Umlage der Wartung von T30 Brandschutztüren...

Diskutiere Umlage der Wartung von T30 Brandschutztüren... im NK - Ankündigungen! Forum im Bereich Betriebs- und Heizkosten; Meine bescheidene Frage lautet: Sind die Kosten der Wartung für T30 Brandschutztüren als Betriebskosten umlegbar? Entsprechende...

  1. #1 chapi2305, 22.01.2014
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    Meine bescheidene Frage lautet:

    Sind die Kosten der Wartung für T30 Brandschutztüren als Betriebskosten umlegbar? Entsprechende Öffnungsklauseln sind in den Mieteverträgen vorhanden!!!! Im Internet habe ich lediglich folgendes gefunden:

    (LG Köln, Urteil vom 12.02.1997, Az. 10 S 463/96) WM 97, 230 - Techem

    Es geht mir nur um die grundsätzliche Behandlung dieser Kosten, ob diese Wartung als Feuerschutzwartung, wie im obigen Link gezeigt, behandelt werden können oder ob ich ich Sie als normale Instandhaltungskosten bewerte.

    Zur weiteren Erklärung steht in der Rechnungsposition folgendes:

    "Wartung und Einstellung T30 Brandschutztür in Bezug auf Funktionstüchtigkeit gem. Herstellerangabe ausgeführt."

    Möglicherweise stört hier auch das Wort "Einstellung"?!

    Vielen Dank auf jeden Fall schonmal vorab...
     
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  3. Andres

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    Nein, warum? In anderen Zusammenhängen taucht das in der BetrKV auch auf.

    Was wird da genau gemacht? Fallen die Arbeiten regelmäßig an? Werden Teile ausgetauscht?
     
  4. #3 chapi2305, 22.01.2014
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    Gute Frage, habe ich gerade direkt nachgehört.

    Bei Reparaturbedarf wird ein eigener Auftrag erteilt....
     
  5. Andres

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    Das ist schon einmal gut für dich, beantwortet die Frage abe nicht komplett: Was wird da gemacht?
     
  6. #5 Papabär, 22.01.2014
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    Und was ist diesbezüglich im Mietvertrag vereinbart?

    Brandschutz fällt unter die Pos. 17 der BetrKV - und diese sind
    Zwar kann eine solche Vereinbarung auch durch jahrelange "Übung" (Zahlung der Umlage) getroffen werden --> siehe VIII ZR 146/03 ... ab Seite 6, Abs. 2 b), ich gehe jedoch davon aus, dass der TE die Frage dann wohl nicht gestellt hätte.
     
  7. #6 chapi2305, 23.01.2014
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    Es wurde für die Wartung ein Pauschalpreis mit der Handwerkerfirma vereinbart, der absolut im Rahmen liegt. Teile, die in der Vereinbarung zum Pauschalpreis nicht enthalten sind, werden beim einstellen nicht ausgetauscht --> separater Instandhaltungsauftrag. Beanwortet das deine Frage?

    Selbstredend fallen die Arbeiten regelmäßig (jährlich) an und sind vertraglich auch unter der Pos. 17 benannt (Brandschutz).

    Also für mich ist jetz klar, dank eurer Hilfe, dass ich die Kosten umlegen kann.....
     
  8. Andres

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    Nein, neuer Versuch: Da kommt einmal im Jahr ein Mensch wegen deiner Türen ins Haus. Was macht der mit den Türen?
     
  9. #8 chapi2305, 23.01.2014
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    Er wartet... ;)

    "Es werden Sicht- und Funktionsprüfungen durchgeführt, bei denen Vollständigkeit, Zustand und Wirksamkeit der Bauteile und Sicherheitseinrichtungen festzustellen sind. Jede Anlage erhält ein Prüfbuch, in das fortlaufend die Prüfbefunde und etwaige erforderliche Maßnahmen eingetragen werden."
     
  10. #9 Papabär, 23.01.2014
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    Das sieht in der Praxis dann wahrscheinlich so aus: Klinke drücken - Tür auf - Tür zu - Klinke loslassen. Wenn er viel macht, dann prüft er noch die Dichtigkeit der Umrandung.

    Ich glaube kaum, dass er da mit´m Bunsenbrenner die Funktion überprüft.

    Genaueres könnte Eilemuc evtl. beisteuern.


    Als Mieter würde mir bei einer solchen Kostenpos. auch zunächst mal das Wirtschaftlichkeitsgebot einfallen. Allerdings kann man hier zu den örtlichen Gegebenheiten bislang nur spekulieren. Möglicherweise handelt es sich auch um eine automatisch schließende Brandschutztür (´n Kollege hat sowas in ´ner Tiefgarage eines Einkaufscenters).
     
  11. Andres

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    Das wäre für mich erst der zweite Schritt, denn das hieße ja, dass die Maßnahme an sich durchaus notwendig (und überhaupt umlagefähig) ist und es jetzt nur noch um die Kosten geht.

    Daher eben auch meine Fragerei: Ist das, was da gemacht wird, wirklich für den "bestimmungsmäßigen Gebrauch" erforderlich oder gar vorgeschrieben? Ich glaube es nämlich nicht.
     
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  13. #11 Papabär, 23.01.2014
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    Na, aber die Frage nach der Notwendigkeit stellt sich in der BetrKV meines Erachtens nicht. Ich meine, Rasenmähen ist ja auch nicht gesetzlich vorgeschrieben ... ich könnte ja stattdessen auch Kartoffeln anpflanzen. Trotzdem gehört Rasenmähen zweifelsohne zu den umlagefähigen kosten


    Hier ist m.E. fein zu differenzieren ... und §1 (2) Nr. 2 BetrKV zu beachten. So gesehen wäre die Umlage in der Tat grenzwertig.
     
  14. #12 chapi2305, 23.01.2014
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    Nein, gesetzlich verpflichtend ist das nicht. Allerdings wird die Wartung nach Herstellerrichtlinien nach einem Jahr empfohlen.

    *zweifelkommenauf*

    Aber ist mir auch egal, wenns nicht umlegbar wäre. Ist weniger Arbeit ;)
     
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