Wirksamkeit Schönheitsreparaturenklausel

Dieses Thema im Forum "Renovierung" wurde erstellt von Hulk Holger, 08.07.2014.

  1. #1 Hulk Holger, 08.07.2014
    Zuletzt bearbeitet: 08.07.2014
    Hulk Holger

    Hulk Holger Erfahrener Benutzer

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    Hey ihr,

    habe aktuell ein kleines Problem. Anbei findet ihr den entsprechenden Passus des Mietvertrages über die Schönheitsreparaturen. Hierin handelt es sich um starre Fristen bzgl. der Schönheitsreparaturen.

    Die Wohnung wurde nicht geweißelt übernommen, da der Vermieter der Meinung war, dass der neue Mieter lieber gleich die ganze Wohnung streichen soll (damit der Vormieter nicht "pfuscht" nur um raus zu kommen). Leider existiert der Passus nicht schriftlich... Lediglich der Zustand "nicht frisch geweißelt" ist im Übergabeprotokoll vermerkt.

    Mietvertrag ist zum 30.09.14 gekündigt und der Vermieter will bis Ende Juli wissen ob die Schönheitsreparaturen selbst vorgenommen werden oder ob eine Abstandszahlung durch uns erfolgen wird. Zustand ist dem Vermieter nicht bekannt, war zuletzt 2011 bei der Übergabe da.

    Gehe ich recht in der Annahme das die Schönheitsreparaturenklausel unwirksam ist? Müssen die Wände nun geweißelt werden und welchen Zustand der Wände (Farbe, keine Löcher ;) ) muss der Vermieter akzeptieren?

    Ich möchte noch klarstellen, dass ich den Vermieter nicht um seine Schönheitsreparaturen prellen will. Möchte aber nun gerne die Wohnung vereinbarungsgemäß zurückgeben.

    Leider ist die angehängte Datei nicht wirklich lesbar, deshalb nochmal hier: scan.pdf - directupload.net
     
  2. AdMan

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  3. Andres

    Andres
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    Erstens: Warum "leider"? Was würdest du dir davon versprechen?

    Zweitens: Welche Regelung fehlt dir eigentlich? Der Zustand bei Übergabe ist protokolliert, Schönheitsreparaturen während der Mietzeit sind auf den Mieter abgewälzt und dass die Fristen zu Beginn des Mietverhältnisses anlaufen, ist auch geregelt.


    Darauf besteht meiner Meinung nach kein Anspruch, was nicht bedeutet, dass man dieser Bitte nicht trotzdem nachkommen könnte.

    Wie kommst du auf die Idee, dass es sich hier um starre Fristen handelt? Beachte doch bitte die Formulierungen "im Allgemeinen" (Nr. 1. b)), "unter Berücksichtigung des tatsächlichen Abnutzungsgrades" (Nr. 2. b)) und die gesamte Nr. 3


    Ja, trotzdem. Die Quotenabgeltungsklausel sieht vor, dass die Kosten anhand eines vom Vermieter eingeholten Kostenvoranschlages ermittelt werden. Dem Mieter wird nicht die Gelegenheit gegeben, geringere tatsächliche Kosten nachzuweisen.


    Die Frage nach der Farbe ist damit etwas theoretisch geraten. Bevor es noch theoretischer wird: Haben die Wände denn aktuell irgendwelche exotischen Farben?

    Löcher gelten (leider) selbst in größerer Zahl regelmäßig als gewöhnliche Nutzung. Auch hier wären etwas konkretere Angaben zum aktuellen Zustand für eine gute Antwort sicher hilfreich.
     
  4. #3 sara, 09.07.2014
    Zuletzt bearbeitet: 09.07.2014
    sara

    sara Erfahrener Benutzer

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    Der Mieter hat die Wohnung 2011 übernommen und selbst die Malerarbeiten der Wohnung gemacht bzw. streichen lassen?

    Dann wird er beim Auszug die Wohnung nicht nochmal streichen müssen, wenn der Zustand der Wände soweit OK ist, keine kräftige Farben an den Wänden aufgebracht wurden.

    Wenn beim Einzug von den Mietern nicht gestrichen wurde, (weil ja noch OK) sind diese Arbeiten beim Auszug nach Bedarf vorzunehmen.

    Solch eine umfangreiche Schönheitsreparaturklausel habe ich noch nicht gesehen und denke, dass sie wahrscheinlich zumindest wenn die Arbeiten am Anfang selbst durchgeführt wurden, nicht bestand hält vor Gericht nach der kurzen Mietzeit (je nach Farbgestaltung?).
     
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Wirksamkeit Schönheitsreparaturenklausel

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