Zustimmungsfrist Mieterhöhung

Diskutiere Zustimmungsfrist Mieterhöhung im Mieterhöhung Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo Zusammen, ich habe eine Mieterhöhung an meinen Mieter geschickt. Ich habe die alte Miete pro m² und die neue genau ausgewiesen, beide...

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  1. #1 Djevica79, 17.05.2006
    Djevica79

    Djevica79 Gast

    Hallo Zusammen,

    ich habe eine Mieterhöhung an meinen Mieter geschickt. Ich habe die alte Miete pro m² und die neue genau ausgewiesen, beide Eheleute angesprochen...etc. Eigentlich ist ist sie formell richtig.
    Ich habe mich allerdings bei der Zustimmungsfrist vertan. Es sollte der 31.05. sein, ich hab aber 20.05 geschrieben. Ist die Mieterhöhung deshalb unwirksam oder reicht es,daß ich auf Zustimmung hibgewiesen habe? Gibt es dazu ein BGH-Urteil?

    Vielen Dank im Voraus.

    Gruss
     

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  3. #2 Martens, 18.05.2006
    Martens

    Martens Erfahrener Benutzer

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    Berlin
    moin,

    die zwei Monate Frist zur Zustimmung stehen in 558b BGB, "Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam."

    Die Nennung einer verkürzten und somit falschen Frist zur Zustimmung ist meines Erachtens kein Formfehler des Mieterhöhungsverlangens sondern nur ein Irrtum.

    Also einfach ein freundliches Schreiben hinterhersenden, in dem auf die Frist bis zum Monatsende hingewiesen wird und alles ist gut.

    mit freundlichen Grüßen
    Christian Martens
     
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