Wegfall des Eigenbedarfs möglich?

Dieses Thema im Forum "Kündigung" wurde erstellt von picnic, 22.07.2009.

  1. picnic

    picnic Neuer Benutzer

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    Hallo zusammen,

    ich habe folgendes Problem.

    Wir haben eine Wohnung vermietet. Die Mieter sind schon ca. 20 Jahre in der Wohnung und mit uns befreundet.

    Da wir Zuwachs bekommen, wollen wir beide Wohnungen zu einer machen und so aus Eigenbedarf kündigen. Da wir aus beruflichen Gründen eventuell wo anders hinziehen müssen und das in der Kündigungsfrist von 9 Monaten, kann es sein das beide Wohnungen so bestehen bleiben und die Mieter dort wohnen bleiben können.

    Das Problem ist das ich es nicht absehen kann ob und wann ich wegziehen muss.

    Wie gehe ich nun am besten vor?

    Kündige ich aus Eigendedarf und falls ich (in den 9 Monaten) wegziehen muss habe ich einen Wegfall des Eigenbedarfs, den ich den Mieter mitteile und er kann weiter dort wohnen? Kann man das rechtlich machen?

    Was passiert wenn der Mieter ausgezogen ist, nach den 9 Monaten und ich 3 Monate später wegziehen muss? Kann ich die Wohnung erst an den Mieter wiedervermieten oder wenn er nicht will weitervermieten? Was ist rechtlich da zu beachten?


    Wäre sehr dankbar für euren Rat.

    Vielen Dank picnic
     
  2. AdMan

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  3. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Man kann...

    Rechtlich zu beachten ist das Ende der Kündigungsfrist. Kein Ereignis nach nach diesem Termin kann irgendwelche Ansprüche des gekündigten Mieters auslösen. Das geht sogar soweit, dass ein Räumungsverfahren weiter betrieben werden kann, obwohl der Kündigungsgrund entfallen ist. Der BGH begründet dies damit, dass der vertragstreue Mieter nicht schlechter gestellt werden darf als der Mieter, der die Mietsach nach Ende des Mietverhältnisses nicht pflichtgemäß zurück gibt (BGH, Urteil vom 9. November 2005 - VIII ZR 339/04).
     
  4. picnic

    picnic Neuer Benutzer

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    Also der erste Fall geht so, ohne Probleme? Habe ich richtig verstanden oder?

    Beim 2ten Fall verstehe ich das nicht?
    Heißt das, das Gründe die nach Ende der Kündigunsfrist passieren, also der Wegzug durch berufliche Gründe, mir als Vermieter nicht passiert? Also kann ich den alten Mieter die Wohnung wieder anbieten oder wenn der ablehnt, weitervermieten? Oder was bedeutet das mit dem Räumungsverfahren etc.

    Vielen Dank schon mal für den Rat!
     
  5. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Ist "man kann" als Antwort auf die Frage "kann man" irgendwie anders zu verstehen?

    Was sollte es wohl sonst heißen?

    Selbstverständlich kann man dem Exmieter den Abschluss eines neuen Mietvertrags anbieten und selbstverständlich kann man bei einer Ablehnung anderweitig vermieten. Man kann mit der gleichen Selbstverständlichkeit aber auch auf das Angebot an den Exmieter verzichten und gleich anderweitig vermieten.

    Wenn der Exmieter die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses nicht freiwillig räumt und herausgibt, kann er auf Räumung verklagt werden. Die Räumungsklage wäre auch dann noch zulässig, wenn der Kündigungsgrund nach dem Ende des Mietverhältnisses aber noch vor der Klageeinreichung weggefallen ist.
     
  6. picnic

    picnic Neuer Benutzer

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    Vielen Dank. Habe es jetzt verstanden.
     
Thema: Wegfall des Eigenbedarfs möglich?
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