Schönheitsreparaturen anteilig berechnen

Dieses Thema im Forum "Schönheitsreparaturen" wurde erstellt von Sarah79, 28.08.2007.

  1. #1 Sarah79, 28.08.2007
    Sarah79

    Sarah79 Neuer Benutzer

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    Hallo,

    bei der Vermieterin ist ein Mieter nach fast drei Jahren aus einer Studenten-WG ausgezogen. Er hat in seinem Mietvertrag drin, daß Schönheitsreperaturen anteilig brechnet werden können. Ich weiß nun nicht so recht, wie ich das berechnen soll. Der Turnus, in dem überlicherweise die Zimmer gestrichen werden, ist noch nicht vorbei. Wird das geschätzt?

    Vielen Dank für Euren Rat und liebe Grüße
    Sarah
     
  2. AdMan

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  3. Dr.No

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    Vermutlich ist die Klausel ohnehin ungültig.

    Um dazu was sagen zu können, bräuchte es schon den Originaltext.
     
  4. #3 Sarah79, 04.09.2007
    Sarah79

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    Hallo,

    tut mir leid, daß ich so spät antworte, aber ich hatte das Diskettenlaufwerk verlegt und die Mietverträge sind noch auf Diskette gespeichert.

    Hier der Originaltext:

    3. Der Mieter hat die notwendigen Schönheitsreparaturen fachgerecht auszuführen. Zu den Schönheitsreparaturen gehören Anstrich von Wänden, dem das Anbringen einer weiß gestrichenen Rauhfasertapete gleichsteht, von Decken und das Reinigen von Teppichböden, Innenanstrich von Türen und Fenstern und Anstrich von Heizkörpern und Heizrohren.
    4. Als angemessene Zeitabstände von Schönheitsreparaturen gelten üblicherweise Wand- und Deckenanstriche in Küchen, Bädern und Duschen alle drei Jahre, in Wohn- und Schlafräume, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre, in anderen Räumen sieben Jahren. Reinigen von Parkett- und Teppichböden alle fünf Jahre, Lackieren von Heizkörpern und Rohren, Innentüren, Fenstern und Außentüren von innen alle sechs Jahre.
    5. Endet das Mietverhältnis vor Ablauf der Fristen, kann der Vermieter einen prozentualen Anteil der Renovierungskosten geltend machen. Ist seit dem Einzug noch kein voller Renovierungsturnus verstrichen, berechnet sich der Renovierungskostenanteil nach dem Datum des Einzugs.

    Das wurde von einem Mietvertrag übernommen, der gültig sein soll.
     
  5. Beluga

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    Du kannst dem Mieter einen Pauschalbetrag (anteiligen Ausgleich z.B. 60%), hinsichtlich seiner konkreten Wohnungsabnutzung, vorschlagen.
    Er hat aber das Recht die Renovierung selbst durchzuführen oder einen eigenen Kostenvoranschlag einzuholen.
     
  6. Dr.No

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    Mal auf die Schnelle:

    Das Vorschreiben der weißen Farbe lässt die ganze Klausel ungültig werden.
    So sieht es zumindest der BGH.
     
  7. Beluga

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    was ist mit salva torischem Klausel ?
     
  8. Dr.No

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    Die Salvatorische Klausel ist selbst AGB-widrig.
    (Ich hatte mich dazu schon mal mit dem hiesigen Troll gestritten)

    Wenn Du "salvatorische Klausel" in Wikipedia eingibst, dann findest Du
    eine verständliche Erläuterung.
     
  9. Beluga

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    Die Renovierungspflicht des Mieters ist vereinbart worden.
    Falsch ist evtl. nur das "starre Weißen".
    Das "Weißen" soll eben mit Pastellfarbe ersetzt werden.
     
  10. Dr.No

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    Nein.
     
  11. #10 Martens, 07.09.2007
    Martens

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    moin Doc,

    gib's auf, Du kämpfst gegen Windmühlen.

    Für alle, die es interessiert: der BGH hat entschieden, daß die gesamte Verpflichtung zur Tragung der Schönheitsreparaturen hinfällig ist, sofern (neben starren Fristen u.a. Gründen) eben die Ausführungsart vorgeschrieben wird.
    Das ist so und da kommt auch ein Beluga nicht gegen an. Punkt. Fertig. Aus.
    :wink

    hoffe geholfen zu haben,
    Christian Martens
     
  12. Dr.No

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    Danke Christian :Blumen
     
  13. Beluga

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    habe aber durchbekommen. Gewußt wie. :zwinker
     
  14. RMHV

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    Da bin ich mir nicht so sicher. Hier könnte einer der eher seltenen Fällel für Blue Pencil vorliegen. Weiß wird dabei zwar nicht durch Pastellfarbe ersetzt, sondern einfach nur gestrichen. Der Rest der Klausel "... Anstrich von Wänden, dem das Anbringen einer weiß gestrichenen Rauhfasertapete gleichsteht..." bleibt nach Streichung von weiß durchaus sinnvoll.
     
  15. Dr.No

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    Oh RMHV, ich glaube Du hast gerade einen schwachen moment.
    Bei der Inhaltskontrolle nach AGBG ist kein Raum für Blue Pencil.

    Darüberhinaus hat der BGH hat die ganze Geschichte mehrfach entschieden.

    Ich weiss nicht welche Klausel Beluga durch bekommen hat, aber vielleicht
    lässt er uns ja teilhaben.
     
  16. Beluga

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    Vergleich, Konkludent.
     
  17. Dr.No

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    Verstehe ich nicht.
     
  18. #17 Firefighter, 03.10.2007
    Firefighter

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    Wie wird es denn von Vermietern richtig formuliert? Wie steht es denn in den aktuell zu erwerbenden oder runterladbaren Verträgen drin?
     
  19. Dr.No

    Dr.No Erfahrener Benutzer

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    Da der BGH letzte Woche erst eine Quotenklausel gekippt hat,
    aber das Urteil noch nicht veröffentlicht ist kann man das nicht wirklich sagen
    was aktuell Bestand hat.

    Schau mal unter wewewe.Mietgerichtstag.de nach, da findest Du eine
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