemeinschaftseigentum oder Sondereigentum

Diskutiere Rauchwarnmelder......Gemeinschaftseigentum oder Sondereigentum im WEG - Allgemeine Fragen Forum im Bereich Wohnungseigentum; Hallo liebe Forumteilnehmer, ist in einer WEG der Rauchwarnmelder (jetzt auch in Baden-Württemberg Gesetz) Gemeinschaftseigentum oder...

  1. #1 77Carina, 31.12.2013
    Zuletzt bearbeitet: 31.12.2013
    77Carina

    77Carina Erfahrener Benutzer

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    Hallo liebe Forumteilnehmer, ist in einer WEG der Rauchwarnmelder (jetzt auch in Baden-Württemberg Gesetz) Gemeinschaftseigentum oder Sondereigentum?

    Muss ein Beschluss gefasst werden, wenn ja, welcher?
     
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  3. Andres

    Andres
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    Das hängt davon ab, wie die Rauchmelder in die Wohnung gekommen sind. Bei Monatage auf Beschluss der Gemeinschaft wäre es Gemeinschaftseigentum, solange nicht sie nicht wirksam(!) in das Sondereigentum überführt wurden.
     
  4. Roman

    Roman Neuer Benutzer

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    Hallo Carina,
    das hängt davon ab wo er installiert wird.
    Innerhalb der Wohnungen ist es Sondereigentum, also Aufgabe des jeweiligen Eigentümers.
    In gemeinschaftlich genutzten Räumen ist es Gemeinschaftseigentum.
    Darüber muss die Versammlung ein Beschluss finden, nämlich über die Installation und Wartung.
    Gruß Roman
     
  5. #4 Dr.Seltsam, 03.01.2014
    Dr.Seltsam

    Dr.Seltsam Benutzer

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    Dieses Thema ists ehr komplex. Man sollte schauen, wie der jeweilige Gesetzestext lautet. In Mecklenburg-Vorpommern ist z.B. der 'Besitzer' für die Installtion zuständig, was juristisch der Mieter wäre.
    Aber auch in anderen Bundesländern wie Hamburg gibt es dazu unterschiedliche Urteile.

    Ausführlich beleuchtet wird das Thema in der Broschüre

    "Rauchwarnmelder in Wohnungen: Rechtsfolgen aus der gesetzlichen
    Einbauverpflichtung in einzelnen Bundesländern unter besonderer
    Berücksichtigung von Wohnungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
    Untertitel: Sondereigentum oder Gemeinschaftseigentum – das ist hier die
    Frage!"

    Auszüge hieraus gibt es kostenlos bei Google

    Eine rechtsverbindliche juristische Auskunft zu bekommen, dürfte schwierig
    sein. 2 Anwälte, 3 Meinungen ...

    Es gibt eine starke Lobby, die den Wohnungseigentümern einreden will, es sei Sache der Gemeinschaft. Aber ehe diese vorschnell selbst tätig wird und Beschlüsse fasst, sollte sie ihre Beschlusskompetenz anhand der Landesbauordnung etc. erstmal prüfen.

    Ein wesentliches Argument, dass gegen eine Zurechnung zum GE spricht, ist die Tatsache, dass Rauchmelder nicht etwa dazu da sind, Brände zu verhindern oder das Gebäude zu schützen. Es geht nur darum, das Leben des Mieters zu retten, indem ihm die rechtzeitige Flucht ermöglicht wird!
     
  6. #5 Eilemuc, 03.01.2014
    Eilemuc

    Eilemuc Erfahrener Benutzer

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    Also in Bayern ist der Eigentümer für die Anschaffung, der Mieter für die "Wartung" zuständig. Natürlich kann auch der Eigentümer die Wartung übernehmen ...lassen.
     
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