Verdeckter Mangel?

Diskutiere Verdeckter Mangel? im Übergabe Ein- oder Auszug Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo Zusammen, neu angemeldet und direkt eine Frage: Ich habe vor 2 Tagen als Vermieter eine Mietwohnung zurückgenommen. Es waren ne Menge Dinge...

  1. #1 Ryder190, 31.05.2020
    Ryder190

    Ryder190 Neuer Benutzer

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    Hallo Zusammen,

    neu angemeldet und direkt eine Frage:
    Ich habe vor 2 Tagen als Vermieter eine Mietwohnung zurückgenommen. Es waren ne Menge Dinge im Übergabeprotokoll aufgeführt, wobei das meiste wohl unter "Verschleiss" läuft. Die Mieter haben sichtlich "gelebt". Es gab auch laute Worte vom ehemaligen Mieter gegenüber meiner Partnerin. Ihre Art war ihm zu streng. Er rannte raus und hat die weitere Abnahme von seinem Bruder, Anwalt, machen lassen. Heute war ich das erste mal alleine da, um zu schauen, was alles zu tun ist.

    Unter anderem war das Silikon zwischen Bad-Waschbecken und Wand überall brüchig und gerissen. Das kann ja sein. Das Becken hing ganz normal. Als ich drunter schaute, weil ich sehen wollte, ob durch den Spalt schon regelmässig Wasser herunter gelaufen war, entdeckte ich eine scheinbar leicht gelöste Mutter der Waschbeckenbefestigung. Ich konnte sie mit den Fingern drehen und versuchte durch leichtes Ruckeln zu sehen, ob das Becken dabei fester wurde. Dabei hörte ich irgendwie was Schabendes von der anderen Seite. Das klang nicht gut! Ich schaute nach und sah, dass das Waschbecken dort um die Schraube herum umfassend gerissen ist. Scheint sich mal jemand drauf gesetzt zu haben oder ein Kind hing daran. Das war wohl der eigentliche Grund für den Silikonspalt.

    Mein Frage ist, ob das ein verdeckter Mangel ist, oder muss ich als Vermieter auch die normal hängende Badkeramik von unten um die Verschraubung auf mögliche Risse prüfen? Da vor zwei Jahren eine Sanitärfima unter dem Becken den Ablauf entfernt und mit einer Superspirale das Rohr gereinigt hatte ohne etwas zum Becken selber zu bemerken, obwohl sie es da eigentlich hätten bemerken müssen, gehe ich mal davon aus, dass es damals noch nicht gerissen war.
     
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  3. Andres

    Andres
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    Zunächst ein allgemeiner Hinweis, eher für die Zukunft: Auch wenn beide Vertragsparteien ein gewisses Interesse an einer protokollierten Übergabe der Wohnung haben, sollte man sich als Vermieter stets daran erinnern, dass am Protokoll bei Einzug der Vermieter und am Protokoll bei Auszug der Mieter das überwiegende Interesse hat. Man sollte als Vermieter daher immer im Hinterkopf haben: Wenn es bei der Rückgabe Ärger gibt, bricht man die Veranstaltung einfach ab, verlangt die Rückgabe der Schlüssel und verweist den Mieter und ggf. seine Begleitpersonen dann - dank soeben gewonnenem Hausrecht - der Wohnung. Dann dokumentiert man den Zustand der Wohnung.

    Eine Pflicht zur Erstellung eines Übergabeprotokolls könnte theoretisch irgendwie vertraglich zugesichert sein, in der Praxis ist sie aber eine völlig freiwillige Handlung.


    Ist das relevant? (Vermutung: Nein)

    Du möchtest vermutlich wissen, ob dem Mieter die Kosten für die Beseitigung dieses Mangels übergeholfen werden können. Versuchen kann man das immer, kommt es zum Rechtsstreit wird die Frage sein, was nachweisbar ist:
    1. Ist nachweisbar, dass dieser Mangel bei Übergabe nicht bestand?
    2. Ist nachweisbar, dass der Mieter diesen Mangel verursacht hat, und zwar in einer Art, die Schadenersatzansprüche auslöst, also nicht durch gewöhnliche Nutzung?
    3. Ist nachweisbar, dass der Mangel bei Rücknahme bestand?
    Punkt 1 hängt vom Protokoll bei Einzug ab. Zu Punkt 2 spekulierst du:

    Das mag plausibel sein, ein Beweis ist das aber nicht.

    Um Punkt 3 dreht sich deine Frage nach dem "verdeckten Mangel". Ich nehme an, dass im Übergabeprotokoll dazu nichts erwähnt wird. Nun ist die zentrale Erkenntnis in dieser Sache: Ein Protokoll an sich konstituiert nicht die "Wahrheit". Es ist ein Beweismittel, nicht mehr. Wenn im Protokoll "auf dem Mars hüpfen rosa Fußbälle" steht, dann wird das auch von beiderseitigen Unterschriften nicht wahrer.

    Die wichtige Frage ist also: Was genau steht im Protokoll? Die beliebte Formulierung "keine Mängel" ist eine sehr klare Aussage, aber keinesfalls unumstößlich. Ich sehe keinen Grund, warum man einem Richter ggf. nicht erklären können sollte, warum das vielleicht zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Protokolls der "gefühlten Wahrheit" entsprochen hat, aber eben doch nicht die tatsächliche Wahrheit ist. Mit einer von Anfang an relativierenden Formulierung wie "keine erkennbaren Mängel" ist diese Erklärung vielleicht ein wenig leichter. Wenn tatsächlich gar nichts zu diesem Raum im Protokoll steht, ist das auch nicht gerade schlecht.

    Schwierig wird es in dem Moment, in dem im Protokoll nicht nur der (vermeintliche) Zustand festgestellt wird, sondern auch Vereinbarungen getroffen und Erklärungen abgegeben werden. Das kann z.B. ein Anerkenntnis sein, aber auch die Abrechnung über Forderungen, der Kauf von Ausstattungen, Zahlungsmodalitäten der Kaution und so weiter. Sofern man sich gut versteht, kann das eine Chance sein, kleinere Schäden völlig unbürokratisch abzuwickeln. Es besteht aber eben auch immer die Möglichkeit, dass die eine Seite die andere hemmungslos über den Tisch zieht. Das ist ein weiterer Grund, weshalb ich im Zweifelsfall von der Erstellung eines Übergabeprotokolls lieber komplett absehe.

    Also, was steht genau im Protokoll?
     
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  4. Ferdl

    Ferdl Erfahrener Benutzer

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    Und schau mal was ein neues Waschbecken kostet, im Sinne einer Kosten/Nutzenanalyse.
    Lohnt der Streit mit dem Exmieter oder dübelt man da ein neues 50 € Waschbecken hin und gut is?
     
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