Sind das jetzt starre Fristen

Diskutiere Sind das jetzt starre Fristen im Schönheitsreparaturen Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Im Mietvertrag steht wortwörtlich: Der Mieter ist verpflichtet, die notwendigen Schönheitsreparaturen fachgerecht auszuführen. Die...

  1. #1 Vermietergeschädigter, 19.01.2016
    Vermietergeschädigter

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    Im Mietvertrag steht wortwörtlich:
    Der Mieter ist verpflichtet, die notwendigen Schönheitsreparaturen fachgerecht auszuführen. Die Schönheitsreparaturen umfassen das Streichen der Wände und Decken, dem das Anbringen einer weiß gestrichenen Fasertapete gleichsteht, das Reinigen von Parkett und Teppichböden, das Lackieren von Heizkörpern und Heizröhren, der Innentüren sowie der der Fenster und Außentüren von innen, außerdem das Beiseitigen kleinerer Putz- und Holzschäden.
    Die Schönheitsreparaturen sind überlicherweise in folgenden Zeitab ständen, gerechnet ab Beginn des Mietverhältnisse auszuführen.
    Wand und Deckenanstrich in Küche, Bad und Duschen alle drei Jahre, in Wohn und Schlafräumen, Dielen und Toiletten alle 5 Jahre, in anderen Räumen alle sieben Jahren, alle übrigen Schönheitsreparaturen sind alle 5 Jahre durchzuführen.
    Unter dem gleichen Absatz steht auch die heute ungültige Quotenregelung.
     
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  3. #2 anitari, 19.01.2016
    anitari

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    Nein.
    Das Wort "üblicherweise" macht die Klausel wirksam.

    Heißt es muß nur renoviert werden wenn notwendig.
     
  4. Andres

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    Die Vereinbarung kann trotzdem noch unwirksam sein, Ansatzpunkte sind reichlich vorhanden.
     
  5. #4 Vermietergeschädigter, 19.01.2016
    Vermietergeschädigter

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    Was für Ansatzpunkte zum Beispiel??
    Danke!!
     
  6. Nanne

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    Um starre Fristen der Schönheitsreparaturen zu umgehen genügt eines der Wörter "üblicherweise, im Allgemeinen, in der Regel.".
    Ansatzpunkte für die Unwirksamkeit der Schönheitsrenovierung kenne ich hier nicht.
    Andres wird diese Punkte sicher noch nennen.
     
  7. Duncan

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    lies mal genauer. Wort für Wort.
    Warum sollte er?
     
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  8. #7 Akkarin, 20.01.2016
    Akkarin

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    Kostprobe:
    Die Regelung, wonach dem Anstrich der Wände und Decken das Anbringen einer weißen Raufasertapete gleichsteht, kann so verstanden werden dass andere Ausführungsarten auch während des Mietverhältnisses nicht zulässig sind

    Dazu kommt noch, dass der Mieter auch noch kleinere Putz- und Holzschäden beseitigen muss. Diese Arbeiten werden in § 28 Abs. 4 Satz 3 II. BV nicht erwähnt.

    Die ungültige Quotenklausel im gleichen §.
     
  9. #8 UdoderVermieter, 20.01.2016
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    Die weisse Farbe und auch die Vereinbarung:" alle übrigen Schönheitsreparaturen sind alle 5 Jahre durchzuführen"
    lassen die ganze Sache wohl unwirksam sein.
     
  10. Nanne

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    Der Hinweis auf "üblicherweise" in Bezug auf die Ausführungszeiträume der Schönheitsrenovierungen genügt um starre Fristen zu brechen.
     
  11. Nanne

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    Dies war auch mein erster Gedanke, war mir aber nicht ganz sicher.
     
  12. #11 BHShuber, 20.01.2016
    BHShuber

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    Hallo,

    Vermietergeschädigter als Username ungewöhnlich und originell, könnte man auch missverstehen.

    Gruß

    BHShuber
     
  13. Nanne

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    Er wollte wahrscheinlich sagen geschädigter Vermieter.:wink001:
     
  14. #13 UdoderVermieter, 20.01.2016
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  15. #14 UdoderVermieter, 20.01.2016
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  16. Berny

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    ... zumal dieser Zeitgenosse, äh, User, noch nicht mal eine Grussformel für nötig hält. Und eine Frage hat er wohl "vergessen"...:035sonst:
     
  17. Syker

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    Das sagt ja grad der richtige!
     
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  18. Nanne

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    Dich stört es offensichtlich, wenn man am Ende des Beitrages keine Grüße schickt. Mich stört es z.B.wenn mich mein Nachbar 5mal am Tag hintereinander grüsst. Wahrscheinlich vergisst er, dass er mich vor 10 Minuten schon mal grüsste. Wie sagt man: "jeden Menschen recht getan ist eine Kunst die niemand kann". Sei tausendmal gegrüsst, Berny.:hut015:
     
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  19. Andres

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    Weil er gerne gefragt wird. ;)


    Er darf sie also nicht ausführen lassen?


    Ich kann kein Urteil zitieren, aber das könnte bereits eine unzulässige Farbwahlklausel sein. Außerdem sehe ich wie Akkarin hier einen Eingriff in die Gestaltungsfreiheit des Mieters während des Mietverhältnisses.


    Auch das sehe ich wie Akkarin: Ich weiß, dass das so eine Zeit lang in Verträgen stand, aber zumindest aktuell halte ich das für eine Erhaltungsmaßnahme jenseits der Schönheitsreparaturen.


    Das klingt ganz toll unverbindlich ...
    ... das könnte nicht verbindlicher formuliert sein. Hier hätte ich zwar noch Hoffnung, aber wenn man diese zwei Sätze nicht nur nach Stichworten absucht sondern versucht, den Sinn zu erfassen, könnte man schon Zweifel bekommen. Nach der neueren Rechtsprechung des BGH leidet dieser Teil unter einem noch erheblicheren Mangel: Er schließt nicht aus, dass der Mieter die Wohnung in besserem Zustand zurückgeben muss, als er sie übernommen hat.


    Bis zu diesem Punkt könnte man noch Zweifel haben.
    Ab hier ist es dann durch.
     
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