Schönheitsreparaturen

Diskutiere Schönheitsreparaturen im Schönheitsreparaturen Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; RE: bei Auzug unrenoviert Hallo, anbei ein Auszug aus meinem Mietvertrag mit den Klauseln: §9 Ubergabe, Instandhaltung und Instandsetzung...

  1. #1 wuschel13, 08.07.2009
    wuschel13

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    RE: bei Auzug unrenoviert
    Ich habe diese Sache bei einem Anwalt meiner Rechtachutzversicherung nachgefragt, und dieser meinte, dass auch diese Klauseln aus dem Fristenplan ungültig sind!

    Bin mir aber nicht 100% sicher!!

    Da mir jemand schrieb:


     
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  3. Capo

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    Das sehe ich auch so. Da "in der Regel" nicht starr ist und damit gültig. Das überliest man aber schnell...

    Mit anderen Worten: Ob nötig oder nicht kommt auf den aktuellen Zustand an.
     
  4. #3 lostcontrol, 09.07.2009
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    warum der neue thread?
     
  5. #4 F-14 Tomcat, 09.07.2009
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    meines Erachtens ist diese Schönheitsreparaturen Klausel unwirksam da eine starre Abgeltungklausel verwendet wurde
     
  6. #5 lostcontrol, 09.07.2009
    lostcontrol

    lostcontrol Erfahrener Benutzer

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    tomcat - wenn da steht "in der regel" dann ist das eben KEINE starre klausel - das hatten wir doch schon mehrfach... das ist dasselbe spielchen wie bei "im allgemeinen" etc., die klausel bleibt gültig!
     
  7. RMHV

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    Ganz unabhängig von einer konkreten Klausel ist diese Aussage immer falsch...

    Eine wirksame Schönheitsreparaturenklausel ist notwendige Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Abgeltungsklausel. Eine wirksame Abgeltungsklausel ist aber nun keinesfalls Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturenklausel. Ob es eine Abgeltungsklausel gibt oder nicht spielt für die Wirksamkeit der Schönheitsreparaturenklausel schlicht und einfach keine Rolle.
     
  8. #7 lostcontrol, 09.07.2009
    lostcontrol

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    RMHV - und was meinst du? handelt es sich hier in deinen augen um eine gültige oder um eine ungültige schönheitsreparaturenklausel? sind das starre fristen oder nicht?
     
  9. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Bisher geht man wohl weitestgehend davon aus, dass eine Frist, die "in der Regel" einzuhalten ist, nicht starr ist. Ausnahmen sind möglich und müssen nicht ausdrücklich beschrieben sein. Die Klausel sollte also wirksam sein. Die nächste Entscheidung kann aber auch anders ausfallen.
     
  10. #9 wuschel13, 09.07.2009
    wuschel13

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    So, habe letztendlich die Angelegenheit meinem Anwalt übergeben.
    Und der sagt, dass die Klausel zu den Schönheitsreparaturen gültig ist, da es " in der Regel" heisst. Und das sind somit keine starren Fristen!!!
     
  11. #10 lostcontrol, 09.07.2009
    lostcontrol

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    und glaubste dem jetzt oder braucht's noch 'n dritten thread?
     
  12. #11 wuschel13, 09.07.2009
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    wuschel13 Neuer Benutzer

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    [/quote]
    und glaubste dem jetzt oder braucht's noch 'n dritten thread?[/quote]

    nein, brauch ich nicht!! ich glaube ihm
     
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