Sind das jetzt starre Fristen

Dieses Thema im Forum "Schönheitsreparaturen" wurde erstellt von Vermietergeschädigter, 19.01.2016.

  1. #1 Vermietergeschädigter, 19.01.2016
    Vermietergeschädigter

    Vermietergeschädigter Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.01.2016
    Beiträge:
    2
    Zustimmungen:
    0
    Im Mietvertrag steht wortwörtlich:
    Der Mieter ist verpflichtet, die notwendigen Schönheitsreparaturen fachgerecht auszuführen. Die Schönheitsreparaturen umfassen das Streichen der Wände und Decken, dem das Anbringen einer weiß gestrichenen Fasertapete gleichsteht, das Reinigen von Parkett und Teppichböden, das Lackieren von Heizkörpern und Heizröhren, der Innentüren sowie der der Fenster und Außentüren von innen, außerdem das Beiseitigen kleinerer Putz- und Holzschäden.
    Die Schönheitsreparaturen sind überlicherweise in folgenden Zeitab ständen, gerechnet ab Beginn des Mietverhältnisse auszuführen.
    Wand und Deckenanstrich in Küche, Bad und Duschen alle drei Jahre, in Wohn und Schlafräumen, Dielen und Toiletten alle 5 Jahre, in anderen Räumen alle sieben Jahren, alle übrigen Schönheitsreparaturen sind alle 5 Jahre durchzuführen.
    Unter dem gleichen Absatz steht auch die heute ungültige Quotenregelung.
     
  2. AdMan

    Schau mal hier in diesem Ratgeber. Dort findet man viele Antworten!

    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
  3. #2 anitari, 19.01.2016
    anitari

    anitari Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    30.01.2007
    Beiträge:
    1.341
    Zustimmungen:
    433
    Ort:
    Glienicke ohne Agentenbrücke
    Nein.
    Das Wort "üblicherweise" macht die Klausel wirksam.

    Heißt es muß nur renoviert werden wenn notwendig.
     
  4. Andres

    Andres
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    04.09.2013
    Beiträge:
    6.713
    Zustimmungen:
    1.254
    Die Vereinbarung kann trotzdem noch unwirksam sein, Ansatzpunkte sind reichlich vorhanden.
     
  5. #4 Vermietergeschädigter, 19.01.2016
    Vermietergeschädigter

    Vermietergeschädigter Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.01.2016
    Beiträge:
    2
    Zustimmungen:
    0
    Was für Ansatzpunkte zum Beispiel??
    Danke!!
     
  6. Nanne

    Nanne Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    06.02.2014
    Beiträge:
    4.363
    Zustimmungen:
    736
    Um starre Fristen der Schönheitsreparaturen zu umgehen genügt eines der Wörter "üblicherweise, im Allgemeinen, in der Regel.".
    Ansatzpunkte für die Unwirksamkeit der Schönheitsrenovierung kenne ich hier nicht.
    Andres wird diese Punkte sicher noch nennen.
     
  7. Duncan

    Duncan
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    19.01.2014
    Beiträge:
    4.403
    Zustimmungen:
    1.425
    Ort:
    Mark Brandenburg
    lies mal genauer. Wort für Wort.
    Warum sollte er?
     
    anitari gefällt das.
  8. #7 Akkarin, 20.01.2016
    Akkarin

    Akkarin Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    04.11.2013
    Beiträge:
    1.325
    Zustimmungen:
    582
    Ort:
    Frankfurt
    Kostprobe:
    Die Regelung, wonach dem Anstrich der Wände und Decken das Anbringen einer weißen Raufasertapete gleichsteht, kann so verstanden werden dass andere Ausführungsarten auch während des Mietverhältnisses nicht zulässig sind

    Dazu kommt noch, dass der Mieter auch noch kleinere Putz- und Holzschäden beseitigen muss. Diese Arbeiten werden in § 28 Abs. 4 Satz 3 II. BV nicht erwähnt.

    Die ungültige Quotenklausel im gleichen §.
     
  9. #8 UdoderVermieter, 20.01.2016
    UdoderVermieter

    UdoderVermieter Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    20.01.2016
    Beiträge:
    3
    Zustimmungen:
    0
    Die weisse Farbe und auch die Vereinbarung:" alle übrigen Schönheitsreparaturen sind alle 5 Jahre durchzuführen"
    lassen die ganze Sache wohl unwirksam sein.
     
  10. Nanne

    Nanne Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    06.02.2014
    Beiträge:
    4.363
    Zustimmungen:
    736
    Der Hinweis auf "üblicherweise" in Bezug auf die Ausführungszeiträume der Schönheitsrenovierungen genügt um starre Fristen zu brechen.
     
  11. Nanne

    Nanne Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    06.02.2014
    Beiträge:
    4.363
    Zustimmungen:
    736
    Dies war auch mein erster Gedanke, war mir aber nicht ganz sicher.
     
  12. #11 BHShuber, 20.01.2016
    BHShuber

    BHShuber Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    12.12.2013
    Beiträge:
    2.429
    Zustimmungen:
    693
    Ort:
    München
    Hallo,

    Vermietergeschädigter als Username ungewöhnlich und originell, könnte man auch missverstehen.

    Gruß

    BHShuber
     
  13. Nanne

    Nanne Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    06.02.2014
    Beiträge:
    4.363
    Zustimmungen:
    736
    Er wollte wahrscheinlich sagen geschädigter Vermieter.:wink001:
     
  14. #13 UdoderVermieter, 20.01.2016
    UdoderVermieter

    UdoderVermieter Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    20.01.2016
    Beiträge:
    3
    Zustimmungen:
    0
  15. #14 UdoderVermieter, 20.01.2016
    UdoderVermieter

    UdoderVermieter Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    20.01.2016
    Beiträge:
    3
    Zustimmungen:
    0
  16. Berny

    Berny Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    26.09.2010
    Beiträge:
    7.755
    Zustimmungen:
    341
    ... zumal dieser Zeitgenosse, äh, User, noch nicht mal eine Grussformel für nötig hält. Und eine Frage hat er wohl "vergessen"...:035sonst:
     
  17. Syker

    Syker Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    19.09.2011
    Beiträge:
    2.814
    Zustimmungen:
    347
    Ort:
    28857 Syke
    Das sagt ja grad der richtige!
     
    Berny gefällt das.
  18. Nanne

    Nanne Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    06.02.2014
    Beiträge:
    4.363
    Zustimmungen:
    736
    Dich stört es offensichtlich, wenn man am Ende des Beitrages keine Grüße schickt. Mich stört es z.B.wenn mich mein Nachbar 5mal am Tag hintereinander grüsst. Wahrscheinlich vergisst er, dass er mich vor 10 Minuten schon mal grüsste. Wie sagt man: "jeden Menschen recht getan ist eine Kunst die niemand kann". Sei tausendmal gegrüsst, Berny.:hut015:
     
    Berny gefällt das.
  19. Andres

    Andres
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    04.09.2013
    Beiträge:
    6.713
    Zustimmungen:
    1.254
    Weil er gerne gefragt wird. ;)


    Er darf sie also nicht ausführen lassen?


    Ich kann kein Urteil zitieren, aber das könnte bereits eine unzulässige Farbwahlklausel sein. Außerdem sehe ich wie Akkarin hier einen Eingriff in die Gestaltungsfreiheit des Mieters während des Mietverhältnisses.


    Auch das sehe ich wie Akkarin: Ich weiß, dass das so eine Zeit lang in Verträgen stand, aber zumindest aktuell halte ich das für eine Erhaltungsmaßnahme jenseits der Schönheitsreparaturen.


    Das klingt ganz toll unverbindlich ...
    ... das könnte nicht verbindlicher formuliert sein. Hier hätte ich zwar noch Hoffnung, aber wenn man diese zwei Sätze nicht nur nach Stichworten absucht sondern versucht, den Sinn zu erfassen, könnte man schon Zweifel bekommen. Nach der neueren Rechtsprechung des BGH leidet dieser Teil unter einem noch erheblicheren Mangel: Er schließt nicht aus, dass der Mieter die Wohnung in besserem Zustand zurückgeben muss, als er sie übernommen hat.


    Bis zu diesem Punkt könnte man noch Zweifel haben.
    Ab hier ist es dann durch.
     
Thema:

Sind das jetzt starre Fristen

Die Seite wird geladen...

Sind das jetzt starre Fristen - Ähnliche Themen

  1. Licht in der Wohnung - Mieter vor Ende der K-Frist ausgezogen

    Licht in der Wohnung - Mieter vor Ende der K-Frist ausgezogen: Guten Abend in die Runde, mich beschäftigt folgende Frage: Wer muß für die Beleuchtungsmöglichkeit sorgen wenn der Mieter vor Vertragsende...
  2. Kleinreparatur Frist Kalenderjahr ?

    Kleinreparatur Frist Kalenderjahr ?: Hallo, in meinem Mietvertrag steht dass der Mieter die Kosten für Kleinreparaturen bis zu einem Betrag von 100,-- im Einzelfall trägt. Der...
  3. Zuzug des Partners in WG - Frist?

    Zuzug des Partners in WG - Frist?: Hallo zusammen, ich habe mich schon durch die verschiedenen Threads zum Thema gewühlt und dabei viel Hilfreiches gelesen. Danke für die vielen...
  4. Betriebskostenabrechnung - Fristen zur Einsicht in Unterlagen

    Betriebskostenabrechnung - Fristen zur Einsicht in Unterlagen: Hi zusammen, ich würde gern folgendes von euch wissen: Frau X hat zum 1.6.2015 ihr Nebenkostenabrechnung bekommen. Sie muss eine Nachzahlung von...
  5. Anfechtbarkeit hohe Heizkostenabrechnung? Fristen und Möglichkeiten?

    Anfechtbarkeit hohe Heizkostenabrechnung? Fristen und Möglichkeiten?: Angenommen man hat von der Hausverwaltung für das vergangene Jahr die Jahres+Heizkostenabrechnung für seine vermietete Wohnung erhalten. Dabei...