Welche Frist für Reinigung eines Einstellplatzes

Diskutiere Welche Frist für Reinigung eines Einstellplatzes im Fristen Forum im Bereich Betriebs- und Heizkosten; Hallo zusammen, in der Eigentümerversammlung wurde festgestellt, dass der EInstellplatz unseres Mieters nicht gepflegt wird sowie nicht von...

  1. #1 Verwalterinator, 03.07.2018
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    Hallo zusammen,

    in der Eigentümerversammlung wurde festgestellt, dass der EInstellplatz unseres Mieters nicht gepflegt wird sowie nicht von Unkraut befreit wird und das äußere Erscheinungsbild ungepflegt wirkt.

    Nun möchten wir dem Mieter bitten, dass der EInstellplatz entsprechend durch ihn ereinigt wird. In dem Schreiben möchten wir eine Frist setzen, bis wann dies zu erledigen ist und nach dieser Frist ein Unternehmen beauftragen und die Kosten entsprechend an den Mieter weitergeben (würden wir im Schreiben natürlich dem Mieter auch mitteilen).

    Weiß jemand, was hierbei zu beachten ist und welche Fristen für solche Fälle den gesetzlichen Vorgaben entsprechen?

    Im Voraus vielen Dank für die Hilfe und viele Grüße
     
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  3. #2 ehrenwertes Haus, 03.07.2018
    ehrenwertes Haus

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    Zu beachten ist was im Mietvertrag vereinbart wurde.

    Wenn dort keine Reinigungspflicht für den Mieter vereinbart wurde, muss er das nicht machen.
    Dann hat der Vermieter das Vergnügen entweder sich selbst körperlich dort zu betätigen oder auf seine Rechnung eine Firma damit zu beauftragen.

    Was wurde in der WEG bezüglich der Reinigung der Stellplätze vereinbart?
    Häufig wird das mit Kostenumlage auf die Eigentümer an Fremdfirmen (z.B. Hausmeister) vergeben, um Diskussionen dieser Art zu bermeiden.
     
  4. dots

    dots Erfahrener Benutzer

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    Bitten kann man den Mieter natürlich.
    Aber ob man einen Anspruch auf Erfüllung der Bitte hat, ergibt sich - wie bereits geschrieben - aus dem Mietvertrag.

    Vielleicht lässt sich das Problem ja durch ein einfaches Telefonat klären. Vielleicht ist dem Mieter gar nicht bewusst, dass euch der aktuelle Zustand gar nicht gefällt.
    Vielleicht findet man ja eine Lösung, z.B. a la "Ich bringe Samstag nachmittag Besen und Fugenkratzer mit, du den Grill und Bier, und ich noch Würstchen/Fleisch.
    Die anderen WEG-Mitglieder/Mieter/Bewohner könnte man ja auch noch einladen, vielleicht fegt von denen dann noch jemand vor der Haustüre.
    Und schon muss man sich keine Gedanken um Fristen, Kosten und Verantwortlichkeiten mehr machen.
     
  5. #4 Immofan, 03.07.2018
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    Ha, der war gut.. :))
     
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  6. #5 Verwalterinator, 04.07.2018
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    Im Mietvertrag ist separat festgehalten, dass der Mieter für die Sauberhaltung des Einstellplatzes verantwortlich ist.

    Grundsätzlich sind Vorschläge wie, man sollte mal mit dem Mieter telefonieren, immer grundsätzlich richtig. Wenn man allerdings einen Mieter hat, der in jeglicher Hinsicht gegen den Vermieter arbeitet und noch nicht mal bereit für ein Telefonat ist, wird sicherlich kein Bier getrunken oder gemeinsam gefegt.

    Es mag ja Menschen geben, die sich in alle Richtigungen absichern, bevor sie handeln. Ich gehöre aber zu denen, die erst alle naheliegender Lösungen anstreben, bevor man zu anderen Maßnahmen greift. Und ich hoffe, dass der Großteil der Forumteilnehmer hier sich nur zu Problemen meldet, die existieren und nicht durch ein kurzes Gespräch hätten geklärt werden können.
     
  7. #6 ehrenwertes Haus, 04.07.2018
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    Naja eigentlich läßt sich alles durch ein kurzes Gespräch klären...
    ... die Frage ist nur ob gemütlich bei einer Tasse Kaffee, einem Bierchen, oder was das Herz sonst begehrt...
    ... oder in einer lauschigen dunklen Ecke ohne ungebetene Zaungäste. Ok, Letztes kann illegal sein. ...


    Warum schickst du dann nicht eine Abmahnung, wenn das so wirksam vereinbart wurde?
    Reagiert dein Mieter nicht darauf, kannst du eine Firma dafür beauftragen oder selbst Hand anlegen und die Kosten deinem Mieter in Rechnung stellen.
    Nur freiwillig zahlen, wird er das wohl nicht.

    Manche Mieter brauchen genaue Vorgaben, was unter "sauber halten" zu verstehen ist.
    Unkraut ist ja nicht "unsauber" und in Zeiten des Bienensterbens durchaus ökologisch wertvoll. Ob das hübsch anzusehen ist, liegt im Auge des Betrachters.
     
  8. #7 Verwalterinator, 04.07.2018
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    Ich möchte den Mieter lediglich freundlich schriftlich bitten, die Säuberung innerhalb einer Frist zu erledigen. Falls dies nicht passiert, wird ein Unternehmen beauftragt und die Kosten weitergegeben.

    Deshalb meine Frage, welche Frist hierfür anzusetzen ist.
     
  9. #8 ehrenwertes Haus, 04.07.2018
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    Diese "freundliche Bitte" nennt man Abmahnung, wenn das mehr als heiße Luft sein soll und du die Kosten einer Firma an den Mieter weiter reichen möchtest.
    Inhalt einer Abmahnung ist immer irgendein vertragswidriges Verhalten + Ankündigung der möglichen Folgen, wenn das Verhalten sich nicht ändert.

    Die nicht mehr "freundliche Bitte" wäre das Einfordern einer solchen Rechnung für die Reinigung oder eine Kündigung.


    Die Frist für eine Verhaltensänderung ist immer unverzügliche Umsetzung. Da gibt es keine Schonzeit.
    Für die 1. Unkrautentfernung kannst du ein paar Tage Frist geben.
     
  10. #9 Verwalterinator, 04.07.2018
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    Alles klar, dann möchte ich ihn abmahnen. Aber mit welcher Frist ist immer noch nicht beantwortet oder habe ich etwas überlesen?
     
  11. Andres

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    Mit einer angemessenen Frist. Jede andere Fristsetzung ist unzulässig. Was angemessen ist, kann dir hier niemand verbindlich mitteilen - ganz abgesehen davon, dass wir eine solche Rechtsberatung auch gar nicht leisten dürfen. 2 Wochen sind der Regelfall für eine Fristsetzung, Abweichungen sollten begründbar sein.


    Die wirklich spannende Frage ist, inwiefern solche Vorgaben überhaupt wirksam sind. Solange die Mietsache keinen Schaden nimmt, steht dem Mieter nämlich ein sehr weiter Spielraum zu, wie sauber er es gerne hätte.

    Persönlich halte ich die Vertragsgestaltung daher insgesamt für einen Griff ins Klo. Wenn der Vermieter erhöhte Ansprüche an die Pflege der Außenanlage hat, sollte er sie nicht dem Mieter delegieren, sondern selbst vornehmen (lassen) und die Kosten über die Betriebskosten weitergeben. Nur ist das hier nicht mehr möglich, da mit der Pflicht auch das Recht zur Selbstvornahme kommt ...
     
  12. #11 ehrenwertes Haus, 04.07.2018
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    @Verwalterinator
    Wenn du magst, stell doch mal ein oder mehr Bilder von der "Sauerei" ein.
    Eine Absolutaussage können wir dir zwar nicht geben, aber persönliche Einschätzungen ob der Mieter den Stellplatz wirklich vergammeln läßt oder das tendeziell eher überzogene Ansprüche der WEG sind.
     
  13. #12 Benni.G, 04.07.2018
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    Was wäre, wenn der Mieter seinen Stellplatz augenscheinlich nicht vergammeln lässt, die WEG aber trotzdem der Meinung ist, dass da was gemacht werden muss?
    In diesem Fall wäre dann doch der Eigentümer in der Schuld.

    Ich würde in solch einen Fall ein Sollzustand-Foto machen und an zukünftige Mietverträge anhängen mit der Bemerkung, dass dieser Zustand mindestens einmal im Jahr erreicht werden muss.
     
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