Wie kann ein Beschluss aufgehoben werden

Dieses Thema im Forum "WEG - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von Jan Ringer, 17.10.2012.

  1. #1 Jan Ringer, 17.10.2012
    Jan Ringer

    Jan Ringer Gast

    Hallo,
    welche Regelungen gibt es, damit ein Beschluss wieder aufgehoben werden kann?
    1. Beispiel: Die Eigentümergemeinschaft beschließt allstimmig, dass in 2 Jahren Außenrollos angebracht werden.
    Im Folgejahr wollen nun aber zweidrittel der Eigentümer nicht mehr, dass diese Rollos angebracht werden. Kann der ursprüngliche Beschlüss hier wieder aufgehoben werden und welche Mehrheit ist erforderlich?
    (Bei baulichen Veränderungen war ja um die Veränderung herbeizuführen Allstimmigkeit erforderlich; ist die zum Aufheben dann auch nötig?)

    2. Beispiel: Eine normale Instandsetzungsmaßnahme wurde mit Mehrheit beschlossen. Reicht hier dann auch wieder eine einfache Mehrheit zum Aufheben aus (mehr als 50% der Stimmen)?

    Danke
    Jan
     
  2. AdMan

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  3. Berny

    Berny Erfahrener Benutzer

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    Ich denke, durch Gerichtsbeschluss.
     
  4. #3 Tobias F, 17.10.2012
    Tobias F

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    In dem die Eigentümergemeinschaft beschließt den Beschluss xy vom ...... aufzuheben.



    Es geht hier nicht um Beschlussanfechtung, für die eine Frist von 4 Wochen ab Beschlussfassung gilt.
     
  5. #4 Fremdling, 18.10.2012
    Fremdling

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    Hallo Jan,
    zu Deinen konkreten Fragen:

    Möglichkeiten der Beschlussaufhebung: In Streitfällen nach gerichtlichem Verfahren Aufhebung durch das Gericht. Ansonsten Aufhebung eines früher gefassten Beschlusses vor dessen Umsetzung durch einen neuen Beschluss, der den bisherigen aufhebt.

    Zu 1.: Allstimmigkeit bei baulichen Veränderungen (bV) dient dem "Schutz" einzelner Eigentümer; bei der Aufhebung sollte ein Mehrheitsbeschluss reichen (bei Euch immerhin zwei Drittel), da es nun nicht mehr um eine umzusetzende bV geht, zu welcher "Schutz" bestand.

    Zu 2.: Mehrheitsbeschluss (Mehrheit der bei der Versammlung anwesenden oder vertretenen Stimmen) für Aufhebung normaler (?) Instandsetzungen reicht. Es kommt aber womöglich auf die konkrete Maßnahme an. Bei Instandsetzungen von Schäden in der Nähe von WEG § 21.2 ist jeder Eigentümer berechtigt, trotz Beschluss-Aufhebung aktiv zu werden.
     
  6. GSR600

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    Hallo Jan,
    evtl wäre ein Grundlagenseminar für WEG Verwalter mal eine gute Idee.
     
  7. #6 Jan Ringer, 18.10.2012
    Jan Ringer

    Jan Ringer Gast

    Hallo,
    es ging mir darum, welche Mehrheit man braucht um in einer Eigentümerversammlung einen bereits einstimmig gefassten Beschluss wieder aufzuheben. Reicht hier die einfache Mehrheit (>50%) aus? Gibt es einen unterschied bei der erforderlichen Aufhebungsmehrheit, wenn der aufzuhebende Beschluss zuvor mit Mehrheit oder mit Einstimmigkeit gefasst wurde, oder können alle Beschlüsse mit einfacher Mehrheit wieder aufgehoben werden?

    @GSR600: Ja werde ich noch nachholen, aber wurde halt jetzt ins kalte Wasser geworfen.

    Jan
     
  8. #7 Martens, 18.10.2012
    Martens

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    Bei dieser Frage ist zugrunde zu legen, welche Mehrheiten der Beschluß benötigte, um gefaßt zu werden - nicht jedoch, welche er erhielt.

    Christian Martens
     
  9. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Noch eine ganz grundsätzlich Anmerkung...

    Die einfache Mehrheit sind keineswegs mehr als 50% der Stimmen. Die Mehrheit ist erreicht und ein Beschluss damit gefasst, wenn mehr JA- als NEIN-Stimmen abgegeben wurden.

    Um es an einem Beispiel zu verdeutlichen:
    Die Gesamtzahl der Stimmen in einer Versammlung soll 5 sein.
    Die Abstimmung ergibt 2 JA-Stimmen, 1 NEIN-Stimme und 1 Enhaltung.
    Zwei sind mehr als eine. Der Beschluss ist daher mit Mehrheit gefasst, obwohl für 50% der Stimmen 2,5 - also 3 JA-Stimmen - erforderlich wären.
     
  10. Berny

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    Ähem..., ich suche die fünfte Stimme...:150:
     
  11. #10 Fremdling, 18.10.2012
    Fremdling

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    Einer hat die Versammlung verlassen. Beschlussfähigkeit unverändert gegeben.
     
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