Renovierungspflicht bei Auszu

Dieses Thema im Forum "Renovierung" wurde erstellt von Edelweiss, 11.04.2013.

  1. #1 Edelweiss, 11.04.2013
    Edelweiss

    Edelweiss Gast

    Hallo,

    ich habe vor einem guten Jahr eine Ober-/Studiowohnung mit offenem Wohn-/Küchenraum an eine Person vermietet. Nun möchte die Dame ausziehen und hat ordnungsgemäß gekündigt. Im Mietvertrag sind unter dem Passus "Schönheitsreparaturen" keine Fristen vereinbart worden, sondern ich habe handschriftlich "je nach Zustand" eingetragen, um die von Rechtswegen geforderte Flexibilität des Mieters zu gewährleisten. Im gleichen Passus findet sich eine sog. Quotenregelung, die eine anteilige Kostenübernahme der Schönheitsreparaturen (SR) vorsehen, falls der Mieter vor den üblichen SR-Fristen (3,5 bzw. 7 Jahre laut Rechtssprechung BGH) auszieht. Dies wäre hier der Fall, da das Mietverhältnis ein gutes Jahr beträgt. Ferner wurden am Ende des Vertrages bei den Freizeilen handschriftlich diverese Vereinbarungen getroffen, u.a. wörtlich "Bei Auszug erfolgt Renovierung der Wohnräume durch den Mieter". Ist dies nun eine ungeültige Endrenovierungsklausel oder kann sie als Individualvereinbarung angesehen werden? Das diese Frage auch von den SR-Fragen abhängt, habe ich sie mit angegeben.
    Die Wohnung hat mittlerweile deutliche Abnutzungsspuren an den Tapeten (Bohrlöcher, Flecken, Abscheuerungen durch Möbel etc.). Hinzu kommt ein derzeit noch an die Tapete geklebter Spiegel, der bei seiner Entfernung mit Sicherheit auch die darunter haftende Tapete mit abreißen wird. Die Übergabe findet in den nächsten Tagen statt.

    Was muss ich beachten? Muss der Mieter nun renovieren, d.h. streichen oder reicht eine Ausbesserung der Mängel aus? Muss er gar nichts machen, sich aber aufgrund der Quotenklausel an Renovierungskosten für die individuelle Nutzungsdauer beteiligen? Wie wären diese auf grundlage eines Angebotes zu berechnen (zumal die Küche sich im Wohnraum befindet und Küchen nach BGH Rechtssprechung alle 3 Jahre zu "schönheitsreparieren" sind?)

    Für Antworten bedanke ich mich im Voraus

    VG
     
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