Wände streichen bei Einzug?

Dieses Thema im Forum "Schönheitsreparaturen" wurde erstellt von Dugena, 01.04.2010.

  1. Dugena

    Dugena Neuer Benutzer

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    Hallo zusammen :wink

    Seht mir meine Frage bitte nach, aber das mit den Schönheitsreparaturen habe ich immer noch nicht verstanden :shame

    Folgender Fall:
    Hatte jetzt zum Monatende Mieterwechsel und der alte Mieter war seit Herbst 2008 in der Wohnung, die er unrenoviert übernommen hat.
    In dem von 2008 stammenden Standard-H&G-Mietvertrag steht zum Thema Schönheitsreparaturen zweierlei:

    Unter "§12 A. Schönheitsreparaturen während der Mietzeit":
    "Der Mieter verpflichtet sich, während der Mietzeit auf seine Kosten alle Schönheitsreparaturen in den Mieträumen fachgerecht bzw. auszuführen bzw. ausführen zu lassen"

    Und unter "§12 B. 5. Rückgabe bei Beendigung des Mietverhältnisses":
    "Sind nach Beendigung des Mietverhältnisses vom Mieter zu vertretende Instandsetzungsarbeiten, insbesondere Schönheitsreparaturen auszuführen, so haftet der Mieter für den Mietausfall, (...) etc."

    Jetzt meine Fragen:
    1. Der Mieter hat die Bohrlöcher zwar zugegipst, aber die Wände nicht gestrichen. Hätte er streichen müssen??
    2. Ist diese Regelung im alten Mietvertrag heute überhaupt noch geltendes recht??



    Liebe Grüße
    Dugena
     
  2. AdMan

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  3. Capo

    Capo Erfahrener Benutzer

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    Die Schönheitsreps sind grundsätzlich Vermietersache. Wenn jedoch die Formulierung im MV eine Zustandsabhängige (nicht zeitabhängige) Klausel ist, dann kann das an den Mieter weitergegeben werden.

    Du hast aber zu den Fristen nur eine pauschale Anweisung angegeben. Wenn die Fristen ebenfalls starr sind, dann ist die Klausel hinfällig. Damit ist es ieder Vermietersache.

    1. ich würde behaupten (mit den spärlichen Angaben): NEIN
    2. warum nicht? Rein schreiben kann man vieles. Es gibt nur Urteile mit Vorbildfunktion. Es herrscht in Deutschland Vertragsfreiheit!
     
Thema: Wände streichen bei Einzug?
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