Zahlungen unter Vorbehalt

Dieses Thema im Forum "Zahlungsmoral der Mieter/Vermieter" wurde erstellt von Wired, 09.03.2012.

  1. Wired

    Wired Erfahrener Benutzer

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    Beiträge:
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    0
    Was ist, in einfachen Worten, die Rechtsfolge einer Zahlung "unter Vorbehalt".

    Nehmen wir z. B. an, zwischen Mieter und Vermieter besteht Uneinigkeit über die Rechtmässigkeit der letzten Betriebskostenabrechnung. Nun zahlt der Mieter den aktuell strittigen Betrag und alle zukünftigen Betriebskostenzahlungen unter Vorbehalt.

    Was ändert sich durch den Vorbehalt? Welche Fristen gelten nun? Weiterhin § 556 Abs. 3 BGB?

    Muss der Mieter eine Klage anstrengen, um die Rechtmässigkeit zu klären und seine Zahlungen, evtl. anteilig, zurückzubekommen?
     
  2. AdMan

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Thema: Zahlungen unter Vorbehalt
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