Reinigung/Mülltonnen

Dieses Thema im Forum "MV - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von Johann Schmidt, 01.04.2016.

  1. #1 Johann Schmidt, 01.04.2016
    Johann Schmidt

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    Hallo zusammen,

    1. Ihr kennt das Problem natürlich: Im Mietvertrag steht, daß die Mieter verpflichtet sind, das Treppenhaus zu reinigen. Manche Mieter halten sich an den Reinigungsplan, andere nicht. Eine Mieterin hat sich bei mir beschwert über die faulen Mieter. Daraufhin habe ich einen Brief an alle Mieter geschrieben, daß der Reinigungsplan einzuhalten ist. Sollten die Probleme weiter bestehen, dann würde ich eine Reinigungsfirma beauftragen, die von allen Mietern bezahlt werden muß. Dieses Vorgehen scheint mir das übliche. Allerdings hat sich dann eine ordentliche Mieterin gemeldet und geschrieben, daß sie die Reinigungsfirma nicht bezahlen wird, da das eine Änderung des Mietvertrages sei. Wie ist nun die rechtliche Lage? Wißt Ihr da Bescheid?
    2. Ich werde wohl eine zweite Restmülltonne (vielleicht auch eine zweite Biotonne) anschaffen müssen, da die eine ständig überfüllt sein soll. Da dann natürlich die Nebenkosten für die Mieter steigen, wollte ich fragen: Kann ich das einfach so machen? Oder müssen alle Mieter zustimmen? Müssen die Mieter überhaupt darüber informiert werden?

    Besten Dank im Voraus

    Johann Schmidt
     
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  3. #2 Papabär, 01.04.2016
    Papabär

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    Zu 1.: Das kommt darauf an. Hier auf die konkreten Vereinbarungen (Wortlaut!) des Mietvertrages. Als Workaround würde ich mich mal bei Reinigungsfirmen umhören, ob die nicht für solche Fälle spezielle "Kehrwochenangebote" (Achtung, eigene Wortschöpfung) haben. Wir haben so eine Firma gefunden, die die Reinigungsdienste der faulen Mieter übernimmt, entsprechend aufgeteilte Rechnungen schreibt, und denen man ggf. sogar kurzfristig absagen kann, falls einer dieser Hasis plötzlich doch wieder "Bock auf Hausordnung" hat.

    Das macht uns zwar die BK-Abrechnung ein wenig komplizierter, spart aber den Stress mit den anderen Mietern (bei rund 40% Leerstand will ich jeden Stress vermeiden).

    zu 2.: SOLL regelmäßig überfüllt sein ist doch reichlich unbestimmt, oder? Wenn es stimmt, kannst Du einfach zusätzliches Leerungsvolumen - sprich Mülltonnen - ordern (so viel wie nötig, so wenig wie möglich). An der Kostenart und deren Umlage ändert sich dadurch ja nichts. "Anschaffen" im Sinne von kaufen braucht man die Behälter i. d. R. allerdings nicht. Diese Kosten wären einmalig und damit nicht umlagefähig.
     
  4. #3 Johann Schmidt, 02.04.2016
    Johann Schmidt

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    Zu 2.: Stimmt: Die Anschaffung kostet einmalig 15 € für mich, aber am Ende des Jahres ist die Nebenkostenabrechnung bei mehr Tonnen natürlich für alle Mieter höher, daher dachte ich, daß es vielleicht nicht so einfach sei, einfach eine zusätzliche Tonne (oder mehr) hinzustellen.
     
  5. #4 BHShuber, 02.04.2016
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    Hallo,

    wenn die Mieter allstimmig für die Anschaffung einer weiteren Tonne sind, könnte man diese über die höhere Umlage der Neben- und Betriebskosten aufklären und schriftlich zustimmen lassen, als Nachtrag zum Mietvertag.

    Das setzt natürlich voraus, dass alle einem solchen Vorgehen, dann auch zustimmen.

    Gruß
    BHShuber
     
  6. #5 Johann Schmidt, 03.04.2016
    Johann Schmidt

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    Also ist die die Zustimmung der Mieter tatsächlich notwendig?
     
  7. Andres

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    Nein. Zustimmungspflicht bei Nebenkosten ist ganz selten, schon eine Ankündigungspflicht ist die Ausnahme. Die einzige Pflicht, die hier ernsthaft zu beachten wäre, ist das Wirtschaftlichkeitsgebot. Hier bedeutet das ungefähr: Du darfst nicht völlig ohne Not zusätzliches Volumen ordern, aber du musst auch keine Wissenschaft aus der Bedarfsplanung machen. Jederzeit für seinen Müll ein hübsches Plätzchen in einer Tonne zu finden und damit auch die allgemeine Sauberkeit in der Müllecke zu fördern, hat auch einen Gegenwert.

    Also überprüfst du, ob die Tonnen wirklich dauerhaft knapp sind oder ob nur jemand seine Wohnung ausgemistet hat und dabei einmalig etwas mehr Müll angefallen ist - dafür gibt es andere Lösungen. Rücksprache mit dem, der die Tonnen für gewöhnlich rausstellt, kann diese Frage vermutlich in unter 2 Minuten beantworten.
     
  8. #7 BHShuber, 04.04.2016
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    Hallo,

    nicht zwingend, doch sollte dann einer oder mehrere der Mieter sich wie Andres beschreibt auf z. B. Wirtschaftlichkeitsgebot berufen, dann lege ich ihm die unterschriebene Zustimmung vor, nachdem er hierüber informiert war und es auch störend empfunden hatte, dass die Tonne oftmals überfüllt war.

    Das Problem ist ganz einfach, findet der Mieter oder Mieterverein oder Rechtsanwalt sonst nichts zu meckern, stürzt man sich gerne auf solche Themen.

    Gruß
    BHShuber
     
  9. #8 Johann Schmidt, 05.04.2016
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