Zustimmung baul.Veränderung erford.wenn schon VOR dem Kauf vorhanden

Diskutiere Zustimmung baul.Veränderung erford.wenn schon VOR dem Kauf vorhanden im WEG - Allgemeine Fragen Forum im Bereich Wohnungseigentum; Angenommen in einem Mehrfamilienhaus wurde durch einen Eigentümer eine bauliche Veränderung vorgenommen. Dass dazu die Zustimmung der übrigen...

  1. #1 csveni33, 18.04.2019
    csveni33

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    Angenommen in einem Mehrfamilienhaus wurde durch einen Eigentümer eine bauliche Veränderung vorgenommen.
    Dass dazu die Zustimmung der übrigen Eigentümer erforderlich war stellte sich erst später heraus.

    Jetzt (im Nachhinein) würden alle übrigen Eigentümer Ihre Zustimmung (auch noch) erteilen bis auf einen Eigentümer.

    Dieser eine Verweigerer hat aber seine Wohnung gekauft NACHDEM die bauliche Veränderung bereits durchgeführt (und sichtbar) war.

    Hat er dann überhaupt noch ein Einspruchsrecht?
    Oder gilt ein Kauf NACH einer baulichen Veränderung als implizite Zustimmmung?

    Gibt es dazu Urteile/Gesetzesbestimmungen?

    Danke
    Claudia
     
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  3. #2 C. M. Burns, 18.04.2019
    C. M. Burns

    C. M. Burns Gast

    Ich nehme an, die Zustimmung kann nur im Rahmen einer Beschlussfassung erteilt werden, auch im Nachhinein. Abstimmen dürfen nur Eigentümer, die zum Zeitpunkt der Abstimmung im Grundbuch stehen.
     
  4. #3 Tobias F, 18.04.2019
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    Sofern es sich um ein zustimmungspflichtige bauliche Veränderung handelt kann man nur sagen - Dumm gelaufen (für den entsprechenden Eigentümer).

    Und wieder: Dumm gelaufen, denn nur bei ALLSTIMMIGKEIT könnte man durch einen entsprechenden Beschluss den Fehler der Vergangenheit "heilen".

    Du verwechselst etwas, es gibt im WEG kein EINSPRUCHSRECHT, ein solches ist hier aber auch nicht nötig. Es genügt wenn der Eigentümer dem entsprechenden Antrag NICHT zustimmt.

    Nein.

    Urteile - hierzu frage man den Anwalt des Vertrauens.
    Gesetzesbestimmungen - im WEG steht nichts von automatischer ZUSTIMMUNG zu einer nicht genehmigten BV durch Kauf.
     
  5. #4 C. M. Burns, 07.05.2019
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    C. M. Burns Gast

    Es kann durchaus ein Ansprüch auf Rückbau der baulichen Veränderung geltend gemacht werden, man sollte also darauf hoffen, dass die bauliche Veränderung im Nachhinein beschlossen wird. Wie gesagt, darüber können nur Eigentümer abstimmen, die zum Zeitpunkt der Beschlussfassung im Grundbuch stehen. (Manchmal dürfen auch neue Eigentümer mit abstimmen wenn der Nutzen- Lastenwechsel bereits vollzogen wurde, ist aber nicht ganz so sauber)
     
  6. #5 Tobias F, 07.05.2019
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    Sorry, aber das ist .........
    Der Übergang von Nutzen/Lasten hat nichts mit dem Eigentum zu tun. Eigentümer (und damit stimmberechtigtes Mitglied der WEG) wird er Erwerber erst durch Eintragung im Grundbuch.
     
  7. #6 C. M. Burns, 07.05.2019
    C. M. Burns

    C. M. Burns Gast

    ich hatte doch gesagt: ist aber nicht ganz so sauber

    Die Welt ist nun mal nicht immer so schwarz weiß wie hier dargestellt...
     
  8. #7 Tobias F, 07.05.2019
    Tobias F

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    Ach so, es geht darum was alles möglich ist?
    Gut, dann können ja auch die Mieter abstimmen, oder man kann Enthaltungen als Ja-Stimmen zahlen , oder so tun als ob der Neueigentümer durch den Kauf automatisch zugestimmthabe, oder ......


    Dann erübrigt sich das Thema ja automatisch.
     
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  9. #8 C. M. Burns, 07.05.2019
    C. M. Burns

    C. M. Burns Gast

    Dann nehme ich folgenden Passus zurück, welcher sowieso nur in Klammern war: (Manchmal dürfen auch neue Eigentümer mit abstimmen wenn der Nutzen- Lastenwechsel bereits vollzogen wurde, ist aber nicht ganz so sauber). Ich hoffe, man fokussiert sich nun auf die eigentliche Aussage:

    Es kann durchaus ein Anspruch auf Rückbau der baulichen Veränderung geltend gemacht werden, man sollte also darauf hoffen, dass die bauliche Veränderung im Nachhinein beschlossen wird. Wie gesagt, darüber können nur Eigentümer abstimmen, die zum Zeitpunkt der Beschlussfassung im Grundbuch stehen.
     
  10. #9 Tobias F, 07.05.2019
    Tobias F

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    Anstatt etwas zu hoffen einfach mal lesen ;-)

     
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