Renovieren bei Auszug?

Diskutiere Renovieren bei Auszug? im Schönheitsreparaturen Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Text des Mietvertrages: §9 Instandhaltung "...Küchen, Bäder und Duschen alle 3 Jahre; Wohnräume, Schlafzimmer, Flure, Dielen und Toiletten alle 5...

  1. #1 wurstel, 07.04.2009
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    Text des Mietvertrages:
    §9 Instandhaltung
    "...Küchen, Bäder und Duschen alle 3 Jahre; Wohnräume, Schlafzimmer, Flure, Dielen und Toiletten alle 5 Jahre; Keller, Garage u.s. Nebenräume alle 7 Jahre. Der Anstrich der Türen, Fenster und Heizkörper in allen Räumen ist grundsätzlich alle 7 Jahre zu erneuern..."
    §13 Beendigung des Mietverhältnisses
    "1. Die Mieträume sind bei Beendigung des Mietverhältnisses im fachgerecht renovierten Zustand (Wände und Decken weiß gestrichen) und mit sämtlichen Schlüsseln zurückzugeben, unbeschadet aller übrigen Verpflichtungen nach dem Gesetz und Vertrag (sieh hier auch §9)..."

    Muss Mieter M nun überhaupt renovieren oder wegen der starren Fristen nicht?

    Bezieht sich die "weiche" Formulierung "grundsätzlich" nur auf Türen, Fenster und Heizkörper oder sorgt dies dafür, dass die gesamte Klausel somit eine "weiche Klausel" ist?

    Zwingt §13 zum renovieren, auch wenn die Klausel in §9 ungültig ist oder wird diese dann auch ungültig?
     
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  3. Capo

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    Die erste Klausel ist starr ("alle x Jahre" egal wie es aussieht)
    Da §9 unwirksam ist wird mE § 13, da er sich auf §9 bezieht ebenfalls unwirksam.
    §13 gibt auch keine Auskunft über den Bestand bei Einzug.
     
  4. #3 wurstel, 07.04.2009
    wurstel

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    Ich habe im aktuellen Stiftung Warentestheft gelesen, dass wenn Klauseln die sich auf die Schönheitsreparatur beziehen unwirksam sind, der Vermieter diese durchführen muss und das nicht erst wenn der Mieter auszieht.
    Kann es jetzt sein, dass der Mieter auf mich zukommen kann und verlangen kann, dass ich die Wohnung streichen muss?
     
Thema: Renovieren bei Auszug?
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