Wahlbeeinflussung?

Dieses Thema im Forum "Eigentümerversammlung" wurde erstellt von Anselm, 25.06.2016.

  1. Anselm

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    Hallo,

    folgendes Szenario: Bei der WEG-Versammlung steht die Verwalter-Neubestellung an. Außer der bisherigen Verwaltung stellen sich zwei andere vor. Der Beiratsvorsitzende lässt per Handzeichen abstimmen. Ein Kandidat hat keine Chance, aber ein zweiter liefert ein Kopf-an-Kopf-Rennen, so dass nach Stimmanteilen abgestimmt werden muss. Die Vertreter des bisherigen Verwaltung werden hereingerufen und ihnen das mitgeteilt. Früher gab es für solche Fälle Stimmzettel, inzwischen nicht mehr. Die Verwaltung lässt abstimmen, indem jeder Eigentümer namentlich aufgerufen wird und seine Wahl mündlich nennt; eine Mitarbeiterin der Verwaltung trägt die Stimmen - per Beamer für alle Anwesenden sichtbar - in eine Excel-Tabelle ein.

    Ist dieser Abklauf korrekt? Oder könnte es Wahlbeeinflussung sein, wenn jeder gegen die bisherige Verwaltung stimmende Eigentümer der bisherigen Verwaltung seine Gegenstimme "ins Gesicht sagen" muss?

    Danke im Voraus für Aufklärung, Anselm
     
  2. AdMan

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  3. Andres

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    Namentliche Abstimmung ist ein grundsätzlich zulässiges Abstimmungsverfahren. Das korrekte Prozedere ergibt sich entweder aus der Gemeinschaftsordnung oder aus Beschlüssen, die die Gemeinschaft zur Geschäftsordnung der Versammlungen fasst. Wenn mit bestimmten Modalitäten in der Versammlung also Unzufriedenheit besteht, soll die Gemeinschaft eben andere Modalitäten beschließen.
     
  4. Anselm

    Anselm Benutzer

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    Danke für die Antwort. "Zur Beschlußfassung ist die einfache Mehrheit der anwesenden oder vertretenen Stimmanteile ausreichend. Auf Ziffer 3 wird verwiesen. Die Stimmanteile der einzelnen Wohnungs/Teileigentümer errechnen sich nach Teil III Spalte c dieser Satzung.Die Abstimmung erfolgt durch Zuruf oder durch Handaufheben." Das wurde wohl mal dahingehend präzisiert, dass bei unklarer Mehrheit die Stimmanteile ausgezählt werden. So viele Hände wie Stimmanteile haben nur die wenigsten von uns. - Bisher war die Verlängerung des Verwaltervertrags bei uns Formsache, deshalb gibt es auch wenig Erfahrung. Gruß, Anselm
     
  5. Andres

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    Toll, das erlaubt eigentlich keine namentliche Abstimmung. Nur heißt "Handaufheben" bei diesem Stimmrecht, dass man während des Handaufhebens die MEA auszählen darf. Praktisch werden die meisten dann doch die namentliche Abstimmung dem Muskelkrampf vorziehen.
     
  6. #5 Gewohnheitstier, 26.06.2016
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    "Die Abstimmung erfolgt durch Zuruf oder durch Handaufheben." Damit ist die Sache anfechtbar.
     
  7. Anselm

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    "Zurufe" gab es ja, aber so sind sie wohl nicht gemeint. Leider läuft die Anfechtungsfrist morgen ab. Ich hätte mich früher erkundigen und aktiv werden sollen. Danke für die Hinweise.
     
  8. #7 BHShuber, 29.06.2016
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  9. #8 Gewohnheitstier, 29.06.2016
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    Sicher, wenn in der Teilungserklärung die namentliche Abstimmung nicht aufgeführt wird, kann man sich trefflich streiten, ob damit auch auf Zuruf gemeint sein könntte.
    Wer ,Recht' hat entscheidet dann ein Richter.
     
  10. #9 BHShuber, 30.06.2016
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    Hallo,

    grundsätzlich handelt es sich bei der Stimmgabgabe, egal in welcher Form um eine einseitig abgegebene Willenserklärung des Miteigentümers und kann aus verschiedensten Gründen angefochten werden, die Pauschalaussage deines Posts ist also somit nicht ganz korrekt gewesen.

    Nicht in jeder Gemeinschaftsordnung oder Teilungserklärung wird die Art der Abgabe des Stimmrechtes festgelegt, um offen zu sein, in keiner der von uns erworbenen Wohnung oder Immobilie ist das der Fall.

    Gruß
    BHShuber
     
  11. Andres

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    Nein, wie im Link erklärt, ist "auf Zuruf" etwas völlig anderes.

    Da in dieser Gemeinschaft nach MEA abgestimmt wird, ist es auch beim Handaufheben unvermeidbar, die Identität der "Hände" festzustellen - abzählen genügt schließlich nicht. Das ist wieder einmal eine nicht richtig durchdachte Gestaltung einer Gemeinschaftsordnung.
     
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