was bedeutet eigentlich fristlose kündigung?

Dieses Thema im Forum "Kündigung" wurde erstellt von onkelfossi, 22.02.2008.

  1. #1 onkelfossi, 22.02.2008
    onkelfossi

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    Hallo Leute!

    Wenn man eine außerordentliche fristlose kündigung geltend machen will, ab wann gilt die? bedeutet frsitlos, dass es keine frist gibt und diese sofort gilt? oder kann man sich da einen termin aussuchen?
     
  2. AdMan

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  3. Capo

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    Die frstlose Kü als solche wird ja nur aus § 569 "gespeist". Nun gibt es da mE 2 Varianten.
    1. Der Vertrag ist nicht mehr existent.
    2. Tritt Fall 1 nicht ein, ist hilfsweise nur eine Kü mit gesetzlicher Frist gültig.

    Für den Fall 1:
    Keine Frist ist im Rahmen des möglichen. Der Auszug des Mieters wird allgemein mit 3 Tagen zeitlich eingeordnet. Nun kann man nett sein und auch 5-7 Tage nehmen. Aber alles unter 3 Tage wird als nicht realistisch eingestuft.

    Trotzdem ist eine fristlose Kü ohne Frist. Punkt! Es besteht ja keine Vertragsgrundlage mehr...
     
  4. #3 onkelfossi, 22.02.2008
    onkelfossi

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    fall 1: also kann ein mieter heute nicht fristlos zum 1.4. kündigen? also ein richtwert sind bei einer frsitlosen kündigung, egal wer sie ausspricht, 3 tage?

    fall 2: hilfsweise eine kündigung mit gesetzlicher frist? also 3 monate?
     
  5. Capo

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    Fristlos ist eben ohne Frist. Sonst nennt sich das außerordentliche Kü mit gesetzlicher Frist.

    wie kann es mglich sein, dass ein Mieter den Wegfall der Mietsache anzeigt und dann dort weiterhin wohnt? Das widerspricht sich. somit ist es mE auch nicht wirksam.
     
  6. #5 onkelfossi, 22.02.2008
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    und wann kann man soetwas geltend machen? z.b. bei mieterhöhung?
     
  7. Capo

    Capo Erfahrener Benutzer

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    eine Kü wegen einer Mieterhöhung ist eine außerordentliche Kü mit gesetzlicher Kü-Frist. :wink

    Mögliche Gründe für eine fristlose Kü lt §569:
    1.Der Wohnraum ist so beschaffen, dass eine erhebliche Gesundheitsgefährdung vorliegt (Massiver Schimmelbefall oder ein Rattenbefall durch die Kanalisation; das sind nur Beispiele)
    2. Stören des Hausfriedens (nachhaltig) zB durch Androhnung von Gewalt oder körperliche Auseinandersetzungen
    3. Rückstände auf dem Mietkonto im bekannten umfang (mind eine Miete).

    BTW: Der Grund für die Kü muss von beiden Seiten angegeben werden.
     
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