Wessen Gerät ?

Dieses Thema im Forum "Ausstattung" wurde erstellt von Beluga, 23.05.2007.

  1. Beluga

    Beluga Erfahrener Benutzer

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    Vormieter hinterließ Elektro Warmwasserboiler in der Küche.

    Im Mietvertrag mit neuem Mieter steht nichts über die Existenz des Boilers.
    Warmwasser Versorgung im Bad erfolgt durch Gas Kombi-Therme.

    Nachmieter bringt eigene Einbauküche, natürlich ohne Warmwasserboiler.
    Nach ein paar Jahre Nutzung geht der Boiler kaputt.

    Wer hat neue Boiler zu kaufen ?
    Vermieter oder Mieter ?

    Vermieter sagt: es war nicht mein Boiler. ein paar Jahre kostenlose Nutzung war Dein
    Glück gewesen. Die Küche gehört auch nicht mir, sondern Dir.

    Mieter sagt: bei Anmietung war Boiler schon da, also wurde mitvermietet.

    :?
     
  2. AdMan

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  3. #2 onkelfossi, 23.05.2007
    onkelfossi

    onkelfossi Erfahrener Benutzer

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    Hallo Beluga!

    Meine Einschätzung:

    Der Mieter hat die Wohnung angemietet und hat gesehen, dass sich in der Küche ein Boiler befindet. Dass der Vormieter diesen angebracht hat und nicht der Vermieter ist ihm unbekannt. Nun mietet er die Wohnung an. Und zwar mit dem Boiler. Boiler geht kaputt. Vermieter zahlt.

    Wenn der Vermieter da nicht für zuständig sein will, hätte er im Vertrag hinzufügen müssen, dass der Boiler nicht im Eigentum des Vermieters steht und nicht zur vermieteten Ausstattung der Wohnung zählt.

    So tu ich mir das denken :crazy :zwinker

    VG

    fossi :wink
     
  4. Beluga

    Beluga Erfahrener Benutzer

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    Im Vertrag steht nichts über den Boiler, also gehört nicht dem Vermieter.

    Wenn der Mieter auszieht mit seiner Einbauküche, wie will er sich in neuer Küche
    ohne Boiler mit Warmwasser versorgen ? :lol
     
  5. Heizer

    Heizer Erfahrener Benutzer

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    Warmwasserversorgung gehört heutzutage zur Mindestausstattung von Wohnraum. Wenn keine Warmwasserversorgung vorhanden ist, ist das nach meiner Meinung ein Mangel der zur Mietminderung berechtigt.

    Wer leztendlich den Boiler irgendwann mal eingebaut hat, ist dabei nicht von Bedeutung.

    Nach BGB hat der Vermieter den Wohnraum gebrauchsfähig zu halten. Reparaturen gehen zu seinen Lasten. Möglicherweise fällt aber der Boiler unter die Kleinremaraturklausel falls sowas vereinbart ist.
     
  6. #5 onkelfossi, 23.05.2007
    onkelfossi

    onkelfossi Erfahrener Benutzer

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    Was soll das denn jetzt? Steckdosen und Lichtschalter, Waschbecken und Wasserhähne stehen auch nicht im Mietvertrag. Kann der Mieter die also auch mitnehmen oder wie denkst du dir das? :stupid Der Mieter hat die Wohnung mit Boiler angemietet, also ist der Vermieter zuständig.

    Darüber hatte ich auch nachgedacht mit der Mindestausstattung. Das kann man aber nach meinem Ermessen hier nicht ranziehen. Das was du meinst gilt, wenn die Wohnung überhaupt keine Warmwasserversorgung hat. Hier ist ja nur die Küche betroffen. Im Bad wird es ja sicherlich Warmwasser geben.

    Alles was in der Wohnung bei Mietbeginn war und in die Verantwortung des Vermieters fällt ist auch seine Aufgabe. Dazu gehört der Wasserboiler. Dass er den vor Jahren gar nicht gekauft hat interessiert niemanden. Wenn er dafür nicht zuständig sein will, weil ihm der Boiler nicht gehört, hätte er es schriftlich festhalten müssen, dass der vorhandene Boiler nicht zur Ausstattung der Wohnung gehört.


    VG

    fossi :wink
     
  7. Capo

    Capo Erfahrener Benutzer

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    Ich würde das Prob von einer anderen Seite angehen.

    1 Der Boiler gehört dem Vormieter. - > Eigentum des Vormieters
    2 Auszug und Abnahme des Mieter UND Vermieters -> Boiler wird nicht bemängelt und Verbleib in der Wohnung -> eigentumsübergang (stillschweigender Vertrag, da kein widerspruch; also 2 übereinstimmende Willenserklärungen) an den Vermieter
    3. Vermieter übergibt Wohnung an Mieter als Eigentümer der Whg und aller Gegenstände.

    Somit hat der Vermieter
    a) den Boiler übernommen
    b) alle Rechte und Pflichten an dem Boiler...

    Ich bezweifele, dass der Vormieter seinen Eigentumsanspruch an dem Gerät noch durchbringen kann (6 Monate...)
     
  8. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Eine nicht vorhandene Warmwasserversorgung, sei es nun in der Küche oder auch noch im Bad, ist keineswegs per se ein Mangel der Mietsache. Um festzustellen, ob ein Mangel vorliegt, muss man den vertragsgemäßen Zustand der Mietsache kennen. Dann kann man feststellen, ob der tatsächliche Zustand negativ vom vertragsgemäßen Zustand abweicht. Wird ein Mietvertrag über eine Wohnung ohne Warmwasserversorgung abgeschlossen, ist dies der vertragsgemäße Zustand und der Mieter muss eben selbst einen Boiler anbringen.

    Das ist im Grundsatz richtig. Allerdings ist für eine Vereinbarung über den vertragsgemäßen Zustand keineswegs Schriftform erforderlich. Es genügt im Grundsatz durchaus, dass der Mieter bei einer Besichtigung auf den Ausstattungsumfang der Mietsache hingewiesen wurde. Wie weit dies dann in einem Streitfall beweisbar wäre, ist eine andere Frage.
    Im Prinzip wird man davon ausgehen können, dass vorhandene Gegenstände wie z.B. ein Boiler auch Teil der Mietsache sind und die Instandsetzungsverpflichtung damit beim Vermieter liegt. Bestreitet der Vermieter allerdings die Ausstattung der Wohnung mit einem Boiler, wird der Mieter beweispflichtig dafür sein, dass der Boiler Teil der Mietsache ist und nicht vom Mieter eingebaut wurde.
     
  9. Beluga

    Beluga Erfahrener Benutzer

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    Öfter übernehmen die Mieter die noch brauchbaren sogar schöne Möbelstücke oder anderen Gegenstände von Vormietern, dann seien diese die mitvermietete Ausstattungen von Vermieter ?

    Manche ist der Meinung, dass in der Küche mindestens ein Spüler zu Verfügung zu stellen. Aber manche Gästetoilette haben keinen Waschbecken - ist auch nicht vorgeschrieben.

    Heuzutage bringen die meisten Mieter eigene Einbauküche komplett mit Spüler,
    Geschirrspülmaschine, Waschmaschine, Trockner, Dunstabzughaube...

    Es wird daher eher kompliziert, daher können die Mieter, wie bei Gewerberaum, nicht verlangen, dass die Vermieter bei den Anschlüssen und Ausstattungen mit einmischen, ständig umbauen, investieren.
    Z. B. Dunstabzughaube, - Umluft dann Abluft ... Steckdose, Wasseranschlüsse hier, dann dort...
    Mannomann!
     
  10. Dr.No

    Dr.No Erfahrener Benutzer

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    [scherz]
    Ja, aber nur wenn der Vormieter der Vermieter ist.
    [\scherz]


    [ernst]
    Da hast Du Dir die Antwort doch schon selbst gegeben.

    Ansonsten hat die Diskussion wohl folgenden Zustand erreicht:

    Wenn Du sie nicht überzeugen kannst, dann musst Du sie verwirren.
    [\ernst]
     
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