Stimmenmehrheit bei ETV-Beschlüssen

Diskutiere Stimmenmehrheit bei ETV-Beschlüssen im Eigentümerversammlung Forum im Bereich Wohnungseigentum; Hallo, wer weiß, ob die Anschaffung eines "Entkalkungsgerätes" mit der Mehrheit aller Eigentümerstimmen beschlossen werden muss? Oder reicht...

  1. #1 Barendorf, 23.04.2007
    Barendorf

    Barendorf Neuer Benutzer

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    Hallo,

    wer weiß, ob die Anschaffung eines "Entkalkungsgerätes" mit der Mehrheit aller Eigentümerstimmen beschlossen werden muss?
    Oder reicht hier eine dreiviertel Mehrheit?

    Es handelt sich wohl um ein Gerät, dass an den Hauswasseranschluss angeschlossen werden soll, damit im ganzen Haus die Wasserhärte verringert wird.

    Danke und Gruß
    Barendorf
     
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  3. Cesar

    Cesar Erfahrener Benutzer

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    Die Wohnungseigentümergemeinschaft regelt ihre Angelegenheiten, über die nach dem Wohnungseigentumsgesetz oder nach einer Vereinbarung der Wohnungseigentümer (§§ 5 Abs. 4, 10 Abs. 1 Satz 2 WEG) die Wohnungseigentümer durch Beschluß entscheiden können, in einer Versammlung der Wohnungseigentümer. Mehrhei beschließt = Mehrheit bekommt Recht.


    schau doch mal hier rein:

    http://www.augustinowski.de/abc_weg/eigentuemerversammlung.htm

    Gruß
     
  4. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Eine Mehrheit von 3/4 kommt nach aktueller Gesetzeslage nicht in Betracht. Entweder behandelt man die Angelegenheit als Instandsetzung, dann reicht eine einfache Mehrheit oder, und das dürfte eher zutreffend sein, man betrachtet Anschaffung und Einbau einer zusätzlichen Einrichtung als bauliche Änderung, dann wäre die Zustimmung aller Eigentümer erforderlich. Etwas anderes müsste vereinbart und damit in der Regel in der Teilungserklärung vorgesehen sein.

    Mit der Novellierung des WEG ab 01.07.07 wird die Rechtslage allerdings geändert. Danach könnte auch ohne Vereinbarung ein Beschluss mit einer Mehrheit von 3/4 der Eigentümer (Kopfprinzip) und gleichzeitig 50% der Miteigentumsanteilen gefasst werden.
     
Thema: Stimmenmehrheit bei ETV-Beschlüssen
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