WEG Beschluss Mehrheit

Dieses Thema im Forum "Eigentümerversammlung" wurde erstellt von pragmatiker, 25.08.2009.

  1. #1 pragmatiker, 25.08.2009
    pragmatiker

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    WEG mit 8 Miteigentumsanteilen (8 wohnungen, davon je 2 in der hand von A und B und 1 in der hand von C ) hat ETV. von den 8 MEA´s erscheinen 5, B mit 2 wohnungen und C mit einer wohnung erscheinen nicht und erteilt auch keine vollmacht.

    die eigentümer beschliessen, neue fenster einbauen zu lassen. finanzierung durch sonderzahlung.
    nach teilungserklärung reicht bei beschlüssen die einfache mehrheit.

    1. frage: reicht die einfache mehrheit auch für den beschluss "austausch der fenster" (optisch ändert sich nichts, nur wärmetechnisch)

    2. wenn sie nicht reicht, wäre der beschluss nach 4 wochen ohne anfechtung des B und c dennoch gütlig ?
     
  2. AdMan

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  3. RMHV

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    Instandsetzungen sind eine Angelegenheit ordnungsgemäßer Verwaltung, über die schon nach Gesetz durch einfache Mehrheit entschieden wird.
    Fensteraustausch kann Modernisierung sein oder (modernisierende) Instandsetzung. Es hängt davon ab, ob Instandsetzungsbedarf besteht. Wenn dies der Fall ist, wird mit einfacher Mehrheit beschlossen. Besteht kein Instandsetzungbedarf, wäre für eine Modernisierung nach § 22 Abs. 2 WEG eine Mehrheit von 3/4 der Eigentümer und 50% der Miteigentumsanteile erforderlich.

    Ein verkündetert Beschluss über eine Modernisierung wäre m.E. gültig. Beschlusskompetenz liegt zweifellos vor. Damit sehe ich keinen Grund für eine Nichtigkeit. Wenn die erforderliche Mehrheit nicht erreicht wurde, ist dies ein Anfechtungsgrund.
     
  4. #3 pragmatiker, 25.08.2009
    pragmatiker

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    danke RMHV. es gibt insgesamt ja 6 Eigentümer aber 8 wohnungen=8 MEA´s

    bei 4 erscheinenden eigentümern von 5 wohnungen sind klar über 50% der MEA´s da. (5 von 8) wovon nehme ich aber die 3/4 ? von den 4 erschienenen eigentümern (dann reichen ja 3 die positiv abstimmen) oder von 6 insgesamt in der WEG vorhandenen, dann brauchts 4,5 die positiv abstimmen (also müssten ja 5 dafür sein)

    sorry, hab heute brett vor´m kopf
     
  5. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Die doppelten Mehrheiten nach §§ 16 Abs. 4, 22 Abs. 2 WEG beziehen sich jeweils auf die vorhandene Gesamtanzahl der stimmberechtigten WE, nicht auf die Vertretung in der Versammlung.
    Es ist - um im Beispiel zu bleiben - also die Zustimmung mehr als 3/4 vom 6 Eigentümern und gleichzeitig die Zustimmung von mehr als 4 Miteigentumsanteilen erforderlich. Dass das Stimmrecht eines WE nach § 25 Abs. 5 WEG ausgeschlossen sein könnte, soll unberücksichtigt bleiben.
    Es wäre also tatsächlich die Zustimmung von insgesamt 5 Eigentümern erforderlich, die dann auch in der beschriebenen Konstellation immer mehr als 50% der MEA hätten. Bei nur 4 anwesenden oder vertretenen Eigentümern ist die nach §§ 16 Abs. 4, 22 Abs. 2 WEG erforderliche Mehrheit nicht erreichbar.
     
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