Umsatzmiete und Indexklausel

Dieses Thema im Forum "Mietvertrag über Gewerberäume" wurde erstellt von Haensgen, 11.08.2012.

  1. #1 Haensgen, 11.08.2012
    Haensgen

    Haensgen Neuer Benutzer

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    Hallo,

    ich habe als Vermieter einen Gewerbemietvertrag übernommen, in dem eine mindestens unglückliche Formulierung enthalten ist. Im Paragraphen zur Miethöhe ist vereinbart, dass ein gewisser Prozentsatz des monatlichen Umsatzes als Miete abzuführen ist, sowie als Untergrenze die in € angegebenen NK-Vorauszahlungen und als Obergrenze einen weiteren €-Betrag. So weit, so gut und so klappt es auch seit Jahren.

    Im nächsten Absatz steht dann aber eine Indexklausel (Lebenshaltung aller privaten Haushalte), die dazu führen würde, dass die Miete sich um mittlerweile 21% erhöhen würde.

    Der Umsatz ist über die Jahre immer einigermaßen konstant geblieben, tendenziell eher leicht gesunken. Eine Anpassung aufgrund der Indexklausel hat es bisher nicht gegeben. Könnte man den Mietvertrag so interpretieren, dass die Indexklausel dazu führt, den Prozentsatz am Umsatz zu erhöhen, oder lediglich die Mindest- und Maximalzahlungen?

    Vielen Dank
     
  2. AdMan

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  3. Syker

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    :74: Haensgen


    Ich vermute mal ja,
    aber das ist reines Glaskugel lesen.

    Am besten zitierst du die Klauseln mal im genauen Wortlaut,
    dann kann dir bestimmt noch jemand einen Tipp geben.

    VG Syker
     
  4. #3 Haensgen, 12.08.2012
    Haensgen

    Haensgen Neuer Benutzer

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    der Wortlaut

    OK, im Mietvertrag steht:

    "Die monatlichen Belastungen des Mieters aus Miete und NK-Vorauszahlungen belaufen sich auf einen Prozentsatz von 27% der Umsatzbezugsgröße (...), mindestens jedoch den Betrag von derzeit netto x für die unter ... angegebenen NK-Vorauszahlungen, maximal jedoch netto y (monatliche Netto-Kaltmiete y-x zzgl NK-Vorauszahlung i.H.v. x)"

    "Der vereinbarte Nettomietzins ändert sich ab 1.10.2007 automatisch, ohne dass es einer Aufforderung bedarf, wennd er vom statistischen Bundesamt ermittelte Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte in Deutschladn jeweils um wenigstens 5 Punkte (Basis 2000) ggü dem Stand bei Vertragsschluss bzw ggü dem Stand im Zeitpunkt der letzten Anpassung gestiegen oder gefallen ist. Die veränderte Miete ist mit Beginn des übernächsten Monats ab Zugang der Erklärung über die Mietänderung zu zahlen."
     
  5. #4 Haensgen, 15.08.2012
    Haensgen

    Haensgen Neuer Benutzer

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    Niemand eine Idee?

    Ich bin für jede Meinung dankbar. Wahrscheinlich wird am Ende zwar nur die Meinung des Richters entscheiden sein, aber vielleicht gibt es hier ja eine Tendenz, wie die aussehen könnte.
     
Thema: Umsatzmiete und Indexklausel
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