Vom Vorvertrag zurücktreten

Diskutiere Vom Vorvertrag zurücktreten im Immobilien - Erwerb/Veräußerung im Inland Forum im Bereich Immobilien Forum; Hallo liebe Community, meine Nichte und ihr Mann waren gerade dabei ein Haus zu kaufen. Sie waren sich dessen so sicher, dass sie einen...

  1. TmStz

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    Hallo liebe Community,

    meine Nichte und ihr Mann waren gerade dabei ein Haus zu kaufen. Sie waren sich dessen so sicher, dass sie einen Vorvertrag abgewickelt haben. Jetzt machte ihn aber sein Arbeitgeber einen Strich durch die Rechnung und sein Arbeitsstandort hat sich jetzt geändert. Pendeln ist hier keine Option.

    Daher die Frage ob man diesen Vorvertrag nun auflösen kann?

    Jetzt habe ich in meinen schlauen Büchern etwas nachgelesen und parallel dazu im Internet etwas recherchiert.
    Dabei bin ich auf folgendes gestoßen:

    "Da der Vorvertrag rechtlich bindend ist, kommen Käufer und Verkäufer grundsätzlich nur in seltenen Ausnahmefällen aus dem Vertrag wieder raus. Dazu zählen beispielsweise ein Unfall des Käufers oder einer Naturkatastrophe, die das Haus unverkäuflich gemacht hat. Ohne solche gravierenden Umstände kann es einen Vertragsbruch bedeuten, wenn der Hauptvertrag nicht unterschrieben wird. Dies kann sogar Schadensersatzansprüche zur Folge haben."
    Quelle: https://ratgeber.immowelt.de/kaufvertrag.html

    Was heißt hier Unfall? Ist dieser Vorfall auch ein Ausnahmefall oder ist das Eigenverschulden? Ich bin dankbar für jede Antwort!
     
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  3. #2 Ich-bin-es, 14.11.2017
    Ich-bin-es

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    Was bedeutet Vorvertrag konkret?

    Ein notarieller Vorvertrag sollte eigentlich Klauseln zum Rücktritt haben, hat sicher eine hohe Bindung, ist aber noch nicht der Vertrag selber. Insofern gehört da eigentlich zwingend rein, was passiert, wenn einer zurück tritt.

    Wenn der Vorvertrag nicht notariell geschlossen wurde, reicht das von Absichtserklärung ohne weitere Folgen bis zu Verpflichtungen über irgendwelchen Schadensersatz.

    Am besten mal in den Vorvertrag reinschauen.

    Grüße
    Ich-bin-es
     
  4. TmStz

    TmStz Benutzer

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    Ich danke dir Ich-bin-es.

    Ich werde mal nachfragen. Es ist notariell beglaubigt. Die Klauseln waren mir bisher nicht ganz schlüssig, aber da lass ich einfach mal einen Jurist drüber schauen :smile026:
     
  5. Andres

    Andres
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    Es besteht damit eine gewisse Chance, dass der Vorvertrag mangels ausreichender Form (notarielle Beurkundung) unwirksam sein könnte. Außerdem könnte der Vertrag, wie von Ich-bin-es schon erwähnt, diverse Bestimmungen zu Rücktrittsmöglichkeiten enthalten. Dort wird auch stehen, wann und in welcher Art ein solcher Rücktritt zu erklären ist.

    Da es hier um erhebliche Vermögenswerte geht, durch Nichtbeachtung von Fristen oder Formen erhebliche Rechtsnachteile entstehen können und eine sorgfältige Einzelfallprüfung (insbesondere des Vertragsinhalts des Vorvertrags) unerlässlich ist, würde ich keine Sekunde zögern, hier den Rat eines Anwalts mit geeigneter Spezialisierung einzuholen. Das kann ein Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht sein, aber auch jeder andere Anwalt mit einer Spezialisierung in dieser Richtung sollte hier weiterhelfen können.
     
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  6. TmStz

    TmStz Benutzer

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    Das hört sich sehr konkret an. Dann werde ich morgen früh nicht lange zögern und mal meinen Anwalt kontaktieren. Ich Danke dir vielmals Andres!
     
  7. Berny

    Berny Erfahrener Benutzer

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    Sind wir hier bei Mietrecht oder allg. Vertragsrecht...?
     
  8. #7 Ich-bin-es, 14.11.2017
    Ich-bin-es

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    Vertragsrecht. Geht um Kauf.
     
  9. Andres

    Andres
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    Falls du wegen des Fachanwalts fragst: Die Fragestellung liegt zu einem erheblichen Teil im Immobilienrecht, für das der o.g. Fachanwalt nach § 14c FAO zumindest in Grundzügen Kenntnisse nachzuweisen hat. Gerade die Formerfordernisse bei Vorverträgen sollten davon großzügig abgedeckt sein.

    Der Rest der Fragestellung ist weitgehend allgemeines Vertragsrecht, mit dem man bei jedem versierten Zivilrechtler gut aufgehoben sein sollte. In die Expertise eines besonderen Fachanwalts fällt das jedenfalls nicht, was aber nicht heißen soll, dass man damit zu jedem Anwalt gehen kann. Man kann das nicht oft genug wiederholen: Anwalt ist nicht gleich Anwalt, neben guten und schlechten gibt es auch (völlig wertungsfrei) unterschiedliche Spezialisierungen. Privatrecht und Öffentliches Recht sind zwei grundverschiedene Teildisziplinen, das Strafrecht ist sowieso eine eigene Baustelle. Darüber hinaus gibt es einige Rechtsgebiete, die einen ziemlich speziellen Charakter haben, z.B. Familienrecht oder Gebührenrecht. Auch wenn ich verstehen kann, dass man gerne zu seinem "Stamm"-Anwalt geht, zu dem man ein bestehendes Vertrauensverhältnis hat, ist das aus fachlicher Sicht wirklich keine gute Idee.
     
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