Verpflichtung zum Kabelanschluß

Dieses Thema im Forum "Kabel /Antenne / SAT-Anlage" wurde erstellt von daMichael, 23.08.2008.

  1. #1 daMichael, 23.08.2008
    daMichael

    daMichael Neuer Benutzer

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    Hallo,

    beim Abschluß des Mietvertrages musste ich den Vertrag für die Kabelversergung bei einer örtlichen Kabelfirma unterschreiben. Bei einer Nachfrage, ob dies Pflicht sei, meinte die Vermieterin ja, unabhängig davon ob man den Anschluß nutzt oder nicht, muß ich den Vertrag abschließen.

    Der Vertrag ist direkt mit dem Kabelunternehemen, dass die Gebühr auch direkt einzieht (d.h. Keine Betriebskosten).

    Nun wollte ich umstellen auf DVB-C doch leider geht dies nur mit einem Zertifizierten Reciever - da die Kabelfirma quasi das Netz von Kabel Deutschland mitbenutzt, können mir diese keinen Leihen - also müßte ich einen eigenen kaufen. Daher möchte ich eigentlich direkt DVB-T nutzen und den Kabelanschluß kündigen.

    Daher meine Frage: Soweit ich verstanden habe in den anderen Postings, ist dieser Vertrag freiwillig (da nicht in Betriebskosten enthalten) und die Angabe der Vermieterin, dass dieser Vertrag Pflicht ist, war gelogen. Ist dies richtig?

    In dem Haus wohnen ca. 50 Parteien. Es gab ja in einem andern Posting den Vermerk, wenn man jetzt eine Partei kündigt, dann kann es teuerer für die anderen werden. Betrifft des jetzt nur kleinere Immobilien mit sagen wir mal 4-5 Parteien. Da ich ja nicht meine Nachbarn schädigen will.

    Aber ich möchte die Kabelfirma mit ihrer vermaledeiten Grundverschlüsselung nicht weiter unterstützen.

    Andere Frage: Falls der Empfang von DVB-T ungenügend ist, darf man eine Satellitenantenne anbringen.
    Laut Mietvertrag ist das Anbringen sämtlicher Antennen untersagt - jedoch glaube ich mich zu errinnern, das diese Klausel rechtswidrig ist.

    Natürlich das die Bausubstanz weder zerstört (d.h. keine Bohrung) noch das Erscheinungsbild des Gebäudes beeinträchtigt (d.h. sichtbar) werden.
    Das wäre beides erfüllt: ich bin im 7. Stock (ganz oben und weithin das höchste Gebäude). Die Schüssel würde ich ohn Bohrungen in meiner Loggia aufstellen, d.h. die Schüssel ist von außen praktisch nicht sichtbar (solange man nicht mit dem Helikopter vorbeifliegt).

    Ist dies richtig - d.h. darf ich die Antenne aufstellen, oder errinnere ich mich falsch und der Mietvertrag ist in dieser Hinsicht bindent.

    Vielen Dank im Voraus für Eure Hilfe.

    MfG

    Michael
     
  2. AdMan

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  3. #2 lostcontrol, 23.08.2008
    lostcontrol

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    also - in dem moment, in dem der vertrag mit der kabelfirma vom vermieter als mehrfachnutzervertrag geschlossen wird (das kann NUR der vermieter/eigentümer machen, der dann vertragspartner ist - mit der folge dass der kabelvertrag über die betriebskosten umgelegt wird) reduzieren sich die einzel-gebühren natürlich schon deutlich. dafür gibt es aber ein minimum an "teilnehmern" (wenn ich mich recht erinnere rechnet sich das erst ab 4 parteien so, dass es tatsächlich billiger für den einzelnen ist als der eigene vertrag - müsste ich aber nochmal nachsehen). wie die staffelung bei - wie bei dir - deutlich mehr parteien ist kann ich dir nicht sagen, mein maximum an parteien innerhalb eines hauses liegt bei 7, drum hat mich das noch nie interessiert.)

    soweit ich weiss gilt das nur, wenn kein kabelanschluss vorhanden ist.

    siehe oben: soweit ich weiss gilt auch das nur, wenn kein kabelanschluss vorhanden ist. meine info ist die, dass mieter die möglichkeit haben müssen, fernsehen - auch ausländisches - zu empfangen. dafür gilt aber ein kabelanschluss als ausreichend und entsprechend können sat-anlagen verboten werden.

    steht denn was bezüglich kabelanschluss, sat-anlagen etc. im mietvertrag direkt drin? falls ja, dann wärs praktisch du würdest das hier zitieren, damit die hiesigen experten das mal nach herzenslust zerpflücken bzw. auf rechtsgültigkeit prüfen können.

    mein wissenstand ist der oben genannte, und wir haben das auch schon mal vor gericht durchgekaspert und recht bekommen.
     
  4. #3 Eddy Edwards, 28.08.2008
    Eddy Edwards

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    Meines Erachtens wird man nicht um die Gebühren herum kommen, wenn der VERMIETER den Vertrag geschlossen hat und die Kosten als Betriebskosten abrechnet.

    Da hier aber separate Verträge mit jedem einzelnen MIETER abgeschlossen werden, wird seitens des Kabelanbieters auch keine Sonderkonditionen angeboten werden. Was will der Anbieter gegenüber dem (nicht Vertragspartner) Vermieter tun, wenn über mehrere Monate Wohnungen leer stehen und somit gar kein Vertrag zwischen einem Mieter und dem Kabelanbieter zustande kommen? Somit wäre auch eine Kündigung des Vertrages seitens des Mieters für mich möglich mit der Konsequenz, dass max. eine Zimmerantenne oder eine nicht sichtbare und nicht Bausubstanz schädigende Außenanlage betrieben wird.
     
  5. #4 lostcontrol, 28.08.2008
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    da hatte ich übrigens grad gestern ein erlebnis der äusserst absonderlichen art mit kabel-bw. ich kam auf meine baustelle (generalsanierung nach 18 jahren bewohnung und zuvoriger eigenrenovierung durch den mieter - will heissen: in der wohnung ist seit ca. 30 jahren nichts mehr passiert) und ein handwerker berichtete mir dass jemand von kabel-bw dagewesen wäre um die dosen abzuschrauben.
    ich natürlich gleich mal da angerufen nach dem motto "die dosen und die kabel gehören uns, da werden sie schön brav die finger weglassen, zumal die dosen just vor 2 wochen erst komplett neu gemacht wurden!"
    es stellte sich raus dass das halt ein vertriebler war, der die info hatte dass jemand seinen kabelanschluss gekündigt hat und jetzt a) nachfragen wollte warum und b) die dosen mit einem stecker "absperren" wollte um schwarzsehen zu verhindern.
    ich hab ihm erklärt dass die alte mieterin raus ist und ich ihm nicht sagen kann ob die neue mieterin kabel-bw haben will, dass ich aber auf keinen fall akzeptieren werde dass er irgendwas an MEINEN dosen rummanipuliert. er soll sich an die künftige mieterin wenden wenn die eingezogen ist.

    jetzt frag ich mich ja schon: die kabel gehören uns. die dosen gehören uns. mit welchem recht glaubt der mann er könne da irgendwelche abschluss-stecker draufsetzen oder sonstwas in der art?

    er wird sich eh wundern - die mieterin hat schon angekündigt dass sie keinen fernseher mitbringt (ich hatte sie darauf hingewiesen dass ich extra dafür gesorgt habe dass jetzt auch im zweiten zimmer ein anschluss liegt). wenn das wirklich so sein sollte, dann wären 50% der privaten mieter in diesem haus fernseh-verweigerer. das glaubt einem ja wieder niemand *ggg*
     
  6. #5 daMichael, 29.08.2008
    daMichael

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    also zusammenfassend:
    Die Vermieter hatten unrecht uns zum Kabelvertrag zu zwingen - da dies nicht über die Betriebskosten abgerechnet wird, hat der Vermieter damit nichts zu tun.
    Damit kann ich diesen also auch jederzeit kündigen.

    Die Sache mit der Satellitenanlage:
    Wenn diese von außen nicht sichtbar ist und die Bausubstanz nicht schädigt, ist dies erlaubt, da im Prinzip nicht anders als eine Zimmerantenne (für z.B. DVB-T).

    Vielen Dank für eure Antworten.

    MfG

    Michael
     
Thema: Verpflichtung zum Kabelanschluß
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