Schimmel

Dieses Thema im Forum "MV - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von AlexR6, 30.07.2007.

  1. AlexR6

    AlexR6 Neuer Benutzer

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    Hi,

    hab seit 1.07 meine neue Wohnung. Bei der Wohnungsbesichtigung waren noch Möbel drin. Als die Wohnung dann ausgeräumt war und ich die Schlüßel bekommen habe fiel mir auf das im Wohnzimmer ein Stück tapette fehlt.Hab mir dann nix weiter dabei gedacht weil da sowieso die Couch stehen sollte.Hab dann letztens einen bekannten getroffen der den Vormieter auch kennt. Er hat ihm beim Auszug geholfen. Er hat mich darauf aufmerksam gemacht das dem Vormieter seine Couch total mit Schimmel war und die Wand an der das Stück tapette fehlt auch mit schimmel war.Die Tapette mit Schimmel wurde abemacht und der Schimmel mit Schimmelentferner beseitigt.Der Vermieter wusste davon und hat dem Vormieter geld gegeben das er niemand was von dem Schimmel erzählt.Wie sieht die Rechtslage hier aus?Der Bekannte würde als Zeuge sein wenn irgendwas sein sollte.In der Wohnung riecht es jetzt auch nach moder und meine Freundin ist allergisch gegen Schimmel.Kann ich bei soetwas fristlos kündigen?

    Gruß Alex
     
  2. AdMan

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  3. Capo

    Capo Erfahrener Benutzer

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    eine fristlose Kündigung ist möglich, wenn ein Attest vorliegt, in dem die direkte Verbindung zum vorhanden Schimmel belegt werden kann. Die gesundheitliche Beeinträchtigung muss nachweisbar sein.

    Ansonsten 3 Monate...
     
  4. Dr.No

    Dr.No Erfahrener Benutzer

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    Das sehe ich anders.

    § 569 Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

    (1) Ein wichtiger Grund im Sinne des § 543 Abs. 1 liegt für den Mieter auch vor, wenn der gemietete Wohnraum so beschaffen ist, dass seine Benutzung mit einer erheblichen Gefährdung der Gesundheit verbunden ist. Dies gilt auch, wenn der Mieter die Gefahr bringende Beschaffenheit bei Vertragsschluss gekannt oder darauf verzichtet hat, die ihm wegen dieser Beschaffenheit zustehenden Rechte geltend zu machen.


    Nach dem Gesetz reicht also eine Gefährdung der Gesundheit aus, bei Schimmel
    sollte das keine Frage sein. Einer konkreten Beeinträchtigung der Gesundheit
    bedarf es meiner Meinung nicht.
     
  5. Capo

    Capo Erfahrener Benutzer

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    Es reicht aber nicht, einfach eine Gesundheitsgefährdung anzugeben.
    ein Arzt sollte das nachweisen.

    (Stichwort: Seit ich in der Whg lebe, habe ich Depressionen. Das muss vom mangelnden Lichteinfall durch den schnellwachsenden Baum kommen. -> fristlose Kündigung möglich?)
     
  6. Dr.No

    Dr.No Erfahrener Benutzer

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    Ich denke, dass eine "erhebliche Gefährdung der Gesundheit" ein halbwegs
    obejktiv nachvollziehbarer Sachverhalt ist. In der Regel dürften das
    im weitesten Sinne "Bio/Chemie" Einwirkungen möglicherweise noch Lärm sein.

    Ich denke da an Schimmelsporen, PCE, Asbest, PCB ...



    EDIT: Das hier habe ich noch bei

    http://www.frag-einen-anwalt.de/Kündigung-ohne-Einhaltung-der-Kündigungsfrist__f6961.html

    gefunden

    "Hier noch ein Auszug zu Gesundheitsgefährdung und wann diese objektiv vorliegt.
    Die Gerichte (z.B. AG Köpenick - 17 C 475/00-) bewerten Schimmelpilz als einen "erheblichen Mangel", der zur Minderung berechtigt und gehen bei großflächigem Schimmelbefall zumeist von einer erheblichen Gesundheitsgefährdung aus, die Mieter/innen neben der Mietminderung zur fristlosen Kündigung berechtigt (z. B. AG Neukölln - 6 C 586/99 -).
    Wann eine Gesundheitsgefährdung vorliegt, richtet sich nach objektiven Maßstäben und ist nicht allgemein zu beantworten, sondern eine Frage des Einzelfalls. Allein die Möglichkeit, dass sich auf Grund einer Schimmelpilzbildung Sporen in der Raumluft befinden, stellt noch keine konkrete Gesundheitsgefährdung dar und reicht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung nicht aus. Voraussetzung für eine fristlose Kündigung nach § 569 Abs. 1 BGB ist eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit. Die Mieter/innen müssen darlegen und beweisen, dass festgestellte Schimmelpilze tatsächlich toxinbildend sind und dass sich toxische Stoffe in der Atemluft befinden. Ein einfaches ärztliches Attest, das ohne Laboruntersuchung erstellt ist, reicht hierzu nicht aus (KG - 8 U 124/02 -; - 12 U 1493/00 -).
    Der fristlosen Kündigung braucht in den Fällen erheblicher Gesundheitsgefährdung keine Aufforderung zur Mängelbeseitigung mit Fristsetzung vorausgehen. Der Mieter muß aber schriftlich unter Angabe des Grunds "Gesundheitsgefährdung" kündigen und sollten auch darauf hinweisen, dass sie von ihrem Sonderkündigungsrecht Gebrauch machen (§ 569 Abs. 1 BGB)."
     
  7. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Hier wird der zweite Schritt vor dem ersten gemacht. Es wäre zunächst der Beweis zu erbringen, dass eine Gesundheitsgefährung vorliegt. Dies kann nicht durch Verweis auf einen früheren und beseitigten Schimmelbefall erfolgen. Man kann sich also nur dann über das Ausmaß der Gefährdung und damit über die Zulässigkeit einer fristlosen Kündigung streiten, wenn die behauptet gefährlichen Substanzen auch tatsächlich vorhanden sind.
     
  8. #7 Thomas B., 15.08.2007
    Thomas B.

    Thomas B. Neuer Benutzer

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    Warum denn gleich wieder ausziehen ?

    Es wäre doch ratsam mal mit dem Vermieter zu sprechen um den Mangel zu beseitigen.

    Meist sind es kleine Ursachen.

    Ist auf der anderen Seite wo das Sofa gestanden hat ein Bad ?
    Evtl. Die Dusche oder Wanne ?
    Wenn ja ist bestimmt nur der Silicon undicht und muß nachgefugt werden.
    Oder die Rosetten der Armaturen müssen nur abgedichtet werden.

    Also erst mal mit dem Vermieter sprechen und dann löst sich das Ausziehproblem von alleine.

    Grüße
     
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