Stellplatznutzung

Dieses Thema im Forum "Mietvertrag über Stellplätze" wurde erstellt von schrakel.max, 16.02.2014.

  1. #1 schrakel.max, 16.02.2014
    schrakel.max

    schrakel.max Gast

    Hallo, zusammen,
    die Beschreibungen der Probleme aus 2006 liegen bei uns ähnlich, eigentlich noch etwas schärfer. Meine Frau ist auch berufstätig und wir sind durch die unterschiedlichen Arbeitsorte und unterschiedlichen Arbeitszeiten auf zwei Autos angewiesen. Wir haben einen TG-Stellplatz und einen Außenstellplatz. Nach der Winterreifenverordnung haben wir auch jeder die erforderlichen Winterreifen fürs Auto - allerdings nicht 4, sondern 2 x 4 Stück. Die Lagerung von 8 Räder in der TG, egal ob mit Sommer, oder Winterreifen bestückt, werden von den Eigentümern abgelehnt - 4 Stück wurden gestattet.
    Klar, daß 8 Stück eine höhere Brandlast darstellen als 4 Stück.

    Ist das verordnungsgerecht, oder Willkür?

    Weitere Spezialergänzungen der WEG zur TG-Stellplatznutzung:
    - Stellplatz darf alleinig nur zu Abstellung des PKW / Motorrades genutzt werden
    - Räderwechsel (auf dem TG- und dem Außenstellplatz) ist untersagt
    - die Aufbewahrung der Dachträgerstangen(von einem Auto) wurde untersagt
    - Die Aufbewahrung von zwei Auffahrrampen aus Winkeleisen (Baumarkt) wurde untersagt
    - jegliche Pflege und Wartung ist untersagt (Wechsel des Luftfilters wurde untersagt, weil es angeblich eine
    Reparatur wäre, scharf betrachtet dürfte ich nicht einmal vor Wintereinbruch das Kühlerwasser spindeln und
    den Ölstand kontrollieren
    - Batterie laden ist ganz pauschal ebenfalls untersagt (von 2013). Vielleicht haben die Initiatoren von
    aufkommender Elektromobilität noch nichts gehört
     
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  3. #2 Pharao, 16.02.2014
    Zuletzt bearbeitet: 16.02.2014
    Pharao

    Pharao Erfahrener Benutzer

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    Hi,

    also gerade in Tiefgaragen darf man vieles nicht machen. M.E. ist das keine Willkür, denn ein TG-Stellplatz ist eben mal kein Abstellraum für alles mögliche bzw. auch nicht zum reparieren vom Auto, ect gedacht. Und ja, Reparaturen jeglicher Art sind i.d.R. nicht erlaubt und zwar auch zu Recht.

    Wir haben zB u.a. auch die Vorschrift noch drinnen, das nur zugelassene Autos dort abgestellt werden dürfen. Hintergrund der vielen Einschränkungen ist u.a. auch Brandttechnisch zu suchen und eben mal, das ihr NUR einen Stellplatz gemietet habt. Achja, das abstellen von gasbetriebenen Autos ist auch sehr oft Verboten und ich denke durchaus auch, das es kein Anrecht darauf gibt, das man sein Elektroauto dort mit Strom versorgt.
     
  4. Andres

    Andres
    Super-Moderator

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    Was nach dem Gesetzgeber in (Tief-)Garagen passieren darf, bestimmt sich durch Landesrecht. Eine allgemeine Antwort ist daher etwas schwierig, da es Unterschiede zwischen den Bundesländern gibt.


    (So eine VO gibt es nicht, aber es ist zum Glück klar, was du meinst.)

    Bitte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen: Die StVO schreibt eine gewisse Ausrüstung der Fahrzeuge vor. Dieser Pflicht kann man erstens auf unterschiedliche Art nachkommen, z.B. mit Ganzjahresreifen, mit denen dann ein Satz genügt, und zweitens berechtigt das noch lange nicht zur Verletzung beliebiger anderer Pflichten - noch dazu privatrechtlicher Vereinbarungen.


    Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist das die korrekte Anwendung der für dich geltenden GaragenVO. Womöglich ist nicht einmal die Lagerung des ersten Satzes zulässig. Ganz abgesehen davon steht es dem Eigentümer in weiten Grenzen frei, zu welchen "Spielregeln" er dir den Stellplatz vermietet.


    Das Abstellen von zusätzlichen Skateboards, Fahrrädern, Mofas, Mopeds oder was auch immer führt regelmäßig zu einer Überschreitung der markierten Flächen und immer wieder zu Beschädigungen an anderen Fahrzeugen. Das ist also auch eine vernünftige Beschränkung. Auch die örtliche VO kann die Nutzung auf die Abstellung von Kraftfahrzeugen beschränken.


    Vermutlich nicht durch eine Vorschrift begründet, aber natürlich trotzdem innerhalb des Gestaltungsspielraumes des Eigentümers. Außerdem eine absolut übliche Regelung.


    Normal, kein Lagerraum, s.o.


    Die Bestimmung ist üblich (in größeren Anlagen sind dafür tages- oder stundenweise Reparatur- oder Waschboxen mietbar) und auch sinnvoll. Mit den Folgeerscheinungen (Ölflecke, Beschädigungen durch verlorene Kleinteile, ...) müsste nämlich der Eigentümer kämpfen.

    Die etwas eigenwillige Auslegung der Begriffe "Pflege" und "Wartung" tut nicht wirklich weh - den Ölstand kontrollieren oder das Kühlerwasser prüfen kannst du einfach auf der Straße machen. Auch dort darf man zwar nicht an seinem Auto schrauben (Sondernutzung ...), aber Maßnahmen, um die Betriebssicherheit aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen, sind zulässig.


    Ich kann zu den Gründen nur spekulieren, würde aber als erstes vermuten, dass die Stromversorgung der TG über den Allgemeinstromzähler läuft. Weitere Gründe sind ebenfalls denkbar.
     
  5. #4 BHShuber, 17.02.2014
    BHShuber

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    Reifendienst Einlagerung


    Hallo,

    bin mir jetzt nicht ganz sicher ob man wegen einer solchen Lapalie ein Fass aufmachen sollte.

    Die Reifensets kann man auch bei einem Reifendienst jeweils für Sommer- und Wintersaison einlagern, Vorteil, ich mach mir nicht die Finger dreckig für 45€ im Jahr inkl. Wechsel!

    Gruß

    BHShuber
     
  6. #5 Aktionär, 17.02.2014
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    Insbesondere da der Wechsel auf dem Stellplatz ebenfalls, so wie die Lagerung von 8 Reifen, untersagt ist.
     
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