Zahlungen unter Vorbehalt

Diskutiere Zahlungen unter Vorbehalt im Zahlungsmoral der Mieter/Vermieter Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Was ist, in einfachen Worten, die Rechtsfolge einer Zahlung "unter Vorbehalt". Nehmen wir z. B. an, zwischen Mieter und Vermieter besteht...

  1. Wired

    Wired Erfahrener Benutzer

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    Was ist, in einfachen Worten, die Rechtsfolge einer Zahlung "unter Vorbehalt".

    Nehmen wir z. B. an, zwischen Mieter und Vermieter besteht Uneinigkeit über die Rechtmässigkeit der letzten Betriebskostenabrechnung. Nun zahlt der Mieter den aktuell strittigen Betrag und alle zukünftigen Betriebskostenzahlungen unter Vorbehalt.

    Was ändert sich durch den Vorbehalt? Welche Fristen gelten nun? Weiterhin § 556 Abs. 3 BGB?

    Muss der Mieter eine Klage anstrengen, um die Rechtmässigkeit zu klären und seine Zahlungen, evtl. anteilig, zurückzubekommen?
     
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Thema: Zahlungen unter Vorbehalt
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