Umlegbare Kosten?

Dieses Thema im Forum "Verwaltung" wurde erstellt von RM75, 29.01.2009.

  1. RM75

    RM75 Neuer Benutzer

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    Hallo,
    ich hoffe ihr könnt mir hier weiterhelfen aber ich denke doch mal schon.
    Also meine Frage bezieht sich auf die mögliche Umlage folgender Kosten:
    - Niederschalgswasser
    - Kosten für Endreinigung einer Fäkaliengrube
    - Kosten für Leerung Grundstücksentwässerungsanlage

    Sind diese Kosten auf die Mieter umlegbar? Also vom Grundsatz her.
    Speziell die Gebühr für das Niederschlagswasser? Die anderen beiden sind umlegbar, denk ich oder irre ich da?
    Übrigens ist diese Gebühr für das Niederschlagswasser 2008 das erste mal berechnet worden....!

    Könnt ihr mir helfen?

    MfG RM 75
     
  2. AdMan

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  3. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Kosten für die Entsorgung von Niederschlagswasser sind zweifellos umlagefähig nach § 2 Nr. 3 BetrKV.
    Leerung der Fäkaliengrube ist umlagefähig nach der gleichen Vorschrift.
    Endreinigung wird nicht umlagefähig sein. Umlagefähig sind nach § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrKV nur Kosten, die laufend entstehen. Hier dürfte eine Umlage daran scheitern, dass dass die Kosten einmalig und nicht regelmäßig anfallen.
     
  4. joker

    joker Benutzer

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    Heißt "Endreinigung einer Fäkaliengrube" denn dass diese danach "abgerissen" bzw. stillgelegt wird.

    Oder ist damit die Endreinigung nach einer Leerung dieser gemeint? Die Leerung erfolgt ja regelmäßig...
     
Thema: Umlegbare Kosten?
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