Schneeräumpflicht auf Mieter übertragen ??

Dieses Thema im Forum "MV - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von PlaTho, 14.11.2011.

  1. PlaTho

    PlaTho Neuer Benutzer

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    Hallo zusammen,


    ich hätte da mal eine Frage bezüglich der Verkehrssicherungspflicht, hier speziell die Eis- und Schneeräumpflicht.

    Im Mietvertrag (Standardvertrag von Haus und Grund) steht diesbezüglich nichts drin, außer das die Kosten hierfür als Nebenkosten mit abgerechnet werden dürfen.

    Bislang haben die Mieter (2 Parteien in einem Zweifamilienhaus) dies immer alleine hinbekommen und es gab bisher auch noch keine Vorfälle. Ich als neuer Vermieter möchte mich diesbezüglich allerdings ein wenig absichern.

    Welche Möglichkeiten habe ich da, außer eine Firma zu beauftragen?

    Wie kann ich die Schneeräumpflicht am besten einigermaßen rechtssicher auf die beiden Mieter übertragen? Kann ich einfach den MV ändern (Einverständnis vorausgesetzt) ?

    Wie regel ich am besten, wer an welchen Tagen oder Wochen zu reinigen hat?

    Erstellung einer Hausordnung oder Ähnlichem?

    Wie habt ihr dies geregelt? Wir würden ungern die Kosten in die Höhe treiben und eine Firma beauftragen...


    Bin für jeden Tipp dankbar.

    Schönen Gruß
     
  2. AdMan

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  3. kathi

    kathi Gesperrt

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    Bei den Standardmietverträgen von H&G steht das mit der Räumpflicht idR nicht im MV, sondern in der Hausordnung. Schau da nochmal nach.
     
  4. PlaTho

    PlaTho Neuer Benutzer

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    Hallo,

    da steht diesbezüglich nur Folgendes:

    "Balkone, Loggien, Dachgärten und gedeckte Freisitze sind von Schnee und Eis vom Mieter freizuhalten."

    Trifft alles leider nicht zu. Vielmehr möchte ich mich für die Zuwegung zu den Wohnungen absichern.

    Das Grundstück liegt auch einige Meter von der eigentlichen Straße versetzt zurück.

    Aber danke schon einmal für deine Antwort...
     
  5. #4 Papabär, 15.11.2011
    Papabär

    Papabär Erfahrener Benutzer

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    Berlin
    Wo steht das Haus denn?

    Ich frage deshalb, weil in Berlin (woanders evtl. auch?) die Straßenreinigungssatzung - auch im Bezug auf die Haftungsabwälzung - im letzten Jahr verschärft wurde.
     
  6. kathi

    kathi Gesperrt

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    Wir haben eine Hausordnung in der das geregelt ist, ansonsten gibt es die Mietverträge, aus denen hervorgeht, dass Betriebskosten nach Betriebskostenverordnung umgelegt werden dürfen.
    Bei uns ist laut Hausordnung geregelt, dass die Mieter für den Schneedienst zuständig sind und auch der Turnus.

    Da du die Kosten für den Winterdienst laut Vertrag auch umlegen darfst, würde ich die Mieter fragen, was ihnen lieber ist:
    Dir, als Nachtrag zum Mietvertrag oder durch Akzeptanz einer neuen Hausordnung, die Gewissheit zu geben, dass du den Winterdienst wirksam an die Mieter übertragen hast oder die Einsetzung eines Winterdienstes mit Umlage der Kosten.
     
Thema: Schneeräumpflicht auf Mieter übertragen ??
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