Seltsame Zusatzvereinbarung bzgl. Schönheitsreparaturen.

Dieses Thema im Forum "Schönheitsreparaturen" wurde erstellt von leoni81, 13.01.2016.

  1. #1 leoni81, 13.01.2016
    leoni81

    leoni81 Benutzer

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    Hallo zusammen,

    Ich streite mich gerade mit einem ehemaligen Mieter, welcher mir zum Glück nur eine komplett runtergewirtschaftete Wohnung hinterlassen hat um die Schönheitsreparaturen und den entsprechen Schadensersatz. Ich würde gerne eure Meinung zu der folgenden Schönheitsreparaturklausel und einem etwas seltsamen Zusatz zum Vertrag lesen.

    Die Klausel lautet folgendermaßen und ist nach meinem Verständnis vollständig in Ordnung:

    §§22 Schönheitsreparaturen

    1. Der Mieter hat auf seine Kosten die Schönheitsreparaturen durchzuführen.

    2. Zu den Schönheitsreparaturen gehören insbesondere der Anstrich von Decken, Wänden, Holzteilen und Heizkörpern mit Heizrohren sowie das Tapezieren innerhalb der Mieträume. Die Arbeiten sind fachgerecht durchzuführen. Die Räume müssen bei Rückgabe in einer Farbgestaltung zurückgegeben werden, die dem durchschnittlichem und üblichen Geschmacksempfinden entsprechen.

    3. Die Erneuerung der Ansriche von Fenstern, Türen, Heizkörpern, Versorgungsleitungen und Einbaumöbeln ist im Allgemeinen nach 6 Jahren erforderlich. Vermieter und Mieter sind darüber einig, dass diese Fristen erst ei Übergabe der Mietsache zu laufen beginnen.

    4. Der Mieter hat bei Auszug den Bodenbelag in einen einwandfreien Zustand zu versetzen. Parkettboden ist im im Allgemeinen nach einer mehr als vierjährigen Mietdauer fachgerecht abzuschleifen und zu versiegeln, so weit eine über den vertraglichen Gebrauch hinausgehende Abnutzung vorliegt. Teppichböden sind beim Auszug fachgerecht zu reinigen.



    Bauchschmerzen macht mir allerdings diese Formulierung in einem zum Vertrag gehefteten Blatt mit zusatzvereinbarungen, verbrochen hat das ganze der ehemalige Eigentümer, ein bekennender Alpina-Fan... :D

    Zusatzvereinbarungen:

    Diverses zum Thema Treppenhausreinigung und Winterdienst...

    dann ohne zusammenhang zu Schönheitsraparaturen dieser Absatz:

    Die Naturholzböden und Fenster dürfen vom Mieter nicht gestrichen werden. Decken und Wände sowie das Bad, Gäste-WC und Abstellraum sollten nur mit Alpina-Weiß gestrichen werden.



    Der Mieter behauptet nun aufgrund der zwingenden Benutzung von Alpinaweiß wäre die Schönheitsreparaturklausel unwirksam. Wie sieht es nun mit dem "sollte" aus, ich sehe es natürlich nur als gutgemeinten Ratschlag, aber keinesfalls als zwanhafte Vorgabe.

    Vielen Dank für eure Kommentare!
     
  2. AdMan

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  3. Pitty

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    Aufgrund der Zusatzvereinbarung ist die ganze Klausel Schönheitzreparaturen hinfällig würde ich sagen. Du darfst den den Mietern keinen Farbton vorschreiben, geschweige dazu noch einen Hersteller.
     
  4. #3 Akkarin, 13.01.2016
    Akkarin

    Akkarin Erfahrener Benutzer

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    Mit der Alpina Formulierung habe ich kein Problem, da sie nicht zwingend ist.
    Würde da darf nur oder muss stehen, wäre sie tatsächlich zwingend und damit ungültig. Sollte ist aber ein Wunsch, der Spielraum zulässt.

    Sorgen würde ich mir machen über die Parkettklausel. aber vorher eine ganz andere Frage:
    wurde renoviert oder unrenoviert übergeben? und in welchem Zustand war der Boden bei Übergabe?
     
  5. #4 leoni81, 14.01.2016
    leoni81

    leoni81 Benutzer

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    Das Formulierung nicht zwingend ist, sehe und hoffe ich auch so.

    Laut Standart Mietvertrag von Haus und Grund (2008) wurde die Wohnung offensichtlich renoviert übergeben, unter sonstiges wird nocheinmal extra folgendes beschrieben:

    Alle Wände sind mit Rauhfaser tapeziert. Alle Decken in den einzelnen Räumen sind gestrichen. Im Badezimmer sind Badewanne, Waschtisch, Toilette und alle Amaturen neu. Im Wohn und Schlafzimmer ist Laminat verlegt worden.

    Der Mieter behauptet natürlich auch, dass er die Wohnung nur unrenoviert übernommen hätte, es gibt aber kein Übergabeprotokoll auf dem Mängel festgehalten wurden. Hierbei wäre der Mieter ja für den unrenovierten Zustand der Wohnung beweispflichtig, der Mieter benennt auch einen Zeugen, der den angeblichen Renovierungsnotstand von 2008 bestätigen soll. Die Miete wurde auch von Anfang an in voller Höhe gezahlt.
     
  6. Andres

    Andres
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    Da zwängt sich die Frage auf: Wann?


    Das heißt nichts.


    Nein, warum sollte er? Du willst doch etwas. Für den Nachweis der für diesen Anspruch erforderlichen Grundlagen bist daher auch du verantwortlich.


    Ansonsten sehe ich das genau wie Akkarin: Die Parkettklausel (unstreitig im AGB-Teil) könnte unwirksam sein (hier, mit diversen Urteilen) und damit hätte sich die ganze Sache auch schon erledigt. Es wird zwar ein Bezug zur gewöhnlichen Abnutzung hergestellt, aber durch die Einordnung mitten in den Schönheitsreparaturen habe ich hier massive Zweifel.
     
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Seltsame Zusatzvereinbarung bzgl. Schönheitsreparaturen.

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