Wertverbesserungszuschlag in der Kaltmiete

Diskutiere Wertverbesserungszuschlag in der Kaltmiete im Mieterhöhung Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Ich bin gerade verwirrt und brauche mal eure Hilfe. Vor 12 Jahren habe ich eine Mod. Mieterhöhung gemacht, die auch akzeptiert wurde. Nun will...

  1. Maja

    Maja Erfahrener Benutzer

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    Ich bin gerade verwirrt und brauche mal eure Hilfe.
    Vor 12 Jahren habe ich eine Mod. Mieterhöhung gemacht, die auch akzeptiert wurde. Nun will ich nach Mietspiegel erhöhen und der Mieter will das der damalige Wertverbesserungszuschlag aus der Miete Kaltmiete raus gerechnet wird.
    Wie ist da die Rechtsprechung bzw. womit kann ich Argumentieren.
    Danke für eure Hilfe.
     
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  3. GJH27

    GJH27 Erfahrener Benutzer

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    Hab mal gegugelt, gemäß dieser Seite vom Berliner Mieterverein irrt Dein Mieter: Aufsatz: Die Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§§ 558 - 558 e BGB)

    Das wichtigste Stelle mal rauskopiert:

    Wird nach einer Modernisierung zunächst eine Erhöhung nach § 559 BGB durchgeführt, so wird der dann gebildete Mietzins zum Basis-Mietzins, der für die Berechnung der ortsüblichen Miete herangezogen wird. Eine Erhöhung ist nur insoweit möglich, als dann dieser nach § 559 BGB erhöhte Mietzins noch nicht die ortsübliche Miete erreicht.116 Der Modernisierungszuschlag nach § 559 BGB wird ab Fälligkeit Teil der Miete und ist deshalb bei späteren Mieterhöhungen aufgrund § 558 BGB nicht mehr getrennt von der Miete in Ansatz zu bringen. Anderenfalls ist das Erhöhungsverlangen nach § 558 BGB unwirksam.117 Der Modernisierungszuschlag ist nach der Modernisierung und der entsprechenden Mieterhöhung ständig mit der Miete zu zahlen. Er "verschmilzt" gewissermaßen mit der Miete.118 Eine Vereinbarung, dass ein Wertverbesserungszuschlag stets gesondert neben dem Netto-Kaltmietzins zu entrichten ist und auch nicht in die Mietzinserhöhungen nach §558 BGB einbezogen werden soll, ist unwirksam. (Unterstreichungen von mir)

    Weiß allerdings nicht, ob das noch voll der aktuellen Rechtsprechung entspricht...
     
  4. #3 Kitzblitz, 22.07.2013
    Kitzblitz

    Kitzblitz Erfahrener Benutzer

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    Die alte Miete zzgl. dem vor 12 Jahren hinzugekommenen "Wertverbesserungszuschlag" ist die derzeitig gültige Kaltmiete. Warum sollte der Wertverbesserungszuschlag da herausgenommen werden ?

    Liegt die derzeitig gültige Kaltmiete unter der ortsüblichen Miete, wird eine Mieterhöhung auf Basis des heute gültigen Mietspiegels durchsetzbar sein.

    Gruß aus'm Ländle
    Ulrich
     
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