Wie setzt ein Eigentümer seinen ungehinderten Mitbenutzungsanspruch am GE durch?

Dieses Thema im Forum "WEG - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von Fremdling, 16.05.2015.

  1. #1 Fremdling, 16.05.2015
    Fremdling

    Fremdling Erfahrener Benutzer

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    Erbitte mal wieder Eure Unterstützung und sage Dank im voraus.

    Die geschlossene Tiefgarage umfasst markierte Stellflächen, die als Teileigentum an die Nutzer veräußert wurden, sowie Fahrwege im Gemeinschaftseigentum. Teile der Fahrwege werden von fremden PKW als 'wilde Stellplätze' genutzt, wobei sie (vermutlich) als 'Sonderlocke im Bedarfsfalle' Zufahrt über Hausbewohner gewährt bekommen. Dieses Wild-Parken macht das Rangieren bei Ein- und Ausfahrt sowie beim Ein- und Ausparken umständlicher, birgt das Risiko von Beschädigungen und verstellt teils auch Gebäude-Infrastruktur, zu welcher m.E. im Notfall freier Zugang bestehen müsste.

    Falls das oben geschilderte 'Wildparken' durch persönliche Gespräche, Verwalteranschreiben u.s.w. nicht erfolgreich abgestellt werden kann, stellt sich die Frage, wie der interessierte Eigentümer sein Recht auf freie Fahrwege erfolgreich durchsetzen kann.

    Kann mir jemand mit seinem praktischen Erfahrungsschatz oder seinem theoretischen Wissen den schrittweisen Weg aufzeigen? U.a. interessiert, ob der einzelne Eigentümer sein Recht durchsetzen kann oder er die Gemeinschaft für die Durchsetzung begeistern muss.
     
  2. AdMan

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  3. Jobo45

    Jobo45 Erfahrener Benutzer

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    Ich denke es ist wesentlich einfacher gegen den "wild Parker" vorzugehen, wenn die Gemeinschaft auch dahinter steht. Gerade Themen wie Hausverbot oder abschleppen dieser Fahrzeuge sollte schon im Sinne der Gemeinschaft sein.

    Ich kenne das von einer Hofeinfahrt, da es noch eine zweite Einfahrt gab, hat ein integrationsunwilliger Mensch seine eigenen Gesetze gemacht, selbst die Polizei hatte keine Handhabe den Wagen abschleppen zu lassen. Privat bzw. im Auftrag der Gemeinschaft wäre das gegangen, aber der Verwalter hatte andere Bürozeiten als dieser Mensch geparkt hatte.
     
  4. #3 BHShuber, 20.05.2015
    BHShuber

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    Hallo,

    wenn man den Erlauber kennt könnte man im Rahmen des Unterlassungsanspruches eines jeden Eigentümers versuchen dies mit einer Unterlassungsklage beim zuständigen Amtsgericht zu ändern.

    Falls durch das Wildparken z. B. Feuerwehranfahrtswege betroffen sind, könnte man bei der örtlichen Feuerwehr mal nachfragen ob die jemanden vorbeischicken können um sich die Sache einmal anzusehen.

    Wenn man das Kostenrisiko nicht scheut, könnte man den Fahrzeughalter mittels Rechtsanwalt kostenpflichtig abmahnen lassen.

    Ein Weg wäre, die Problematik bei der nächsten Eigentümerversammlung als Tagesordnungspunkt durch die Hausverwaltung auf die Tagesordnungsliste setzen zu lassen, wer weis, vielleicht stört der Umstand noch viel mehr Eigentümer und man könnte hier einen Beschluss fassen, das die Hausverwaltung gegen Wildparker vorgehen soll.

    Problem für die nächste Eigentümerversammlung auf die TOP-Liste (Tagesordnungspunkteliste) setzten lassen!

    Gruß

    BHShuber
     
  5. #4 Martens, 20.05.2015
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    Ein Recht auf evtl. noch ungehinderte Nutzung des GE gibt es nicht, es kann daher auch nicht durchgesetzt werden.

    Es gibt aber das Recht darauf, das SE Garagenstellplatz ungehindert erreichen zu können, dies ist nötigenfalls durch die Gemeinschaft auf dem Klagewege gegen die Wildparker durchzusetzen. Es wird vermutlich auch einen Individualanspruch geben, ich würde aber versuchen, die Angelegenheit über Hausordnung, Beschluß dazu, Durchsetzung derselben zu bereinigen.

    Also TOP aufnehmen lassen, die Eigentümer schon im Vorfeld für das Thema sensibilisieren und entsprechend beschließen.

    Selbsthilfe oder Eigeninitiative ist in solchen Fällen oft hilfreich, kann aber wegen der juristischen Implikationen nicht wirklich empfohlen werden.

    Christian Martens
     
  6. #5 Fremdling, 20.05.2015
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    Zunächst mal Danke für Eure Antworten! Soweit kapiert. - Das Chaos bleibt glücklicherweise aus. Es muss ja auch mal gut ausgehen :-))

    'Erste Hilfe' mit einem freundlichen Zettel (mit Absender!) an unbekanntes Auto, Eigentümer meldet sich, beichtet den Externen wiederholt eingelassen zu haben, gelobt Besserung und Beachtung; ne Absprache unter Männern ;-)

    In der nächsten Versammlung kommt der Punkt wohl mal erst als Apell an alle und deren Vernunft unter 'Sonstiges' als TOP auf die Tagesordnung, damit das Beispiel nicht weiter Schule macht und das Bewusstsein aller geschärft wird. Wäre schön, es bedürfte nicht eines späteren Beschlusses, mit dem die Gemeinschaft die Verwaltung formell beauftragt, das ungehinderte Erreichen aller TG-Plätze im Klagewege durchzusetzen.
     
  7. #6 Martens, 21.05.2015
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    Wie schön, das gibt mir den Glauben an das Gute im Menschen zurück! :)
    Ich hoffe, es geht bei Euch ohne großes Theater.

    Christian Martens
     
  8. Jobo45

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    Der Beschluss könnte auch lauten, dass der Verwalter ermächtigt wird, das Fahrzeug im Auftrag der WEG abschleppen zu lassen und dann die entstandenen Kosten vom Fahrzeug Halter einzufordern.
     
  9. #8 HeinrichBoese, 28.05.2015
    HeinrichBoese

    HeinrichBoese Neuer Benutzer

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    Das hoffe ich auch!
     
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